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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Ergebnisprotokoll_06_03_2025.pdf

/ 2025 TOP III / 6 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) - Beratungsvorlage - Der [...] Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung beschlossen. Aus Gründen der Rechtssicherheit sollen die örtlich eingesetzten Feuerwehrfahrzeuge mit den entsprechenden Kostensätzen in die Satzung aufgenommen [...] Gemeinderat beschließt die 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) im vorliegenden Wortlaut.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 120,92 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2025
Ergebnisprotokoll_07_11_2024__002_.pdf

Präsentation vor. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Abstim [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 65 / 2024 TOP III / 3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 124,25 KB
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Zuletzt geändert: 18.11.2024
Ergebnisprotokoll_07_12_2023.pdf

der badenova AG & Co. KG -Beratungsvorlage- Die badenova AG & Co. KG plant, Änderungen am Gesellschaftsvertrag vorzunehmen, um die badenovaNETZE GmbH als inhousefähiges Unternehmen zu etablieren, wodurch [...] Kernhaushalt ausgeglichen werden soll. Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre [...] Wasserversorgung Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2024 und Änderung der Wasserversorgungssatzung -Beratungsvorlage- Die Wasserverbrauchsgebühren für Sulzburg und Laufen wurden für 2024[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 182,01 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2023
Ergebnisprotokoll_18_01_2024.pdf

Stimmberechtigte) 12 Ja 0 Nein 1 Enthaltung Der Beschluss erfolgt somit. Nr. 04 / 2024 TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG): Festlegung der Öffnungstage[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 162,77 KB
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Zuletzt geändert: 01.02.2024
Ergebnisprotokoll_21_03_2024.pdf

2024 TOP III / 3 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg zum 01.01 [...] beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] Der Beschluss wurde somit gefasst. Nr. 19 / 2024 TOP III / 4 Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Analog zu [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 173,05 KB
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Zuletzt geändert: 22.03.2024
Ergebnisprotokoll_23_01_2025.pdf

der Stundensätze und 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) -Beratungsvorlage- Bürgermeister [...] Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) im vorliegenden Wortlaut. [...] Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung wurde neu gefasst, basierend auf den Vorgaben des Feuerwehrgesetzes, der Gemeindeordnung und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,76 KB
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Zuletzt geändert: 29.01.2025
Ergebnisprotokoll_26_06_2025.pdf

folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den städtischen Kindergarten Laufen (Gebührenordnung) in vorliegender Form. Abstimmungsverhältnis: 13[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,98 KB
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Zuletzt geändert: 27.06.2025
Ergebnisprotokoll_GR-Sitzung_27.10.2022.pdf

Zwischenzeitlich wurde vom Büro fsp Stadtplanung ein Bebauungsplanentwurf mit Planzeichnung und Texten (Satzung, Bebauungsvorschriften, Begründung) sowie vom Büro Wermuth ein Umweltbeitrag und eine artenschut[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 187,67 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Ergebnisprotokoll_Gemeinderatssitzung_vom_17.11..pdf

Offenlage eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4a (3) BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB [...] lan und die örtlichen Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als Satzung. Abstimmungsverhältnis: (10 Stimmberechtigte) a) 9 Ja 0 Nein 1 Enthaltungen b) 9 Ja 0 Nein 1 Enthaltungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Ergebnisprotokoll_der_OEffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_02.02.2023.pdf

e- Der Gemeinderat trifft folgenden Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023