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kann die Gemeinde eigene Fälle regeln.) Darüber hinaus ist der Download von Software aus dem Internet nicht gestattet. IV. Nutzungsregelungen und Zugriffsrechte (An dieser Stelle kann die Gemeinde eigene [...] Störungen und oder Schäden durch die Weiterleitung ausgeschlossen sind. VI. Kontrollen durch die Gemeinde Die Gemeinde kann Kontrollen über die Zweckbindung dieser Nutzungsordnung und die einschlägigen Vorschriften [...] der Ergebnisse kann von der Gemeinde entschieden werden, ob und welche Maßnahmen ihrerseits ergriffen werden.) Liegt ein begründeter Missbrauchsverdacht vor, darf die Gemeinde Protokolldaten für einen Zeitraum[mehr]

der Gemeinde Schaden zufügen können. Wer unbefugt Software vom Endgerät oder aus dem Internet kopiert oder verbotene Inhalte verwendet, kann zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden. Die Gemeinde ist [...] Softwareausstattung sind nur in Absprache mit der Gemeinde gestattet. Fremdgeräte (bspw. externe Datenträger sowie USB-Sticks) dürfen nur mit Zustimmung der Gemeinde angeschlossen werden. VII. Sicherheitsmaßnahmen [...] Geltungsbereich Diese Nutzungsordnung gilt für die Benutzung von mobilen Geräten (Endgeräte) der Gemeinde durch Gemeinderatsmitglieder. Die Benutzung ist ausschließlich für dienstliche Zwecke zulässig.[mehr]

Zustimmung der Stadt Sulzburg zum Austritt der Gemeinde Buggingen aus dem Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler (GVV) - Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe [...] ausschuss der Kindertagesstätte des SOS-Kinderdorfes Schwarzwald e. V.“ - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens teilt mit, dass Gemeinderat Engler angekündigt hatte, dass er aus dem Gremium ausscheiden [...] neuen Ratsmitgliedes Herrn Pius Zähringer sei krankheitsbedingt erst nächste Sitzung möglich. Bürgermeister Blens dankt im Namen der Stadt Herrn Engler für das langjährige Engagement. Gemeinderat Engler[mehr]

wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens informierte über einen Beschluss aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung wie folgt: „Sulzburg [...] in der ganzen Region werden. Stellschraube Erbbaurecht Ein Privater Investor kann anders als eine Gemeinde wirtschaftliche Vorteile aus einem Gebäude, wie z.B. Denkmalschutzabschreibungen und staatliche [...] erhält der Erbpachtnehmer eine Ankaufoption frühestens am 1.7.2026 bis spätestens 30.6.2027. Die Gemeinde hätte die Möglichkeit das Gebäude im Anschluss bei Bedarf zu Mieten. Die Auflage an die „Neue Mitte[mehr]

Satzung sowie eine Synopse zum Vergleich mit der bisherigen Satzung sind dieser Vorlage beigefügt. Bürgermeister Blens begrüßt zu Beginn Herrn Schill vom Planungsbüro fsp.Stadtplanung, welcher den Tagesordnungspunkt [...] Satzung sowie eine Synopse zum Vergleich mit der bisherigen Satzung sind dieser Vorlage beigefügt. Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein und übergibt das Wort an Kulturamtsleiterin Jegge. Diese [...] erhältnis: (11 Stimmberechtigte) 11 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen VI. Mitteilungen der Verwaltung Bürgermeister Blens teilt mit, -dass die Änderungen zur Umstatzsteuerregelung 2 Jahre bis zum 01.01.2025 geschoben[mehr]

n zur Verkehrssicherungspflicht der Naturdenkmäler im Kurpark in Sulzburg -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens begrüßt Herrn Jetter von der Firma Pfefferer Baumkultur GmbH und leitet den Tagesordnungspunkt [...] / 2 Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens leitet ein, Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Be [...] Konzeptes zur Aufstellung für verschiedene Mitfahrbänkle in Sulzburg und Laufen -Sachvortrag- Bürgermeister Blens stellt das Konzept vor, bei dem an fünf verschiedenen Orten Bänke aufgestellt werden sollen[mehr]

Einzelentscheidungen Zielgruppe - Bürgermeister/Ortsvorsteher - Fachämter - Mitarbeiter/innen - Einwohner/innen - Dritte Produktverantwortung - Dirk Blens, Bürgermeister Stadt Sulzburg Haushaltsplan 2022 [...] Breitbandversorgung Vorbericht zum Haushaltsplan 2022 I. Strukturdaten der Stadt Sulzburg 1. Die Gemeinde hat nach dem auf den 30.06.2021 fortgeschriebenen Ergebnis der letzten allgemeinen Zählung der [...] dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt als Ganzes Teilhaushalte zu bilden sind. Dabei hat die Gemeinde Ermessen, diese Teilhaushalte organisationsorientiert (Aufteilung nach Fachbereichen/ Ämtern) oder[mehr]

gwacht auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077, Brühlmatten der Gemarkung Sulzburg -Sachvortrag- Bürgermeister Blens begrüßt Herrn Schramm, Herrn Bregenhorn vom Architekturbüro Schramm- Klein-Bregenhorn, sowie [...] 2023 TOP III / 2 Information Aktueller Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2023 - Sachvortrag - Bürgermeister Blens begrüßt Revierförster Herrn Pflüger und Forstamtsleiter Matthow. Diese stellen den aktuellen [...] Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum Kindergartenjahr 2023/2024 - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Der Gemeinderat fasst folgenden[mehr]

Fachplanung Statik - Fachplanung Technik/Sanitär/Heizung - Erschließungsplanun - Sachvortrag - Bürgermeister Blens leiten den Tagesordnungspunkt ein, Hauptamtsleiter Birkhofer stellt den Tagesordnungspunkt [...] mit Schallschutz) -Vergabe der Sanitärarbeiten -Vergabe der Elektroarbeite - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens leiten den Tagesordnungspunkt ein, Hauptamtsleiter Birkhofer stellt den Tagesordnungspunkt [...] der Planerleistungen für die Planung und Durchführung der Ausschreibung - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Der Gemeinderat fasst folgenden[mehr]

Dezember 2020 Blens Bürgermeister Seite 001 R E C H E N S C H A F T S B E R I C H T zur Jahresrechnung der Stadt Sulzburg für das Haushaltsjahr 2019 I. Allgemeine Angaben 1. Die Gemeinde hat nach dem auf [...] Buggingen 4. Gemeindeorgane: 4.1. Bürgermeister Dirk Blens ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. Der Amtsantritt war am 02.05.2013. 4.2. Stellvertreter des Bürgermeisters waren im Rechenschaftsjahr: 1. Harald [...] er: Marion Meier, geb. Maurer, Verwaltungsangestellte 3. Kassenaufsichtsbeamter: Dirk Blens, Bürgermeister III. Weitere Angaben zum Rechnungswerk 1. Seit 01.01.1997 wird die Wasserversorgung der Stadt[mehr]