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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Beratungsvorlage_zu_TOP_III-5_GR_Sitzung_am_15.12.2022.pdf

altungsverband Müllheim-Badenweiler (GVV) Beschlussvorschlag: Die Stadt Sulzburg befürwortet den Austritt der Gemeinde Buggingen aus dem Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler zum schnellstmöglichen [...] glichen Zeitpunkt unter Vorbehalt der Entscheidung des Innenministeriums Baden-Württemberg. Sachverhalt: Der Gemeinderat der Gemeinde Buggingen hat den Austritt aus dem GVV zum schnellstmöglichen Zeitpunkt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Abwassersatzung_-_A__nderung_2023-01-01.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg(WG), §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13 20, 29 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) [...] r Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Niederschrift_oeffentliche_Gemeinderatssitzung_am_07_07_20.pdf

& Energiedienstleistungen der badenova AG & Co. KG mit Wirkung zum 01.01.2023 in die hierzu neu zu gründende 100%ige Tochtergesellschaft der badenova AG & Co. KG badenova Energie GmbH zu, vorbehaltlich [...] Gemeinderat stimmt der der Gründung der badenova Energie GmbH mit Sitz in Freiburg mit einem Stammkapital in Höhe von 5.000.000,00 € als 100%ige Tochtergesellschaft der badenova AG & Co. KG zu. 2. Der Gemeinderat [...] Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags zugunsten der badenova AG & Co. KG mit der badenova Energie GmbH mit Wirkung zum 01.01.2023 zu. 4. Der Gemeinderat beauftragt den Bür[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
22-07-28_BPL_Ruettmatte_II_Abwaegung_Fruehzeitige__22-07-13_.pdf

ltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde (Schreiben vom 19.04.2018) A.12.1 Von Seiten der Unteren Verkehrsbehörde beim Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler bestehen keine [...] Südlicher Oberrhein.............................................................. 14 A.10 Handelsverband Südbaden e.V. .......................................................................................... [...] ...................................................... 14 A.12 Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde ............... 15 B KEINE BEDENKEN UND ANREGUNGEN DER BEHÖRDEN UND[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Satzung_zur_Feststellung_der_Ladeno__ffnungszeiten_an_Sonn-_und_Feiertagen.pdf

Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) vom 14.02.2007 (GBl. S. 135) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl [...] Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg zu beachten. § 4 Ordnungswidrigkeiten 1) Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer den [...] r Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Beratungsvorlage_TOP_III-1.pdf

in der Verwaltungsrechtssache gegen die Genehmigungsbehörde den Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler (Untere Baurechtsbehörde) wegen Nicht-Erteilung einer Baugenehmigung eingereicht. Dieses Verfahren [...] Beginn dieser widerrechtlichen Arbeiten wurde nach Anzeige durch den Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler als Untere Baurechtsbehörde wegen des unerlaubten Bauens zur Errichtung eines Pferdeunterstandes[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
99_Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_151220.pdf

Buggingen aus dem Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler zum schnellstmöglichen Zeitpunkt unter Vorbehalt der Entscheidung des Innenministeriums Baden-Württemberg. Abstimmungsverhältnis: (10 Stimmberechtigte) [...] d) Benennung eines Vertreters in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“ e) Benennung eines Vertreters der Stadt für den „Kindergartenausschuss der Kindert [...] Hilfinger wird als Vertreter in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“ benannt. Abstimmungsverhältnis: a) 9 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen (9 Stimmberechtigte)[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-1_GR_OE_15.07.2023.pdf

gentümer im Bereich von Sirnitz und Schnelling eine sogenannte Poolingvereinbarung mit der badenovaWärmeplus GmbH & Co KG über die Verteilung der Pachteinnahmen im Falle der Errichtung von Windkraftanlagen [...] lagen geschlossen. Die Projektrechte am Windpark Sirnitz wurden 2020/2021 von der badenovaWärmeplus GmbH & Co KG an die DGE Wind Schwarzwald eins GmbH & Co KG übertragen. Die DGE Wind Schwarzwald eins [...] zur Unternehmensgruppe „Das Grüne Emissionshaus“, welche wiederum eine 50% Beteiligung der badenovaWärmeplus ist. Die Stadt Sulzburg hat kein Eigentum an diesen Flächen und wurde an diesem Vertrag nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.06.2023
Anlage_5_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-1.pdf

Bodenkarte von Baden-Württemberg M 1:50.000 LGRB (2022): Digitale Geologische Karte von Baden-Württemberg M 1:50.000 Internet Daten- und Kartendienst der LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg): Umwelt-Daten [...] entspricht laut digitaler Bodenkarte Baden-Württem- bergs (Maßstab 1:50.000) der bodenkundlichen Einheit „Siedlung“. Bewertung: Nach der digitalen Bodenkarte von Baden-Württemberg handelt es sich bei den [...] Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) (2010): Das Schutzgut Boden in der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung: Bodenschutz 24. Arbeitshilfe. UMWELTMINISTERIUM BADEN-WÜRTTEMBERG (2007): Ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_5_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Abwaegung_Fruehzeitige_Beteiligung.pdf

ltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde (Schreiben vom 19.04.2018) A.12.1 Von Seiten der Unteren Verkehrsbehörde beim Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler bestehen keine [...] Südlicher Oberrhein.............................................................. 14 A.10 Handelsverband Südbaden e.V. .......................................................................................... [...] ...................................................... 14 A.12 Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde ............... 15 B KEINE BEDENKEN UND ANREGUNGEN DER BEHÖRDEN UND[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023