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Stadt Sulzburg am 24. Oktober 2024 folgende Satzung zur Vergabe von Standplätzen und zum Betrieb des Weihnachtsmarktes beschlossen: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung regelt die Vergabe von Standplätzen, den [...] trotz Mahnung wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Marktsatzung verstoßen; d) der Inhaber der Zulassung die nach der jeweils geltenden Gebührensatzung fälligen Gebühren trotz Mahnung nicht bezahlt; e) im [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Sulzburg geltend[mehr]

Katzenschutzverordnung nach dem Muster des Landesbeauftragten für Tierschutz BW beigefügt. Anhand dieser Satzung wurde über das Für und Wieder einer solchen Verordnung diskutiert. Beschluss: Der Ortschaftsrat schlägt[mehr]

Genehmigung der Niederschrift keine III. Bürgerfragen keine Nr. 04 / 2024 TOP IV / 1 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Ortsvorsteher[mehr]

bis 25%). Ein Umstieg des Modells würde durch eine Satzungsänderung der Gebührenordnung realisiert werden. Hierzu ist in den Unterlagen ein Satzungsentwurf beigefügt. Die Änderung des Beitragsmodells wurde [...] Der Ortschaftsrat empfiehlt dem Gemeinderat die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den städtischen Kindergarten Laufen (Gebührenordnung) in vorliegender Form zu beschließen. Sachverha [...] Kitagebühren - Umstieg auf das „Württemberger Modell“ Aktuell liegt der Berechnungssystematik der Gebührenordnung das sogenannte „badische Modell“ zugrunde. Dieses sieht vor, dass bei einer Beitragsermäßigung[mehr]

Der Ortschaftsrat empfiehlt dem Gemeinderat die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den städtischen Kindergarten Laufen (Gebührenordnung) in vorliegender Form zu beschließen. Abstimmun[mehr]

Breisgau-Hochschwarzwald Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Mit Sonderrechnungen Wasserversorgung und Breitbandversorgung Seite I. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Haushaltssatzung 5 Vorbericht 7 S [...] Bürgermeister Seite 339 Haushaltsplan der Stadt Sulzburg 2025 I. Haushaltssatzung und Haushaltsplan I. Haushaltssatzung und Haushaltsplanaushaltssatzung Vorbericht Strukturdaten der Stadt Sulzburg Einführung des [...] dieser Satzung nicht nachkommt; b) entgegen § 9 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; c) entgegen § 9 Abs. 2 dieser Satzung eine[mehr]

beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] 2024 TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) -Festlegung der 3 Öffnungstage im Jahr 2025 - Beratungsvorlage - Im Rahmen der Satzung zur Festsetzung der [...] Beschluss über die Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025 und Änderung der Wasserversorgungssatzung - Beratungsvorlage - Die Wasserverbrauchsgebühren wurden für das Wirtschaftsjahr 2025 neu[mehr]

III / 2 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser erläutert, dass die bestehende Kurtaxesatzung aus dem Jahr 2002 aufgrund [...] weshalb die Satzung redaktionell angepasst wurde, um die Kurtaxe weiterhin über Meldescheine einziehen zu können. In Zusammenarbeit mit der Kulturamtsleiterin Frau Hanna Jegge wurde die Satzung modernisiert [...] verweist auf den Befreiungstatbestand in § 4 der Satzung. Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die beigefügte Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe im Wortlaut mit[mehr]

ift(en) III. Bürger fragen IV. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung TOP IV/ 1 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts[mehr]

ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher 2024/2025 - Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [...] Ortschaftsrat beschließt dem Gemeinderat zu empfehlen die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in vorgelegter Form per Änderungssatzung abzuändern. Die Festsetzung der Aufwandsentschädigung [...] für die öffentliche Ortschaftsratsitzung am 22. Januar 2025 Nr. 01 / 2025 TOP III / 1 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts[mehr]