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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Beratungsvorlage_zu_TOP_III-8.pdf

n zwischen Komm.ONE und den Kunden in Baden-Württemberg. Ziel der Fusion ist der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunftsfähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg. Dabei liegt der Fokus nach wie vor auf [...] von Komm.ONE): Mit der Fusion der drei Zweckverbände KIVBF, KDRS und KIRU mit der Datenzentrale Baden- Württemberg im Jahre 2018 sind die unterschiedlichen ausgestalteten vertrags- und sonstigen rechtlichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4_GR-Sitzung_06.07.2023.pdf

Stadt Sulzburg Aufgrund von §§ 4, 10 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung beschließt [...] er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.06.2023
Bruehlmatten_II_7_19-04-01_Gutachterliche_Stellungnahme_La__rm.pdf

Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg [7] Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums und des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg über Technische Baubestimmungen – VwV TB [...] Consult Karlsruhe und der K + P Transport Consultants Freiburg im Auftrag des Innenministeriums Baden-Württemberg erstellter Ergebnisbericht, Dezember 2009 [24] RB Lärm-92 (1992-10) "Rechenbeispiele zu den [...] Straßen und Schienenwegen anzuwenden sind. In der vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg heraus- gegebenen "städtebaulichen Lärmfibel" [6] wird ausgeführt, dass bei Überschreitung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.01.2023
3__BPL_Ka__pellematten_Bebauungsvorschriften_Satzung__20-11-06__mit_Unterschrift.pdf

für Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. S. 357, 358, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18.07.2019 (GBl. S. 313) § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] für Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. S. 357, 358, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18.07.2019 (GBl. S. 313) § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] nzen, zu pflegen und zu erhalten. Hinweise: Bei Gehölzpflanzungen ist das Nachbarschutzrecht von Baden Württemberg zu be- rücksichtigen. Gemäß § 178 BauGB kann die Gemeinde den Eigentümer durch Bescheid[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.01.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

festgestellt (siehe auch S. 4/5 der Jahresrechnung): Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 07.03.2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2020 mit folgenden [...] Gewerbesteuer bemerkbar. Durch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie stützt das Land Baden- Württemberg den kommunalen Finanzausgleich 2020 mit 1,016 Mrd. Euro. Dadurch erhöht sich der Gru [...] Rückgang Kurtaxe, etc.) hat die Stadt Sulzburg insgesamt 44.228,64 Euro Sofort-Hilfe durch das Land Baden-Württemberg erhalten. Weiterhin erhielt die Stadt Sulzburg Sofort-Hilfen für die Ausstattung der [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.02.2024
Satzung_u__ber_die_Erhebung_von_Gebu__hren_fu__r_o__ffentliche_Leistungen__Verwaltungsgebu__hrensatzung__der_Stadt_Sulzburg.pdf

(Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Sulzburg vom 21.01.2016 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Hau [...] Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbände der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Verwalt[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Sulzburg_BPlan_Auf_der_Ruettmatte_Geotechnischer_Bericht_akt_mA_D.pdf

000 (Geologisches Landesamt Baden-Württemberg 1977, 3. Auflage 1996) [2] Vorl. geologische Karte von Baden-Württemberg Blatt 8112 Staufen i. Br., (Landesvermessungsamt Baden-Württemberg 1988) M 1:25000 [...] 1:25000 [3] Überschwemmungsgebiete in Baden-Württemberg (online Anfrage) (Landesanstalt für Messungen, Umwelt und Naturschutz Baden-Württ.) [4] Wasserschutzgebiete in Baden-Württemberg (online Anfrage) (Landesanstalt [...] (Landesanstalt für Messungen, Umwelt und Naturschutz Baden-Württ.) vom LRA Breisgau-Hochschwarzwald [5] Angaben zu Hochwasserständen des Sulzbaches im Bereich der unter- suchten Fläche (HQ2, HQ10, HQ20, HQ50[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

Seite 1/9 Stand: 20.04.2022 GESELLSCHAFTSVERTRAG der badenova Energie GmbH § 1 Firma und Sitz (1) Die Gesellschaft hat die Firma badenova Energie GmbH. (2) Sitz der Gesellschaft ist Freiburg im Breisgau [...] Die 5.000.000 Geschäftsanteile werden von der Gründungsgesellschafterin wie folgt übernommen: Von badenova AG & Co. KG die in der Gesellschafterliste mit den laufenden Num- mern 1 bis 5.000.000 bezeichneten [...] mehrere Geschäftsjahre verteilen; i) Einleitung von Rechtsstreitigkeiten gegen Gesellschafter der badenova AG & Co. KG; Seite 7/9 j) Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlung / Hauptver-[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
2-2_Anlage_2_zu_TOP_III_2.pdf

2020 Bewertung des Vermögens Seite 53 III.2.6.7.3 Treppe Neubergweg / Bad-Krozinger-Straße Verbindung der Straßen „Neubergweg“ und „Bad-Krozinger-Straße“. Die Treppenanalage besteht aus insgesamt 81 Stufen [...] Markgrä- fin zu Baden (1651-1680) aus ehem. Schloss-Bestand, Jahr unbekannt 01.01.1960 1,00 € Erinnerungswert, da weder AHK noch Versicherungswert verfügbar Bildnis Karl III., Markgraf zu Baden (1679-1738) [...] beteiligt: Bilanz- pos. Beteiligung Art der Beteiligung Umfang 1.3.2 Badenova AG & Co. KG Kapitalgesellschaft, KG-Anteile 100.000 € 1.3.2 Badenova AG & Co. KG Kapitalgesellschaft, stille Beteili- gung 200.000[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2023
Kaeppelematten_9__Zusammenfassende_Erkla__rung__20-11-10__mit_Unterschrift.pdf

Weise ab. Der Bereich ist im aktuellen Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverban- des Müllheim-Badenweiler von 2011 bereits als potentielle Wohnbaufläche dargestellt und soll in zwei Entwicklungsa[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2023