Suche

[mehr]

Stadt Sulzburg im Benehmen mit der höheren Denkmalschutzbehörde am 26.03.2009, folgende Satzung beschlossen: Satzung zum Schutz der Gesamtanlage „Altstadt Sulzburg“ § 1 Unterschutzstellung (1) Das in § 2 [...] geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach in ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sulzburg, den 29.07.2009 Peter Wehrle Bürgermeister Stadt Sulzburg Satzung zum Schutz der Gesamtanlage „Altstadt [...] Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung gemäß § 19 des Denkmalschutzgesetzes über den Schutz der Gesamtanlage „Altstadt Sulzburg“ Aufgrund von § 19 des Denkmalschutzgesetzes für Bade[mehr]

Baden-Württemberg am 18. Oktober 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt Sulzburg erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden [...] ung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1 Januar 2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 14. November 1996 außer Kraft [...] Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Sulzburg (Änderung vom 13. Dezember 2005, in Kraft treten am 01. Januar 2006) (Änderung vom 20. Juli[mehr]

Meldepflichten nach § 10 Abs. 1 dieser Satzung nicht nachkommt. Seite 4 § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt ab 01.07.2017 in Kraft und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnü [...] Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis [...] Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 in Verbindung [...] Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach [...] Kreis der erschlossenen Grundstücke durch eine besondere Zuordnungssatzung. § 24 Anwendung der übrigen Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung (1) § 2 Abs. 4, § 3, §§ 6 bis 12 und §§ 15 bis 19 sind[mehr]

Diese Zahl ergibt sich dadurch, dass von den gesetzlichen Mitgliedern bzw. der Zahl der in der Hauptsatzung fest- gelegten Mitglieder zuzüglich des Bürgermeisters (§ 25 GemO) die Zahl der bei der Wahl nicht[mehr]

nach dem in der Anlage zu dieser Satzung beigefügtem Gebührenverzeichnis. Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) in der jeweils gültigen Fassung [...] Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 10. Juli 2014 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Vorstehende Gebührenordnung wurde durch Hinweis [...] Breisgau-Hochschwarzwald Gebührenordnung für die Benutzung der Ernst-Leitz-Schule Sulzburg Der Gemeinderat der Stadt Sulzburg hat in seiner Sitzung am 10. Juli 2014 folgende Gebührenordnung für die Benutzung[mehr]

[mehr]

Ausnahmen Der Bürgermeister kann in besonderen Fällen Ausnahmen von dieser Gebührenordnung zu- lassen. § 6 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt mit Inbetriebnahme der Altenberghalle zum 18.01.2019 in Kraft [...] 1 Gebührenordnung für die Benutzung der städtischen Hallen in Sulzburg und Laufen Präambel Die Stadt Sulzburg erhebt Gebühren für die Benutzung der Altenberghalle in Laufen und der Schwarzwaldhalle in[mehr]

Ausnahmen Der Bürgermeister kann in besonderen Fällen Ausnahmen von dieser Gebührenordnung zu- lassen. § 6 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt mit Inbetriebnahme der Altenberghalle zum 18.01.2019 in Kraft [...] 1 Gebührenordnung für die Benutzung der städtischen Hallen in Sulzburg und Laufen Präambel Die Stadt Sulzburg erhebt Gebühren für die Benutzung der Altenberghalle in Laufen und der Schwarzwaldhalle in[mehr]