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ten 26.01.2017 § 1 Entschädigungehrenamtlich tätiger Bürger 1. Ehrenamtlich tätige Bürger erhalten als Ersatz ihrer Auslagen und für entgangenen Arbeitsverdienst eine Entschädigung nach Durschnittssätzen [...] Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Stadtgebiets erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung [...] genannten ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die durch ihre Tätigkeit bei der Feuerwehr über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten, eine jährliche Entschädigung nach folgenden[mehr]

oder die digitale Form sind nicht ausreichend! Angaben zum Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bundesmeldegesetz) oder die Immobilie [...] Vorname Familienname, Vorname Datum, Unterschrift des Wohnungseigentümers Angaben zu der vom Wohnungsgeber beauftragten Person: (Vollmacht ist erforderlich) Familienname, Vorname bei einer juristischen [...] Straße, Hausnummer (einschließlich Adressierungszusätze), PLZ, Ort Datum, Unterschrift der vom Wohnungsgeber beauftragten Person Es ist verboten, eine Wohnungsanschrift für eine Anmeldung anzubieten oder[mehr]

für Windkraft genutzt würde. Pacht In Verhandlungen mit den Bürgermeistern aller betroffenen Grundstücke wurde als einvernehmliches Verhandlungsergebnis folgende Pachtverteilung für mögliche Windkraftanlagen [...] für den Abschluss einer Pacht-Pooling-Vereinbarung und eines Gestattungsvertrages mit den Gemeinden Müllheim, Heitersheim, Buggingen gestimmt. Die voraussichtlichen Pachteinnahmen sind nach Auskunft des [...] „Grünen Emissionshaus GmbH - Ein Unternehmen von badenova“ für Sulzburg: • Mindestpacht: Jahr 1-10: ca. 36.500 EUR/Jahr • Mindestpacht Jahr 11-Ende: ca. 53.500 EUR/Jahr • Umsatzbeteiligung Jahr 1-10: 7,1%:[mehr]

Ortsvorsteher 2024/2025 - Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in Form vom 26.01.2017 Sulzburg [...] Ortschaftsratsitzung am 22. Januar 2025 Nr. 01 / 2025 TOP III / 1 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Ortsvorstehers von Laufen [...] Beschlussvorschlag: Der Ortschaftsrat beschließt dem Gemeinderat zu empfehlen die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in vorgelegter Form per Änderungssatzung abzuändern. Die Festsetzung[mehr]

ist gleichgültig, ob die Unterbringung in einem Beherbergungsbetrieb bei Privatvermietern, in einer Ferienwohnung, in gemieteten oder eigenen Wohnungen, oder auf Campingplätzen oder dergleichen erfolgt [...] § 7 Meldepflicht (1) Wer Personen gegen Entgelt beherbergt, einen Campingplatz betreibt oder seine Wohnung als Ferienwohnung ortsfremden Personen gegen Entgelt zur Verfügung stellt, ist verpflichtet, bei [...] bis zum vollendeten 16. Lebensjahr. b) Familienbesuche von Einwohnern, die in deren Haushalt unentgeltlich aufgenommen werden und keine Kureinrichtungen in Anspruch nehmen bzw. Veranstaltungen besuchen[mehr]

9 Abs. 1 Satz 4 AufwEntG). Mit dieser Entschädigung ist gleichzeitig die Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen des Ortschaftsrates sowie die Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen anderer [...] der Satzung vom 18.10.2001 zuletzt geändert am 26.01.2017 beschlossen: § 1 Entschädigung des Ortsvorstehers Der § 3 „Entschädigung des Ortsvorstehers“ wird wie folgt geändert: Der Ortsvorsteher erhält als [...] Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der[mehr]

9 Abs. 1 Satz 4 AufwEntG). Mit dieser Entschädigung ist gleichzeitig die Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen des Ortschaftsrates sowie die Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen anderer [...] der Satzung vom 18.10.2001 zuletzt geändert am 26.01.2017 beschlossen: § 1 Entschädigung des Ortsvorstehers Der § 3 „Entschädigung des Ortsvorstehers“ wird wie folgt geändert: Der Ortsvorsteher erhält als [...] Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der[mehr]

privatrechtliches Betreuungsentgelt erhoben. Das Betreuungsentgelt wird für 11 Monate erhoben der Monat August ist beitragsfrei. Dies gilt nicht für die Ferienbetreuung. (2) Das Betreuungsentgelt beträgt für [...] ebotes im Laufe des Schuljahres ist das Betreuungsentgelt ab dem 1. des Monats zu bezahlen, in dem die Betreuung erstmals stattfindet. (7) Das Betreuungsentgelt für die Ferienbetreuung wird kurz vor Beginn [...] Bürgermeisteramt erhältlich ist. Mit der Anmeldung ist die Verpflichtung verbunden, das monatliche Betreuungsentgelt mittels Banklastschrift zu erbringen. Die Anmeldung gilt jeweils für ein ganzes Schuljahr (12[mehr]

liches Betreuungsentgelt erhoben. Das Betreuungsentgelt wird für 11 Monate erhoben der Monat August ist beitragsfrei. Dies gilt nicht für die Ferienbetreuung. Seite 4 (2) Das Betreuungsentgelt beträgt [...] ebotes im Laufe des Schuljahres ist das Betreuungsentgelt ab dem 1. des Monats zu bezahlen, in dem die Betreuung erstmals stattfindet. (7) Das Betreuungsentgelt für die Ferienbetreuung wird kurz vor Beginn [...] Bürgermeisteramt erhältlich ist. Mit der Anmeldung ist die Verpflichtung verbunden, das monatliche Betreuungsentgelt mittels Banklastschrift zu erbringen. Die Anmeldung gilt jeweils für ein ganzes Schuljahr (12[mehr]

die Verwaltung, den um die Höhe des Mobilfunkmastes von ca. 30 Metern auf 96 Meter geänderten Mietvertrag mit der DFMG Deutschen Funkturm GmbH als der Firma, welcher von der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft [...] Gemeinderat hat 7.3.2024 beschlossen, mit der Firma Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG) einen Mietvertrag zur Errichtung eines Mobilfunkmastes beim „Schöne Aussicht Weg“, oberhalb des Waldhotels abzuschließen [...] sitzung mit einem Vertreter der Verwaltung besichtigt werden.“ Es soll ein Mietvorvertrag und Mietvertrag (siehe Anlage) zwischen der Stadt und der MIG mit folgenden Rahmenbedingungen geschlossen werden:[mehr]