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Reben im Schnee
Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Anlage_3_zu_TOP_III-6_GR-Sitzung_27.06.24.pdf

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 169,00 € für das 2. Kind auf monatlich 85,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 96,23 KB
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Zuletzt geändert: 19.06.2024
Anlage_1_zu_TOP_III-6_GR-Sitzung_27.06.24.pdf

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 182,00 € für das 2. Kind auf monatlich 91,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 102,85 KB
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Zuletzt geändert: 19.06.2024
2024-04_-_21.03.2024.zip

Die Benutzungsgebühren sind innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 47) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die [...] Die Vorauszahlungen gem. § 47 werden zum 01.03., 01.06., 01.09. und 01.12. des Kalenderjahres zur Zahlung fällig. (3) In den Fällen des § 43 Abs. 3 wird die Gebührenschuld mit der Wasserentnahme fällig. [...] (1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 47) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2024
Beratungsvorlage_TOP_III-3.pdf

versiegelte Fläche 0,62 Euro. (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§8 Abs. 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser 3,26 Euro. Seite 4 von 5 Sachverhalt/Begründung: Die Gebühr für die Beseitigung des Abwassers [...] Jahre 2013 und 2014 wurde die Abwassergebühr erstmals gesplittet in eine Gebühr für die Schmutzwasserbeseitigung und in eine Gebühr für die Beseitigung des Niederschlagswassers kalkuliert. Die Firma Allevo [...] beigefügt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Gebühr für die Beseitigung des Schmutzwassers von 2,48 €/m³ auf 3,26 €/m³ erhöht werden muss und die Gebühr für die Beseitigung des Niederschlagswassers von[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 154,85 KB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Unterlagen_GR_Sitzung_27.06.2024.zip

liches Betreuungsentgelt erhoben. Das Betreuungsentgelt wird für 11 Monate erhoben der Monat August ist beitragsfrei. Dies gilt nicht für die Ferienbetreuung. Seite 4 (2) Das Betreuungsentgelt beträgt [...] GmbH & Co. KG13.06.2024 155.000 Euro Einnahmen pro Jahr für Sulzburg 7 • Pachteinnahmen Dreispitz für Sulzburg 20% der Pacht der Dreispitzanlagen (bei nur 3,5 % der Fläche) Ca. 36.500 €/Jahr (Jahr 1-10) [...] Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.06.2024
2024-06-27_Konsolidierte_Fassung_Benutzungsordnug_Kernzeitbetreuung_01.pdf

liches Betreuungsentgelt erhoben. Das Betreuungsentgelt wird für 11 Monate erhoben der Monat August ist beitragsfrei. Dies gilt nicht für die Ferienbetreuung. Seite 4 (2) Das Betreuungsentgelt beträgt [...] ebotes im Laufe des Schuljahres ist das Betreuungsentgelt ab dem 1. des Monats zu bezahlen, in dem die Betreuung erstmals stattfindet. (7) Das Betreuungsentgelt für die Ferienbetreuung wird kurz vor Beginn [...] Bürgermeisteramt erhältlich ist. Mit der Anmeldung ist die Verpflichtung verbunden, das monatliche Betreuungsentgelt mittels Banklastschrift zu erbringen. Die Anmeldung gilt jeweils für ein ganzes Schuljahr (12[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.06.2024
Beratungsvorlage_TOP_III-6.pdf

(Immobilienfinanzierungen) • Steuerberater (Besteuerung von Immobilienvermögen/Einkünfte aus Vermietung + Verpachtung) • Landwirte (Erfahrungen mit landwirtschaftlichen Grundstücken) Aus fachlicher Sicht der [...] ehrenamtlichen Gutachter erhalten für ihre Leistung eine Entschädigung nach der Gutachterausschussverordnung Baden-Württemberg. Die Entschädigung wird von der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachtera[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.10.2024
06-3_bisherige_Gebuehrenordnung_fuer_den_staedtischen_Kindergarten_2023.pdf

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 169,00 € für das 2. Kind auf monatlich 85,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.06.2024
06-1_Anlage_1_Gebuehrenordnung_fuer_den_staedtischen_Kindergarte.pdf

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 182,00 € für das 2. Kind auf monatlich 91,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 102,85 KB
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Zuletzt geändert: 18.06.2024
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-2.pdf

und Mietvertrag (siehe Anlage) zwischen der Stadt und der MIG mit folgenden Rahmenbedingungen geschlossen werden: Mietfläche: 150 m² für die Errichtung eines Mobilfunkstandortes Jährlicher Mietzins: 1.500 [...] die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung den vorgelegten Mietvorvertrag und Mietvertrag mit der Firma Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG) abzuschließen. Sachverhalt/Begründung:[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.02.2024