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Beschilderung des Geotops selbst ist jedoch nicht förderfähig und müsste zu hundert Prozent von der Gemeinde übernommen werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf insgesamt ca. 1.400 €. Beschlussvorschlag:[mehr]

vorzustellen. Nach dem geltenden Recht steht es im Ermessen der Gemeinde, ob sie den Bewerbern Gelegenheit zur Vorstellung gibt. Die Gemeinde hat sich bei ihrer Entscheidung, ob sie eine Bewerbervorstellung [...] öffentliche GR-Sitzung am 04. Februar 2021 Nr. 13 / 2021 TOP III / 1 Bewerbervorstellung für die Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 Beschlussvorschlag: Wird in der Sitzung vorgetragen. Sachverhalt/ Begründung: [...] zur Bewerbervorstellung Der Gemeinderat hat am 01.10.2020 die Regularien und den Tag für die Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 festgelegt. In der Sitzung am 16.02.2021 fand im Gemeindewahlausschuss die Prüfung[mehr]

Goethestraße 4, 79100 Freiburg], im Folgenden „Projektierer“, gegenüber der Gemeinde Sulzburg, vertreten durch […], im Folgenden „Gemeinde “ Seite 2/3 Der Projektierer plant die Errichtung und den Betrieb von [...] Anspruch genommen werden. Die geplanten WEA befinden sich möglicherweise auf dem Gebiet der Gemeinde bzw. die Gemeinde ist von der Errichtung der WEA möglicherweise betroffen i.S.d. § 6 Abs. 2 Satz 2 EEG 20211 [...] verpflichtet sich im Hinblick auf die jeweilige WEA, die auf dem Gebiet der Gemeinde errichtet wird bzw. von denen die Gemeinde betroffen i.S.d. § 6 Abs. 2 Satz 2 EEG 2021 ist, zur Abgabe eines verbindlichen[mehr]

Gesellschafts- vertrages der badenova AG & Co. KG, zu. 5. Der Gemeinderat beauftragt den (Ober-)Bürgermeister bzw. seinen Stellvertreter oder anderweitig Bevollmächtigten die zum Vollzug der Beschlussziffer [...] Beendigung aller stillen Gesellschaften. Zwischenzeitlich wurden auch die stille Beteiligungen der Gemeinde/Stadt/Kommanditist … zum 31.03.2020 gekündigt. Um den Kommanditisten, die stille Beteiligungen [...] teilzunehmen. Insgesamt kann das Eigenkapital also nominal um bis zu 41,881 Mio. EUR erhöht werden. Die Gemeinde/Stadt bzw. der Kommanditist … kann daher bis zu … EUR in eine Aufstockung ihres/seines Kommanditkapitals[mehr]

2021 vergeben worden sein. Sulzburg, den 15. September 2021 Dirk Blens Fabian Häckelmoser Bürgermeister/Bearbeiter Rechnungsamtsleiter[mehr]

Sachkonto 44310003 Verfügbare Mittel: 30.000 Euro Sulzburg, den 21. Juli 2021 Dirk Blens Bürgermeister/Bearbeiter[mehr]

Kosten der Gemeinde zu hoch fände. Man hätte beim Anrufsammeltaxi schon das Problem gehabt, dass das Angebot nicht angenommen worden sei. GR Hug fragt, ob es eine Gewinnbeteiligung der Gemeinde gibt, wenn [...] sei. Das Carsharing sei ein wichtiger Baustein neben dem ÖPNV. Er sehe es schon ein, dass es der Gemeinde schwerfällt da das Risiko zu tragen. Die Firma sei aber auch nicht bereit das zu tragen. Es habe [...] Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift vom 23.09.2021 wurde einstimmig genehmigt. Bürgermeister.: Dirk Blens Für die Mitglieder: Martin Bächler Helmut Grether Schriftführer: Martin Klinger[mehr]

Pfarramt Sulzburg B.25 Gemeinde Buggingen B.26 Stadt Heitersheim B.27 Verwaltungsgemeinschaft Heitersheim, Ballrechten-Dottingen und Eschbach B.28 Gemeinde Münstertal B.29 Gemeinde Badenweiler B.30 Geme [...] ................. 27 B.28 Gemeinde Münstertal .............................................................................................................. 27 B.29 Gemeinde Badenweiler .............. [...] s_kann_auch_durch_das_hierzu_von_der_Gemeinde_beauftragte_Planungsb%c3%bcro_erfolgen._Hierzu_ist_es_m%c3%b6glich,_dass_ein_Planungsb%c3%bcro_ebenfalls_den_Gemeinde-Zugang_nutzt_und_sich_unter_http:/ri[mehr]

Beschluss: Frau Hildegunde Hakenjos wird zur 1. Bürgermeisterstellvertreterin bestellt. Herr Jörg Hilfinger wird als zweiter Bürgermeisterstellvertreter Bestellt. Abstimmungsverhältnis: (11 Stimmberechtigte) [...] den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ als Stadtrat [...] Hilfinger nimmt an der Sitzung teil. Nr. 38 / 2021 TOP III / 2 Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters - Beratungsvorlage – BM Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Der[mehr]

sei leider am heutigen Tag verhindert. Nr. 65 / 2021 TOP III / 2 Abrundungsvereinbarung mit der Gemeinde Buggingen über drei Teilflächen nach § 12 Abs. 2 des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes - Ber [...] nachvollziehbar sei. Die Abrundung der Teilfläche III von ca. 78 ha sei eine reine Zugabe für die Gemeinde Buggingen bzw. dem Jagdpächter. Topographisch könnte diese Fläche jederzeit der Jagdgenossenschaft [...] 2021-12 am 09.12.2021 Seite 3 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Gemeinde Buggingen die Abrundungsvereinbarung in vorliegender Form mit der Änderung, dass der Absatz zum[mehr]