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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Niederschrift_GR_09_12_2021.pdf

€ bekommen habe für die Klimaförderung. Man beabsichtige unter anderem für das Dach der Ernst-Leitz-Grundschule eine Planung für Solartechnik durchzuführen. Diese Planungen würden zu 100 % gefördert. Der [...] Februar / März komplett fertig. BM Blens teilt mit, dass man mehrere Corona-Fälle in der Kita und Schule hatte. Man sei kurz vor einer Schulschließung. Weiterhin teilt er mit, dass Frau Wieber vom Reblandkurier[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-1.pdf

sonen (unabhängig vom Betreuungs- ort) einen Zuschuss in Höhe von 1,50 € pro Stunde pro betreutem Kind, das seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde hat. Die Stundenanzahl, für die der Zuschuss der Gemeinde [...] benötigt zur Planung ihrer Zuschüsse an die Kindertagespflegeperso- nen Daten von dem oder den betreuten Kind / Kindern und der / den zuschussberech- tigten Kindertagespflegeperson / Kindertagespflegepersonen [...] Kindertagespflegeper- son ein; der Erziehungsberechtigte willigt hierbei stellvertretend für das betreute Kind ein. (3) Wenn auch nur eine erforderliche Einwilligung in die Übermittlung der von der Ge- meinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-1.pdf

in einer Tageseinrichtung oder bei einer Kindertagespflegeperson wählen. 1) Unter 3-jährigen Betreuung in der städt. Kita Laufen Bei Kindern ab vollendetem 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt ist die Betreuung [...] g von Kind- und elternbezogenen Bedarfen möglich. Seit dem 1. August 2013 besteht für alle Kinder ab einem Jahr ein Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung oder in [...] gesetzliche Förderung: Pflegegeld: Kinder unter 3 Jahren 6,50 € / Stunde / Kind Kinder über 3 Jahren (bis max. 14 J.) 5,50 € / Stunde / Kind Anteilige Sozialversicherungsbeiträge: Gesetzliche Unfallversicherung[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4.pdf

Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Sulzburg betreibt die Wasserversorgung für folgende Gebiete jeweils als selbstständige öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser: a) [...] soweit dies für die Prüfung der technischen Einrichtung, zur Wahrnehmung sonstiger Rechte und Pflichten nach dieser Satzung insbesondere zur Ablesung, zum Austausch der Messeinrichtungen (Wasserzähler) oder [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_3_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4.pdf

Stadt Sulzburg § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Sulzburg betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der W [...] Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Sulzburg betreibt die Wasserversorgung für folgende Gebiete jeweils als selbstständige öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser: a) [...] soweit dies für die Prüfung der technischen Einrichtung, zur Wahrnehmung sonstiger Rechte und Pflichten nach dieser Satzung insbesondere zur Ablesung, zum Austausch der Messeinrichtungen (Wasserzähler) oder[mehr]

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Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4.pdf

Allgemeiner Teil 1. Allgemeines Die Stadt Sulzburg betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Liefe- rung von Trinkwasser. Entsprechend dem Grundsatz des § 78 Abs. 2 der Gemeindeordnung [...] entstehenden Aufwandes erhebt die Stadt Sulzburg deshalb für die Benut- zung der öffentlichen Einrichtung „Wasserversorgung“ Benutzungsgebühren. Der Gemeinderat hat als zuständiges Rechtsetzungsorgan über [...] zobergrenze hervorgeht. Sie wird ermittelt, indem die gebührenfähigen Kosten der öffentlichen Einrichtung auf die potenziellen Benutzer nach Maßgabe des in der Satzung vorgesehenen Gebührenmaßstabes verteilt[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

öffentlich bekannt gemacht. In der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 7.00 Uhr ist der Betrieb dieser Geräte nicht gestattet. 5 Der Betrieb ist der Gemeinde unter Nennung des genauen Standortes des Gerätes und der[mehr]

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Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

öffentlich bekanntgemacht. In der Zeit zwischen 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr ist der Betrieb dieser Geräte nicht gestattet. Der Betrieb ist der Gemeinde unter Nennung des genauen Standortes des Gerätes und der Anschrift [...] öffentlich bekannt gemacht. In der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 7.00 Uhr ist der Betrieb dieser Geräte nicht gestattet. Der Betrieb ist der Gemeinde unter Nennung des genauen Standortes des Gerätes und der Anschrift [...] bis 14.00 Uhr nicht ausgeführt werden. Zu den Haus- und Gartenarbeiten gehören insbesondere der Betrieb von Bodenbearbeitungsgeräten mit Verbrennungsmotoren, von Rasenmähern, Laubsaugern und Häckslern[mehr]

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Beratungsvorlage_zu_TOP_III-5.pdf

die Technik der ILS Mitte 2021 erneuert ist, wird mit der Abnahme auch die Tauglichkeit für den Betrieb des Digitalfunks vorliegen. Somit kann ab dem 01.01.2022, wie geplant mit der Einführung des Digitalfunks[mehr]

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Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

2110 Allgemeinbildende Schulen Produkte: - 21.10.01 Grundschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Grundschule Kurzbeschreibung/Ziele - Die Grundschule (einschl. der Grundsc [...] Plan 21100101 Ernst-Leitz-Schule 31410000 Zuweis. Lfd. Zwecke Land -8.300,00 21100101 Ernst-Leitz-Schule 42110000 Unterh. Grundst. und bauli. Anlagen 15.000,00 21100101 Ernst-Leitz-Schule 42710002 Aufwendungen [...] 00 21100101 Ernst-Leitz-Schule 42710005 Schulpreise, Lehrfahrten, Veranst. 3.000,00 21100101 Ernst-Leitz-Schule 42740000 Lehr- und Unterrichtsmaterial 7.000,00 21100101 Ernst-Leitz-Schule 44310001 Bürobedarf[mehr]

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