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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Gesucht nach "bad".
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Niederschrift_ueber_die_OEffentliche_Sitzung_des_Gemeinderates_am_22.07.2021.pdf

4 Benennung eines Vertreters in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“ - Beratungsvorlage - BM Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage [...] muss ein Vertreter der Stadt für die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“ benannt werden. Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss: Stadtrat Friedhelm Engler [...] Engler wird als Vertreter in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“ benannt. Abstimmungsverhältnis: (11 Stimmberechtigte) 10 Ja 0 Nein 1 Enthaltungen Nr. 41 /[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_TOP_III_3.pdf

durch die Rechtsaufsicht einzuholen. Sachverhalt/ Begründung: Der Erdgas-Konzessionsvertrag mit der badenova AG & Co. KG, Freiburg endet am 19.03.2023. Die Gemeinde hat daher das nach Energiewirtschaftsgesetz [...] Eingang am 21.07.2021, erfolgte die Bewerbung der bnNETZE GmbH Freiburg (Rechtsnachfolgerin der badenova AG & Co. KG). Weitere Bewerbungen gingen nicht ein. Die bnNETZE GmbH ist somit die einzige Bewerberin [...] Kommunalen Spitzenverbänden Städte- und Gemeindetag BW ausgehandelten Musterkonzessionsvertrag Baden-Württemberg voll umfänglich in den künftigen Konzessionsvertrag Gas für Sulzburg übernommen hat. Hierfür[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Niederschrift_oeffentliche_Gemeinderatssitzung_am_07_07_20.pdf

& Energiedienstleistungen der badenova AG & Co. KG mit Wirkung zum 01.01.2023 in die hierzu neu zu gründende 100%ige Tochtergesellschaft der badenova AG & Co. KG badenova Energie GmbH zu, vorbehaltlich [...] Gemeinderat stimmt der der Gründung der badenova Energie GmbH mit Sitz in Freiburg mit einem Stammkapital in Höhe von 5.000.000,00 € als 100%ige Tochtergesellschaft der badenova AG & Co. KG zu. 2. Der Gemeinderat [...] Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags zugunsten der badenova AG & Co. KG mit der badenova Energie GmbH mit Wirkung zum 01.01.2023 zu. 4. Der Gemeinderat beauftragt den Bür[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_TOP_III-1.pdf

in der Verwaltungsrechtssache gegen die Genehmigungsbehörde den Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler (Untere Baurechtsbehörde) wegen Nicht-Erteilung einer Baugenehmigung eingereicht. Dieses Verfahren [...] Beginn dieser widerrechtlichen Arbeiten wurde nach Anzeige durch den Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler als Untere Baurechtsbehörde wegen des unerlaubten Bauens zur Errichtung eines Pferdeunterstandes[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_2_zu_TOP_III_1_Gesamtwerk_2.pdf

te - Durchführung von Veranstaltungen Auftragsgrundlage - Landesverfassung Baden-Württemberg - Schulgesetz Baden-Württemberg - Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Zielgruppe - alle Schüler/innen - Schu [...] 640- 83.600- 650.000- 62.000- 0 35.200- 0 802.270- 42 Sport und Bäder 72.200 0 0 118.300- 12.000- 171.600- 0 73.760- 0 303.460- 4240 Bäder 0 0 0 9.800- 0 200- 0 14.610- 0 24.610- 4241 Sportstätten 72.200 [...] und Tagespflege 747.970- 0 26.000- 773.970- 0 0 773.970- 0 42 Sport und Bäder 132.500- 0 3.500- 136.000- 0 0 136.000- 0 4240 Bäder 10.000- 0 3.500- 13.500- 0 0 13.500- 0 4241 Sportstätten 110.500- 0 0 110[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.11.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-_2_OEffentliche_GR-Sitzung_am_19.01.2023.pdf

Änderung Verbandssatzung Synopse Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler Bisherige Fassung Geplante Neufassung § 10 Finanzierung Der dem Verband entstandene, nicht [...] Verbandsum- lage sind die Einwohnerzahlen der Mitglieds- gemeinden nach § 143 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO). (3) Sonderumlagen werden für die Erfüllung der Aufgaben nach § 2 Abs. 1, 3 i.V.m. § [...] Kostenver- teilung sind die Einwohnerzahlen der Mitgliedsgemeinden nach § 143 Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO). (4) Die Höhe der Umlagen nach § 10 Abs. 1 wird durch die Haushaltssatzung vorläufig[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
99_Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_151220.pdf

Buggingen aus dem Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler zum schnellstmöglichen Zeitpunkt unter Vorbehalt der Entscheidung des Innenministeriums Baden-Württemberg. Abstimmungsverhältnis: (10 Stimmberechtigte) [...] d) Benennung eines Vertreters in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“ e) Benennung eines Vertreters der Stadt für den „Kindergartenausschuss der Kindert [...] Hilfinger wird als Vertreter in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“ benannt. Abstimmungsverhältnis: a) 9 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen (9 Stimmberechtigte)[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
22-07-28_BPL_Ruettmatte_II_Abwaegung_Fruehzeitige__22-07-13_.pdf

ltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde (Schreiben vom 19.04.2018) A.12.1 Von Seiten der Unteren Verkehrsbehörde beim Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler bestehen keine [...] Südlicher Oberrhein.............................................................. 14 A.10 Handelsverband Südbaden e.V. .......................................................................................... [...] ...................................................... 14 A.12 Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler – Untere Verkehrsbehörde ............... 15 B KEINE BEDENKEN UND ANREGUNGEN DER BEHÖRDEN UND[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung.pdf

komplett von der Kommune gestemmt werden muss. Der Teil der Bergwacht sei zu 100 % durch das Land Baden-Württemberg finanziert. Dazu habe man noch eine Förderung durch die Z-Feu in Höhe von 230.000 € und man[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Ergebnisse_OEGR_19_1_23.pdf

02 / 2023 TOP III / 2 Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim- Badenweiler: Anhörung Gemeinderäte Verbandsgemeinden - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den T [...] Vertretenden der Stadt Sulzburg in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler einheitlich dieser punktuellen Änderung der Verbandssatzung des Verbandes gemäß der Berat[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023