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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Zeige Ergebnisse 1271 bis 1280 von 1328.
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_FwKS.pdf

(Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) vom 07.04.2022 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Dezember 2020 (GBI [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene [...] gelten gemäß § 34 Absatz 8 FwG die pauschalen Stundensätze der Verordnung des Innenministeriums Baden-Württemberg über den Kostenersatz für Einsätze der Feuenwehr (VOKeFw) in der jeweils geltenden Fassung.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,08 MB
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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_gema__ss____19_des_Denkmalschutzgesetzes_u__ber_den_Schutz_der_Gesamtanlage_Altstadt_Sulzburg_.pdf

Schutz der Gesamtanlage „Altstadt Sulzburg“ Aufgrund von § 19 des Denkmalschutzgesetzes für Baden-Württemberg vom 25. Mai 1971 (Gbl. S. 209) in der Fassung vom 06. Dezember 1983 (Gbl. S. 797), zuletzt geändert [...] Artikel 10 der Verordnung vom 25. April 2007 (GBI. S. 252, 253), i. V. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg im Benehmen mit der höheren Denkmalschutzbehörde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 25,45 KB
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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Hundesteuersatzung.pdf

Gemeinderat der Stadt Sulzburg hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 5a und § 8 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg am 18. Oktober 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steue [...] üfung (VGP), Verbands- Schweißprüfung (VSwP) oder Brauchbarkeitsprüfung gemäß der BrPO für Baden-Württemberg, welche von Jagdberechtigten für den jagdlichen Einsatz in ihrem Jagdbezirk eingesetzt werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_u__ber_die_Erhebung_einer_Vergnu__gungssteuer__Vergnu__gungssteuersatzung_.pdf

g) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg [...] er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_u__ber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitra__gen__Erschliessungsbeitragssatzung___01.04.2016_.pdf

§ 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 03.03.2016 folgende Satzung beschlossen: [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

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Satzung_fu__r_die_Freiwillige_Feuerwehr_Sulzburg.pdf

er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_u__ber_die_Durchfu__hrung_von_Wochenma__rkten_der_Stadt_Sulzburg.pdf

Oktober 2013, in Kraft treten am 16. Dezember 2013) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 9. Juni 2011 folgende Wochenmarktordnung als Satzung [...] einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden- Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ 71a bis 71e des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes [...] er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_u__ber_die_Erhebung_einer_Kurtaxe.pdf

) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2, 5a Abs. 2, 11 und 12 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 13 [...] Seite 4 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_u__ber_die_Erhebung_von_Gebu__hren_fu__r_o__ffentliche_Leistungen__Verwaltungsgebu__hrensatzung__der_Stadt_Sulzburg.pdf

ebührensatzung) der Stadt Sulzburg vom 21.01.2016 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Hau [...] Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbände der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Verwalt[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_zur_Feststellung_der_Ladeno__ffnungszeiten_an_Sonn-_und_Feiertagen.pdf

des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) vom 14.02.2007 (GBl. S. 135) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S [...] über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg zu beachten. § 4 Ordnungswidrigkeiten 1) Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer den Vorschriften [...] geöffnet sein. 2) Verkauft werden darf Reisebedarf im Sinne des § 2 Abs. 4 LadÖG, Sport- und Badegegenstände, Devotionalien sowie Waren, die für Sulzburg und Laufen kennzeichnend sind (§ 7 LadÖG). § 2 [mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023