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die öffentliche GR-Sitzung am 04. Februar 2021 Nr. 10 / 2021 TOP III / 1 Anhörung zum 2. Entwurf des ÖPNV Nahverkehrsplans 2021-2026 vom Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) Beschlussvorschlag: Der [...] me zum Anhörungsentwurf ausarbeiten soll. Mitglieder der Arbeitsgruppe, die im Herbst 2019 an dem ÖPNV Nahverkehrsplan mitgewirkt haben werden hierzu eingeladen. 2. Der Beschluss der Stellungnahme erfolgt [...] der Planentwurf folgende Schwerpunkte ab, die aus gemeindlicher Sicht von Bedeutung sind. Folgende ÖPNV-Busverbindungsgruppen gehören zum verpflichtenden Aufgabenbereich des Landkreises: Basisverbindungen:[mehr]

mindestens 7 Mitglieder des Gemeinderates anwesend sind. 2. Urkundspersonen Die Stadträte Friedhelm Busch und Hanni Sum wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher [...] Bürgermeister Blens antwortet, dass letztes Jahr 4 Gruppen drin waren. Aktuell sind es Kinder- und Personalbedingt nur 2. Die Räumlichkeiten seien also da. Stadt Sulzburg Öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 2023-06 [...] 2024-2028 werde nach Beschluss eine Woche im Rathaus ausliegen. In der Vorschlagliste sind folgende Personen aufgeführt: Schöffen: • Herr Sonner, Reinhold • Herr Stoll, Harald Volker • Herr Roth, Michael Erhard[mehr]

öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30 [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt[mehr]

Kenntnis. Sachverhalt / Begründung: Im Rahmen der Anhörung zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans ÖPNV hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg nach vorheriger Beratung in Arbeitsgruppen mit Bürgerbeteiligung [...] abgegeben (4.3.2021 und 10.10.2019). Künftig sollte es nach dem, Entwurf zum Nahverkehrsplan folgende ÖPNV-Verbindungen geben • Sulzburg – Ballrechten-Dottingen – Heitersheim Bahnhof (Basisverbindung) und [...] 106 Fahrten statt bisher 84 Fahrten) kritisiert. Andererseits wurde auch vorgetragen, dass die gute ÖPNV Auslastung zu weniger Individualverkehr führen würde und damit auch zu einer Verkehrsentlastung beitragen[mehr]

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeindefeuerwehr können auf Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen werden, die 1. das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen[mehr]

Ortschaftsrates durch Übersendung der Einladung und Tagesordnung vom 10.01.2023 einberufen wurden. Es sind mindestens 4 Mitglieder des Ortschaftsrates anwesend. 2. Urkundspersonen Die Ortschaftsräte Johannes Güntert [...] Güntert und Dennis Engler wurden zu Urkundspersonen benannt. Stadt Sulzburg Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr. 2023-01 am 18.01.2023 Seite 2 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung[mehr]

1 Fortschreibung ÖPNV Nahverkehrsplan 2021 – 2026 2. Anhörung 2 Tagesordnung 1. Bestehende Regionalbusangebote 2. Plan ÖPNV 2021-2026 3. Bisherige Stellungnahmen / Forderungen 3 1. Bestehende Regional [...] ortsver- bindung 5 1. Bestehende Regionalbusangebote 6 1. Bestehende Regionalbusangebote 7 2. Plan ÖPNV 2021-2026 Linie 460: Staufen – Ballrechten-Dottingen – Sulzburg – Laufen – Müllheim (Bhf.) Erschl [...] Heitersheim Basisverbindung Stundentakt Mo. - Fr. 6 - 24 Uhr (Wochenende eine Fahrt weniger) 8 2. Plan ÖPNV 2021-2026 Grundkonzeption Regionalbus - Aufgabe Landkreis (ohne Zusatzkosten) Basisangebot Vernet[mehr]

1 Fortschreibung ÖPNV Nahverkehrsplan 2021 – 2026 2. Anhörung 2 Tagesordnung 1. Bestehende Regionalbusangebote 2. Plan ÖPNV 2021-2026 3. Bisherige Stellungnahmen / Forderungen 3 1. Bestehende Regional [...] ortsver- bindung 5 1. Bestehende Regionalbusangebote 6 1. Bestehende Regionalbusangebote 7 2. Plan ÖPNV 2021-2026 Linie 460: Staufen – Ballrechten-Dottingen – Sulzburg – Laufen – Müllheim (Bhf.) Erschl [...] Heitersheim Basisverbindung Stundentakt Mo. - Fr. 6 - 24 Uhr (Wochenende eine Fahrt weniger) 8 2. Plan ÖPNV 2021-2026 Grundkonzeption Regionalbus - Aufgabe Landkreis (ohne Zusatzkosten) Basisangebot Vernet[mehr]

Ortschaftsrates durch Übersendung der Einladung und Tagesordnung vom 18.10.2022 einberufen wurden. Es sind mindestens 4 Mitglieder des Ortschaftsrates anwesend. 2. Urkundspersonen Die Ortschaftsräte Petra Bienger [...] Bienger und Andreas Hug wurden zu Urkundspersonen benannt. Stadt Sulzburg Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr. 2022-02 am 26.10.2022 Seite 2 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung keine[mehr]

Dienstaufwendungen Beschäftigte 64.400 67.421 3.021 Höhergruppierung, DK Personal 11240000 Gebäudemanagement 40120000 Dienstaufwendungen Beschäftigte 55.100 58.880 3.780 Höhergruppierung, DK Personal 11240001 Rathaus [...] Überschneidung wg. Ruhestand, DK Personal 11100000 Steuerung 40120000 Dienstaufwendungen Beschäftigte 15.000 22.401 7.401 Neubesetzung und Überschneidung wg. Ruhestand, DK Personal 11100000 Steuerung 40210000 [...] , DK Personal 11140000 Zentrale Funktionen 40110000 Beamte 23.900 38.448 14.548 Neubesetzung und Überschneidung, DK Personal 11140000 Zentrale Funktionen 40120000 Dienstaufwendungen Beschäftigte 52.700[mehr]