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beigefügte Stellenplan ist Bestandteil der Satzung. Sulzburg, den XX.XX.2024 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Nachrichtlich: Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) wurden per Hebesatzsatzung vom 07.11.2024 [...] Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf (Stand 13.11.2024) 2025 1. Strukturdaten der Stadt Sulzburg 1. Die Gemeinde hat nach dem auf den 30.06.2024 fortgeschriebenen Ergebnis der allgemeinen Zählung (Zensus 2011) [...] dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt als Ganzes Teilhaushalte zu bilden sind. Dabei hat die Gemeinde Ermessen, diese Teilhaushalte organisationsorientiert (Aufteilung nach Fachbereichen/ Ämtern) oder[mehr]

die Gebührenordnung vom 22. September 2022 außer Kraft. Sulzburg, den 06. Juli 2023 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 06. Juli 2023 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis:[mehr]

Strom, Wasser und Abwasser werden von der Gemeinde übernommen. Mit der Energie ist sparsam umzugehen. (3) Die Reinigung der Räume erfolgt wöchentlich durch die Gemeinde. Der Nutzer beteiligt sich freiwillig [...] Vertragsparteien Zwischen der Stadt Sulzburg, Hauptstr. 60, 79295 Sulzburg, vertreten durch Bürgermeister Dirk Blens (nachfolgend Stadt genannt) und dem Verein Bürgertreff Bierhäusle Sulzburg e.V. (n [...] dem Nutzer folgende Räumlichkeit Gastraum der ehemaligen Gaststätte Bierhaus, Hauptstr. 73 (2) Die Gemeinde übergibt die Räumlichkeiten im gereinigtem, bau- und einrichtungstechnisch einwandfreiem Zustand[mehr]

weiterer Vertreter der Stadt aus dem Gemeinderat Erste Bürgermeister- Stellvertreterin Frau Hildegunde Hakenjos benannt worden. Zweiter Bürgermeister- Stellvertreter Jörg Hilfinger war bisher als ihr Ste [...] festgehalten, dass ein sogenannter Kindertagesstätten-Ausschuss gebildet wird. Diesem gehören der Bürgermeister der Stadt sowie ein vom Gemeinderat zu benennendes Mitglied an. Vorsitzende des Kindertagesst [...] Stellvertreter benannt worden. Sulzburg, den 16. Juli 2024 Dirk Blens Uwe Birkhofer Bürgermeister Hauptamtsleiter[mehr]

Sutter“ in Ballrechte-Dottingen zwischen der Gemeinde Ballrechten-Dottingen, Alfred Löffler Str. 1, 79282 Ballrechten- Dottingen, vertreten durch Herrn Bürgermeister Patrick Becker und der Stadt Sulzburg, Hauptstr [...] Herrn Bürgermeister Dirk Blens. Die Vertragsparteien schließen nach den Grundsätzen der §§ 54 ff des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes folgenden öffentlich-rechtlichen Vertrag: Präambel Die Gemeinde Ba [...] Bebauungsplanes wurden durch die Gemeinde Ballrechten-Dottingen und die Stadt Sulzburg jeweils hälftig getragen. Am 02.02.2011 wurde in diesem Zusammenhang zwischen der Gemeinde Ballrechten-Dottingen und der[mehr]

Ortsvorsteher ist kraft Gesetzes Vorsitzender des Ortschaftsrates und ständiger Stellvertreter des Bürgermeisters im Vollzug der Beschlüsse des Ortschaftsrates und bei Anlässen von Vereinen und Organisationen [...] trag oder mit der Orientierung eines Prozentsatzes an der Entschädigung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters entsprechender Ortsgröße festzulegen. Dieser soll regelmäßig orientiert an den Tariferhöhungen [...] Verordnung des Innenministeriums über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher 2024/2025 • Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche[mehr]

Sachverhalt: In der Geschäftsordnung des Partnerschaftsausschusses ist geregelt, dass nebst dem Bürgermeister kraft Amtes bzw. seinem Stellvertreter, ein Vertreter aus dem Gemeinderat der Stadt Sulzburg bestimmt [...] Es gilt nun die Nachfolge zu bestimmen. Sulzburg, den 16. Juli 2024 Dirk Blens Uwe Birkhofer Bürgermeister Hauptamtsleiter[mehr]

Vereinssatzung sind die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden von Amts wegen Mitglieder des Vorstandes der VHS Markgräflerland. Bisher war die 1. Bürgermeister-Stellvertreterin Hildegunde Hakenjos als weitere [...] Gemeinderat eine Nachfolge zu bestimmen. Sulzburg, den 16. Juli 2024 Dirk Blens Uwe Birkhofer Bürgermeister Hauptamtsleiter[mehr]

Rathauses in Sulzburg (Beginn: 18.30 Uhr; Ende: 18.36 Uhr) TOP 09 / 2024 bis 10 / 2024 Vorsitzender: Bürgermeister Dirk Blens Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder: Technischer Ausschuss: 6 (Normalzahl: [...] entsprechen den Plänen, die den Damen und Herren des Gemeinderats damals vorgestellt wurden. Bürgermeister Blens informiert, dass die Stadt Sulzburg mit der Investorengruppe eine Vereinbarung über die [...] Bauantrag wird aus bauplanungsrechtlicher Sicht zugestimmt. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Bürgermeister: Blens Für die Mitglieder: Rothacker Zuberer Schriftführer: Birkhofer[mehr]

72 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sind die Ortschaftsräte ehrenamtlich tätig. Der Bürgermeister hat die ehrenamtlich tätigen Ortschaftsräte in der ersten Sitzung des Ortschaftsrates öffentlich [...] den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Über die [...] er zu unterschreiben ist. Sulzburg den 16. Juli 2024 Helmut Grether Dirk Blens Ortsvorsteher Bürgermeister[mehr]