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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_241020.pdf

der Staatsforst BW und die Badenova einen Vertrag – eine sogenannte Windkraft Poolingvereinbarung - abgeschlossen hatten. Nach diesem Pachtvertrag wurde dem Unternehmen Badenova das Recht eingeräumt, 3 [...] ich 2013 neu Bürgermeister von Sulzburg wurde, wurde gerade im Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler das Thema „Flächennutzungsplan Windkraft“ behandelt. Die Gemeindeverwaltungsverbände wurden [...] Umfang Raum zu geben. In unserem Fall waren das die Gemarkungen der Gemeinden Müllheim, Auggen, Badenweiler, Buggingen und Sulzburg. Das Abstimmungsverfahren war äußerst komplex und schwierig, da jede Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2024
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-5.pdf

Telefax 0711 126-2255 · poststelle@mlr.bwl.de www.mlr.baden-wuerttemberg.de · www.service-bw.de Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg · Postfach 10 34 44 · 70029 Stuttgart Datum [...] erforderlich ist. Durch Rechtsverordnung vom 19. November 2013 hat die Landesregierung von Baden-Württemberg diese Ermäch- tigung auf die Städte und Gemeinden des Landes übertragen. Der Erlass einer K [...] erlangte. Mittlerweile bestehen schon in vielen Gemeinden und Städten wie Köln, Essen, Darmstadt und Wiesbaden Katzenschutzverordnungen, die nach § 13b TierSchG erlassen wurden. Die Stabsstelle der Landesbe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.11.2024
GR_Upload.zip

Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. November 2024 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [...] Sulzburg, 06. März 2025 Dirk Blens Bürgermeister 06-2 Anlage 2 zu TOP III 6.pdf GESETZBLATT FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 2024 Ausgegeben Stuttgart, Montag, 18. März 2024 Nr. 21 Verordnung des Innenministeriums zur[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2025
Unterlagen_GR-Sitzung_21.11.24.zip

Umstieg auf die kommunale Doppik schufen, ging der Reformprozess in Baden-Württemberg recht schleppend und zäh voran. Baden-Württemberg hielt bis zum Jahre 2004 am sog. Optionsmodell fest, d. h. Modernisierung [...] Landesverbände Baden- Württemberg schließlich auf ein neues Regelwerk auf ausschließlich doppischer Grundlage verständigt. Der Gesetzesentwurf wurde am 22.04.2009 vom Landtag Baden-Württemberg beschlossen [...] g der Stadt Sulzburg für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am XX.XX.2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 [mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_TOP_III-1.pdf

Umstieg auf die kommunale Doppik schufen, ging der Reformprozess in Baden-Württemberg recht schleppend und zäh voran. Baden-Württemberg hielt bis zum Jahre 2004 am sog. Optionsmodell fest, d. h. Modernisierung [...] Landesverbände Baden- Württemberg schließlich auf ein neues Regelwerk auf ausschließlich doppischer Grundlage verständigt. Der Gesetzesentwurf wurde am 22.04.2009 vom Landtag Baden-Württemberg beschlossen [...] g der Stadt Sulzburg für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am XX.XX.2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 [mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024
5_Anlage3_Satzung_Alt.pdf

Sulzburg hat am 18. Oktober 2001 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: 1. Änderung 19.12.2006, Inkrafttreten 01.01.2007 2. Änderung 29 [...] er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 (4)[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.01.2025
Kurtaxesatzung_ab_01.01.2025.pdf

- KTS) Aufgrund von 5 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. mit den 55 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 05.12.2024 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach ä 4 Abs. 4 GemO [mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2024
05-3_Anlage3_Satzung_Alt.pdf

Sulzburg hat am 18. Oktober 2001 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: 1. Änderung 19.12.2006, Inkrafttreten 01.01.2007 2. Änderung 29 [...] er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 (4)[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.01.2025
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-2.pdf

- KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 05.12.2024 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

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Zuletzt geändert: 27.11.2024
05-3_Anlage_3_zu_TOP_5_Satzung_Alt.pdf

Sulzburg hat am 18. Oktober 2001 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: 1. Änderung 19.12.2006, Inkrafttreten 01.01.2007 2. Änderung 29 [...] er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 (4)[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2025