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Eing: Z. 2Ü2’i Sprechzeiten: Montag bis Freitag 8:00 — 12:00 Uhr L Mittwoch 14:00 - 16:00 Uhr Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung [...] 7176 Sehr geehrte Damen und Herren, die vom dortigen Gemeinderat am 05.12.2024 beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wurde uns gemäß ä 81 Abs. 2 GemO vorgelegt. Wir genehmigen gemäß [...] Genehmigung gemäß g 89 Abs. 3 GemO nicht erforderlich. Wir bestätigen die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung gemäß 5 121 Abs. 2 GemO. Im Übrigen ist zum Haushaltsplan Folgendes zu bemerken: Der Gesamt[mehr]

Gemeinderat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie die Wirtschaftspläne der beiden Eigenebetriebe Breitbandnetz und Wasserversorgung beschlossen. Haushaltssatzung, Haushaltsplan [...] gemäß § 81 Abs. 2 GemO vorgelegt. Mit Schreiben vom 18.12.2024 wurde die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bestätigt. Alle genehmigungspflichtigen Bestandteile[mehr]

4160 Betrag je Stunde 5,68 € 6,90 € 9,37 € 7,32 € Kalkulation der Personalkosten für die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS der Stadt Sulzburg Grundlage der Kalkulation sind die Kosten der Jahre 2022 bis[mehr]

Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von [...] am 23.01.2025 folgende 1. Änderung der Satzung vom 07.04.2022 beschlossen: § 1 Kostenersatzverzeichnis Die Anlage zu § 5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung der Stadt Sulzburg wird wie folgt geändert: [...] Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sulzburg, 23. Januar 2025[mehr]

der Stundensätze und 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Beschlussvorschlag: 1. Der [...] Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) im vorliegenden Wortlaut. [...] April 2022 (Vorlage Nr. 08/2022) hat der Gemeinderat die Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung beschlossen. Die Satzung wurde an das Muster des Gemeindetags und des Landes angepasst, es bezieht[mehr]

der Stundensätze und 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) -Beratungsvorlage- Bürger [...] über die Haushaltsverfügung der Rechtsaufsichtsbehörde -Beratungsvorlage- TOP III / 5 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 (4) der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber de Stadt geltend [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 18. Oktober 2001 Peter Wehrle Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen [...] Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Stadt Sulzburg hat am 18. Oktober 2001 aufgrund des § 4 in Verbindung[mehr]

Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] mit § 19 Absatz 4 GemO hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 23.01.2025 die 7. Änderung der Satzung vom 18.10.2001 zuletzt geändert am 26.01.2017 beschlossen: § 1 Entschädigung des Ortsvorstehers Der[mehr]

Bürgermeister; 2. die nach § 5 AufwEntG weitergewährten Aufwandsentschädigungen; 3. die in einer Satzung nach § 9 Absatz 1 AufwEntG in einem Betrag festgesetzten Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen [...] der Bürgermeister Ehrenbeamter auf Zeit; in Gemeinden mit mehr als 500 Einwohnern kann durch die Hauptsatzung bestimmt werden, dass er hauptamtlicher Beamter auf Zeit ist. In den übrigen Gemeinden ist der[mehr]

ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher 2024/2025 - Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [...] Ortschaftsrat beschließt dem Gemeinderat zu empfehlen die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in vorgelegter Form per Änderungssatzung abzuändern. Die Festsetzung der Aufwandsentschädigung [...] für die öffentliche Ortschaftsratsitzung am 22. Januar 2025 Nr. 01 / 2025 TOP III / 1 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts[mehr]