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GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] beachtet. Eine Änderung des Kindergartenbeitrages bleibt dem Träger vorbehalten. - 4 - Die aktuelle Gebührenordnung kann im Kindergarten eingesehen werden. Scheidet ein Kind im Laufe eines Monats aus dem Kindergarten [...] - 7 - 12. In Kraft treten Die Kindergartenordnung vom 01.09.2016 wird außer Kraft gesetzt. Diese Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sulzburg, 20.09.2018 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis[mehr]

III / 2 Änderung der Satzung zur Vergabe von Standplätzen, zum Betrieb und zur Erhebung von Gebühren des Weihnachtsmarktes in Sulzburg - Beratungsvorlage - Geplant ist, die Satzung für den Weihnachtsmarkt [...] traditionelles Erscheinungsbild zu sichern. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Änderungen zur Satzung zur Vergabe von Standplätzen, zum Betrieb und zur Erhebung von Gebühren des Weihnachtsmarktes in [...] gemäß §§ 4, 10 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) wie in der vorliegenden Änderungssatzung dargelegt mit der Abänderung, dass die Beträge für sogenannte „andere Stände“ von 50 € auf 30[mehr]

bis 25%). Ein Umstieg des Modells würde durch eine Satzungsänderung der Gebührenordnung realisiert werden. Hierzu ist in den Unterlagen ein Satzungsentwurf beigefügt. Die Änderung des Beitragsmodells wurde [...] Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den städtischen Kindergarten Laufen (Gebührenordnung) in vorliegender Form. Sachverhalt/Begründung: a) [...] Kitagebühren - Umstieg auf das „Württemberger Modell“ Aktuell liegt der Berechnungssystematik der Gebührenordnung das sogenannte „badische Modell“ zugrunde. Dieses sieht vor, dass bei einer Beitragsermäßigung[mehr]

der Stundensätze und 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) -Beratungsvorlage- Bürger [...] über die Haushaltsverfügung der Rechtsaufsichtsbehörde -Beratungsvorlage- TOP III / 5 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts[mehr]

vorzubereiten. c) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung zur Änderung der Friedhofsatzung und der erforderlichen Gebührenkalkulation für die neuen Urnenrasenfelder in Sulzburg und in [...] ) angeboten werden können, ist neben einer neuen Gebührenkalkulation auch die Anpassung der Friedhofsatzung erforderlich. Aus Sicht der Verwaltung kann den Bürgerinnen und Bürgern mit der geplanten Erweiterung [...] Erweiterung ein noch umfassenderes Angebot an Bestattungsformen unterbreitet werden. Die neue Satzung soll dann für beide Friedhöfe sowohl in Sulzburg und Laufen gelten. Weitere Erläuterungen erfolgen in[mehr]

Eing: Z. 2Ü2’i Sprechzeiten: Montag bis Freitag 8:00 — 12:00 Uhr L Mittwoch 14:00 - 16:00 Uhr Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung [...] 7176 Sehr geehrte Damen und Herren, die vom dortigen Gemeinderat am 05.12.2024 beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wurde uns gemäß ä 81 Abs. 2 GemO vorgelegt. Wir genehmigen gemäß [...] Genehmigung gemäß g 89 Abs. 3 GemO nicht erforderlich. Wir bestätigen die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung gemäß 5 121 Abs. 2 GemO. Im Übrigen ist zum Haushaltsplan Folgendes zu bemerken: Der Gesamt[mehr]

Gemeinderat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie die Wirtschaftspläne der beiden Eigenebetriebe Breitbandnetz und Wasserversorgung beschlossen. Haushaltssatzung, Haushaltsplan [...] gemäß § 81 Abs. 2 GemO vorgelegt. Mit Schreiben vom 18.12.2024 wurde die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bestätigt. Alle genehmigungspflichtigen Bestandteile[mehr]

age- TOP III / 6 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr- Kostenersatz-Satzung – FwKS) -Beratungsvorlage- VI. Mitteilung[mehr]

III / 2 Änderung der Satzung zur Vergabe von Standplätzen, zum Betrieb und zur Erhebung von Gebühren des Weihnachtsmarktes in Sulzburg - Beratungsvorlage - Geplant ist, die Satzung für den Weihnachtsmarkt [...] er eine Reduzierung auf 30 oder 25 Euro. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Änderungen zur Satzung zur Vergabe von Standplätzen, zum Betrieb und zur Erhebung von Gebühren des Weihnachtsmarktes in [...] gemäß §§ 4, 10 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) wie in der vorliegenden Änderungssatzung dargelegt mit der Abänderung, dass die Beträge für sogenannte „andere Stände“ von 50 € auf 30[mehr]

Cover mit Satzung Planzeichnung Bebauungsvorschriften Offenlage Begründung Offenlage Belange des Umweltschutzes Anlage 1 Potenzialabschätzung Artenschutz Anlage 2 Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung[mehr]