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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Gesucht nach "satzungen".
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Beratungsvorlage_zu_TOP_III-2.pdf

am 13. Dezember 2001 eine Kurtaxesatzung beschlossen, welche am 01.01.2002 in Kraft getreten ist, diese hat die Satzung vom 26.04.1990 ersetzt. Zuletzt geändert wurde die Satzung mit Wirkung zum 01.01.2017 [...] / 2 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe zum 01.01.2025 Beschlussvorschlag Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die beigefügte Satzung über die Erhebung einer [...] 6 BMG ab 01.01.2025 nur noch für ausländische beherbergte Personen. Es ist erforderlich, die Kurtaxesatzung an das aktuelle Muster des Gemeindetags anzupassen, die Kurtaxesätze sollen zunächst beibehalten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 21,09 KB
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Zuletzt geändert: 27.11.2024
Einladung_zur_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_05122024.pdf

der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Breitbandnetz -Beratungsvorlage- TOP III / 2 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe zum 01.01.2025 -Beratungsvorlage- Bürgermeisteramt - 2 - Bürgermeisteramt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 195,82 KB
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Zuletzt geändert: 27.11.2024
99_Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_071120.pdf

Präsentation vor. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Abstim [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 65 / 2024 TOP III / 3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 172,21 KB
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Zuletzt geändert: 21.11.2024
Ergebnisprotokoll_07_11_2024__002_.pdf

Präsentation vor. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Abstim [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 65 / 2024 TOP III / 3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 124,25 KB
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Zuletzt geändert: 18.11.2024
2025-01-01_Hebesatzsatzung_Grundsteuer.pdf

Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von 5 4 der Gemeindeordnung und 55 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes [...] Seite 1 von 2 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von 5 4 der Gemeindeordnung und 55 2 und 9 des Kom [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach ä 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 861,23 KB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Unterlagen_GR-Sitzung_21.11.24.zip

ld Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Mit Sonderrechnungen Wasserversorgung und Breitbandversorgung Entwurf 13.11.2024 Seite I. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Entwurf Haushaltssatzung 3 [...] 11.2024 Haushaltssatzung der Stadt Sulzburg für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am XX.XX.2024 die folgende Haushaltssatzung für das [...] Stellenplan ist Bestandteil der Satzung. Sulzburg, den XX.XX.2024 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Nachrichtlich: Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) wurden per Hebesatzsatzung vom 07.11.2024 mit Wirkung[mehr]

Dateityp: ZIP-komprimiertes Dateiarchiv
Dateigröße: 3,89 MB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_TOP_III-1.pdf

ld Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Mit Sonderrechnungen Wasserversorgung und Breitbandversorgung Entwurf 13.11.2024 Seite I. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Entwurf Haushaltssatzung 3 [...] 11.2024 Haushaltssatzung der Stadt Sulzburg für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am XX.XX.2024 die folgende Haushaltssatzung für das [...] Stellenplan ist Bestandteil der Satzung. Sulzburg, den XX.XX.2024 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Nachrichtlich: Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) wurden per Hebesatzsatzung vom 07.11.2024 mit Wirkung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,58 MB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Einladung_zur_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_21112024.pdf

der Abwassergebühren für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 b) Änderung der Abwassersatzung -Beratungsvorlage- TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) [...] Beschluss über die Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025 und Änderung der Wasserversorgungssatzung -Beratungsvorlage- Bürgermeisteramt - 2 - Bürgermeisteramt der Stadt Sulzburg Tel.: 07634/5600-0[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_TOP_III-2.pdf

higen Kosten der öffentlichen Einrichtung auf die potenziellen Benutzer nach Maßgabe des in der Satzung vorgesehenen Gebührenmaßstabes verteilt werden, wobei der voraussichtliche Umfang der Benutzung bzw [...] setzes (KAG), § 12 bzw. § 38 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) sowie die Wasserversor- gungssatzung der Stadt Sulzburg in der jeweils geltenden Fassung. Soweit gesetzliche Bestimmungen nicht bestehen [...] hältnisses gewählt. Die Benutzungsbedingungen der Einrichtung wurden dem- entsprechend in einer Satzung geregelt. Das zu zahlende Benutzungsentgelt ist öffentlich- rechtlicher Natur und damit eine Ben[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Beratungsvorlage_TOP_III-4.pdf

Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 21. November 2024 Nr. 72 / 2024 TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) - Festlegung der 3 Öffnungstage[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024