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allem: Entschädigung für Opfer von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz (seit dem 1. Januar 2023 nach dem XIV. Buch des Sozialgesetzbuchs) finanzielle Unterstützung durch die Landesstiftung Opferschutz[mehr]

Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 20. Juli 2023 Nr. 39 / 2023 TOP III / 3 Auftragsvergabe: Anschaffung einer weiteren digitalen Tafel für die Grundschule Sulzburg Besch [...] wurde in den Haushaltsplan 2023 als Investition aufgenommen. Die Verwaltung hat bei der Firma VS ein Angebot für eine weitere digitale Tafel eingeholt. Das Angebot vom 09.06.2023 sieht Kosten für die digitale [...] die über 7 Jahre abzuschreiben ist. Für die Maßnahmen stehen im Finanzhaushalt des Haushaltsplanes 2023 folgende Mittel zur Verfügung: Produkt / Kostenstelle 21100101 Ernst-Leitz-Schule Investitionsmaßnahme[mehr]

auf die Höhe der Hochwasserschäden. Bestehende Öltanks in Überschwemmungsgebieten müssen seit Januar 2023 und in Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten bis 2033 speziell gesichert sein. Die[mehr]

im BAfÖG für nicht bei den Eltern wohnende Studierende herangezogen. Seit dem Wintersemester 2022/2023 beträgt der monatliche Beitrag zur Krankenversicherung der Studenten (KVdS) 82,99 EUR zuzüglich des [...] aktuellen Beitragssatz von 10,22 % (= 7/10 v. 14,6 %). Der Beitrag zur Pflegeversicherung ist seit 1. Juli 2023 abhängig von der Anzahl der Kinder. Seit 1. Januar 2025 liegt dieser zwischen 22,23 EUR (bei fünf[mehr]

Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 09. November 2023 Nr. 59 / 2023 TOP III / 1 Angelegenheiten des Gemeinderates a) Ausscheiden von Stadtrat Pius Zähringer aus dem Gemeinderat [...] Gemeinderat Stadtrat Pius Zähringer hat die Verwaltung darüber informiert, dass er zum 01. November 2023 aus Sulzburg weggezogen ist. Gemäß § 31 Absatz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] die Wählbarkeit nach § 28 GemO verlieren, aus dem Gemeinderat aus. Da Herr Pius Zähringer zum 01.11.2023 aus Sulzburg weggezogen ist, ist er dadurch kein Bürger der Gemeinde mehr und scheidet zu diesem Zeitpunkt[mehr]

zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung damit, die Werte des Forstwirtschaftsplanes 2023 in den Haushaltsplan 2023 aufzunehmen. Sachverhalt/Begründung: a) Information über die aktuellen Entwicklungen [...] den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 Nach einer aktuellen Kalkulation sieht der Wirtschaftsplan für das kommende Forstwirtschaftsjahr 2023 ein Betriebsergebnis in Höhe von 79.000 Euro vor [...] Forstwirtschaftsjahres 2022 b) Informationen über den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den Bericht des zuständigen Revierleiters Florian Schmid[mehr]

Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 07. Dezember 2023 Nr. 68 / 2023 TOP III / 5 Eigenbetrieb Wasserversorgung Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2024 und [...] stellt sich die Situation ähnlich dar. Auch hier muss die Verbrauchsgebühr für das Wirtschaftsjahr 2023 erhöht werden, und zwar um ebenfalls 5 Cent auf 2,10 Euro pro m³. Der Wasserversorgungsverband Heitersheim [...] vorgeschlagen umgesetzt wird, können die Grundgebühren auf dem Niveau des Wirtschaftsjahres 2022 und 2023 beibehalten werden. Die Gebührensätze für die Grundgebühr betragen nach der Kalkulation wie folgt:[mehr]

Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 07. Dezember 2023 Nr. 66 / 2023 TOP III / 3 Vergabe der Arbeiten für die Neuverlegung eines Teilstücks der Wasserleitung (GGG-Rohr DN 100) [...] gebührenfinanzierte Einrichtung, die Maßnahme wird also über die Gebührenkalkulation 2023 abgedeckt. Sulzburg den 29. November 2023 Dirk Blens Bürgermeister Fabian Häckelmoser Rechnungsamtsleiter Uwe Birkhofer [...] Haushaltsansatz 50.000,00 € Bisher verfügt 16.018,25 € verbleibende Mittel 33.981,25 € Im Wirtschaftsplan 2023 verbleiben noch Mittel für die Sanierung des Leitungsnetzes in Höhe von insgesamt 33.981,25 Euro.[mehr]

Erläuterungsbericht (PDF-Dokument, 2,43 MB, 31.01.2023) Strukturgutachten Wasserversorgung Sulzburg - EMSR Technik (PDF-Dokument, 954,15 KB, 31.01.2023) Trinkwasseranalyse Sulzburg Prüfergebnisse IFU GmbH [...] Sulzburg, Laufen und St. Ilgen (PDF-Dokument, 211,59 KB, 03.07.2025) Prüfergebnisse IFU GmbH 08.05.2023 Industriegebiet Sulzburg, Laufen und St. Ilgen (PDF-Dokument, 211,55 KB, 03.07.2025) Wasserversorgungsplan [...] angeschlossen. Wasserversorgungsplan Industriegebiet Sulzburg Verbandswasser (PDF-Dokument, 2,09 MB, 31.01.2023)[mehr]

Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 20. Juli 2023 Nr. 40 / 2023 TOP III / 4 Auftragsvergabe: Vergabe der Unterhaltsreinigungsleistungen, Grundreinigung, Glasreinigung in der [...] Auswirkungen: Haushaltsmittel für eine externe Vergabe der Reinigungsarbeiten stehen im Haushaltsjahr 2023 nicht zur Verfügung, da diese bisher durch eigenes Personal durchgeführt wurden. Durch die Vakanz [...] 91 € Vergabesumme 30.699,99 € Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. Sulzburg den 12. Juli 2023 Dirk Blens Uwe Birkhofer Bürgermeister Hauptamtsleiter/ Sachbearbeiter[mehr]