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Satzung. Sulzburg, den 10.02.2022 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Seite 6 Vorbericht zum Haushaltsplan 2022 I. Strukturdaten der Stadt Sulzburg 1. Die Gemeinde hat nach dem auf den 30.06.2021 fortgeschriebenen [...] Einzelentscheidungen Zielgruppe - Bürgermeister/Ortsvorsteher - Fachämter - Mitarbeiter/innen - Einwohner/innen - Dritte Produktverantwortung - Dirk Blens, Bürgermeister Seite 49 Stadt Sulzburg Haushaltsplan [...] dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt als Ganzes Teilhaushalte zu bilden sind. Dabei hat die Gemeinde Ermessen, diese Teilhaushalte organisationsorientiert (Aufteilung nach Fachbereichen/ Ämtern) oder[mehr]

Satzung. Sulzburg, den 19.01.2023 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Seite 6 Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 I. Strukturdaten der Stadt Sulzburg 1. Die Gemeinde hat nach dem auf den 30.06.2022 fortgeschriebenen [...] Einzelentscheidungen Zielgruppe - Bürgermeister/Ortsvorsteher - Fachämter - Mitarbeiter/innen - Einwohner/innen - Dritte Produktverantwortung - Dirk Blens, Bürgermeister Seite 51 Stadt Sulzburg Haushaltsplan [...] dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt als Ganzes Teilhaushalte zu bilden sind. Dabei hat die Gemeinde Ermessen, diese Teilhaushalte organisationsorientiert (Aufteilung nach Fachbereichen/ Ämtern) oder[mehr]

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtli- chen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stellver- [...] oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unter- richtet. Ein Viertel der Gemeinderäte kann in [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden; können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4)[mehr]

überraschend gekommen, dass man da nicht zumindest mal die Bürgermeisterstellvertreter hätte anrufen können. Es gebe einen Finanzrahmen den der Bürgermeister hat aber alles darüber sei eben grundsätzlich vom [...] wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens teilt mit, dass der Gemeinderat die Vergabe von Ingenieursleistungen für die Kanalsanierung [...] gwacht auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077, Brühlmatten der Gemarkung Sulzburg -Sachvortrag- Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein und begrüßt die Planer Herrn Schramm, Bregenhorn und Herrn[mehr]

finanzschwache Kommune eingestuft sein. Bürgermeister Blens sagt, dass was Umlagen und Schlüsselzuweisungen es angeht, das erfreulich sei. Dass man eine finanzschwache Gemeinde ist, sei bekannt. Wenn man das nicht [...] könne der Bus natürlich da nicht stehen. Da müsse der Bürgermeister auch deutlich die Meinung sagen, der Bus müsse schlussendlich ja weg. Bürgermeister Blens sagt, dass er ein Gespräch mit Herrn Will führen [...] entfällt. Bürgermeister Blens stimmt ihr zu. IX. Genehmigung der Niederschrift Die Niederschriften der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 14.09.2023 wurde einstimmig genehmigt. Bürgermeister.: Dirk[mehr]

anhand Bilder die Einrichtung. Bürgermeister Blens teilt mit, dass man außerdem die Photovoltaikanlage auf der Ernst-Leitz- Grundschule diese Woche eingeweiht hat. Bürgermeister Blens zeigt auf Bildern die [...] etwas schöner gestalten. Bürgermeister Blens sagt, dass man das mit Frau Nagel machen wird. Eine Bürgerin fragt, ob die Schwarzkiefern nicht auch Naturdenkmäler sind. Bürgermeister Blens bejaht. Eine Bürgerin [...] wird. Vielleicht könne man die Gemeinde Badenweiler fragen, wie man die Bäume erhalten kann. Die hätten eine ähnliche Situation gehabt und diese gut gelöst. Bürgermeister Blens antwortet, nachdem der r[mehr]

sei. Bürgermeister Blens sagt, dass man da eine Lösung findet. Gemeinderätin Hakenjos sagt, dass ihr als stellvertretende Bürgermeisterin vorgeworfen worden sei, dass sie öffentlich den Bürgermeister kritisiert [...] aufgewiesen haben. Bürgermeister Blens antwortet, dass der Stamm jeweils – aus seiner Sicht als Laie – in Ordnung war. Die Standfestigkeit war aufgrund der Baumkrone aber das Problem. Bürgermeister Blens sagt [...] dass das inhaltliche seiner Meinung nach einfach falsch gewesen sei. Bürgermeister Blens sagt, dass man natürlich den Bürgermeister kritisieren dürfe. Wenn die Kritik aber falsch sei, dann dürfe man sich[mehr]

26. September 2023 Dirk Blens Uwe Birkhofer Bürgermeister Hauptamtsleiter Einladung zur oeffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.10.2023.pdf Bürgermeisteramt der Stadt Sulzburg Tel.: 07634/5600-0 stadt@sulzburg [...] das Haushaltsjahr 2024 und Einstieg in die Haushaltsplanung – Beratungsvorlage – Bürgermeisteramt - 2 - Bürgermeisteramt der Stadt Sulzburg Tel.: 07634/5600-0 stadt@sulzburg.de Sparkasse Staufen-Breisach [...] umen, die ebenfalls Naturdenkmäler sind, abgeben. Sulzburg den 26. September 2023 Dirk Blens Bürgermeister Beratungsvorlage zu TOP III-2 GR Sitzung 05.10.2023.pdf Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die[mehr]

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] Gerätewarte zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung[mehr]

Kanalsanierung (geschlossene Bauweise) für einen ersten Teilabschnitt in Sulzburg - Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein. Hauptamtsleiter Birkhofer stellt den Tagesordnungspunkt [...] Weise sanieren, da hier ein hydraulisches Problem vorliegt. Die Abflusskapazität sei zu gering. Bürgermeister Blens erläutert die Kosten im Haushalt, siehe Beratungsvorlage. Er sagt, dass es Auswirkungen [...] orgung sei kostenrechnend. Hauptamtsleiter Birkhofer sagt, dass der größte Wertgegenstand einer Gemeinde die Infrastruktur sei. Diese gelte es für die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahrzehnten[mehr]