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Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 21.11.2024 folgende Änderung der Satzung vom 09.12.2021 beschlossen: § 1 Wassergebühr § 43 Verbrauchsgebühr erhält folgende neue Fassung:[mehr]

Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg (2025/2026) Aufgrund von § 45b Abs. 4 [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 21.11.2024 folgende Änderung der Satzung vom 21.03.2013 beschlossen: § 1 Abwassergebühr § 42 Höhe der Abwassergebühr, unterjährige Gebühr[mehr]

beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] Beschluss über die Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025 und Änderung der Wasserversorgungssatzung Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat der Stadt Sulzburg nimmt die vorstehende Gebühre [...] Wirkung zum 01.01.2025. 4. Die Benutzungsgebühren ab dem 1. Januar 2025 entsprechend der Wasserversorgungssatzung werden wie folgt festgesetzt: I. Verbrauchsgebühr (§ 43 Abs. 1 WVS): a) für das Einzugsgebiet[mehr]

über die Kalkulation der Abwassergebühren für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 b) Änderung der Abwassersatzung Beschlussvorschlag: 1. Der Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung vom 08.11.2024 wird [...] folgt festgesetzt: Schmutzwassergebühr 3,26 €/m³ Niederschlagswassergebühr 0,62 €/m² 8. § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung wird wie folgt geändert: Seite 3 von 5 (1) Die Schmutzw[mehr]

Öffentliche Einrichtung Bei der zentralen Abwasserbeseitigung handelt es sich gemäß § 1 Abs. 1 der Abwassersatzung der Stadt Sulzburg um eine öffentliche Einrichtung. 4. Vorgehensweise 4.1. Kostenermittlung Bei [...] sind Teil der öffentlichen Einrichtung und werden über Beiträge finanziert (siehe § 12 Abs. 2 Abwassersatzung). Die im Anlagenachweis enthaltenen Grundstücksanschlusskosten wurden für die Berechnung des [...] enthalten und damit berücksichtigt. 13. Starkverschmutzer Eine Starkverschmutzerzuschlagsregelung in der Satzung dürfte dann geboten sein, wenn die stark verschmutzten Schmutzwassermengen mehr als 10 % der gesamten[mehr]

fasst folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat hat sich entsprechend seiner gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben im Geschäftsjahr über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes umfassend informiert [...] fasst folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat hat sich entsprechend seiner gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben im Geschäftsjahr über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes umfassend informiert [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 58 / 2024 TOP III / 9 Aufstellung einer Satzung zur Vergabe von Standplätzen, zum Betrieb und zur Erhebung von Gebühren des Weihnachtsmarktes in[mehr]

einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Die Satzung tritt [...] Hebesätze im Rahmen der Haushaltssatzung festgesetzt. Da es zeitlich jedoch nicht ausreicht, bis zum Erlass der Haushaltssatzung abzuwarten, soll für 2025 eine eigene Hebesatzsatzung nach dem Muster des [...] Gewerbesteuer in der Haushaltssatzung oder in einer gesonderten (Hebesatz-)Satzung festgesetzt werden. Bisher wurden die Hebesätze der Stadt Sulzburg jeweils im Rahmen der Haushaltssatzung beschlossen, die[mehr]

Hebesätze im Rahmen der Haushaltssatzung festgesetzt. Da es zeitlich jedoch nicht ausreicht, bis zum Erlass der Haushaltssatzung abzuwarten, soll für 2025 eine eigene Hebesatzsatzung nach dem Muster des [...] Euro belaufen. Damit wäre das Ziel der Aufkommensneutralität nahezu erreicht. 6. Erlass einer Hebesatzsatzung Da die Grundsteuerreform zum 01.01.2025 in Kraft tritt sollten bereits vorher die neuen Hebesätze[mehr]

2328 0009 0009 77 SOLADESISTF DE93 6809 2300 0000 6666 02 GENODE61STF TOP III / 3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 -Beratungsvorlage- TOP III / 4 Informationen zum vorläufigen[mehr]

Seite 1 von 2 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kom [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 07. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Sulzburg erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [mehr]