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am 13. Dezember 2001 eine Kurtaxesatzung beschlossen, welche am 01.01.2002 in Kraft getreten ist, diese hat die Satzung vom 26.04.1990 ersetzt. Zuletzt geändert wurde die Satzung mit Wirkung zum 01.01.2017 [...] / 2 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe zum 01.01.2025 Beschlussvorschlag Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die beigefügte Satzung über die Erhebung einer [...] 6 BMG ab 01.01.2025 nur noch für ausländische beherbergte Personen. Es ist erforderlich, die Kurtaxesatzung an das aktuelle Muster des Gemeindetags anzupassen, die Kurtaxesätze sollen zunächst beibehalten[mehr]

nsschreiben. Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. Anhang: - Änderungssatzung - Konsolidierte Satzung - bisherige Satzung vom 06.07.2023 Sulzburg den 19. Juni 2024 Dirk Blens Martin Klinger B [...] entsprechend der beiliegenden Änderungssatzung. Sachverhalt/Begründung: a) Erhöhung der Gebühren Die letzte Erhöhung der Betreuungsgebühren wurde mit der Änderungssatzung vom 06.07.2023 im Gemeinderat [...] Verlängerung des Vertrages zum nächsten Schuljahr ausdrücklich in der Satzung formuliert werden. Mit Beschluss der Änderungssatzung wird diese im Mitteilungsblatt öffentlich bekanntgemacht und der Rech[mehr]

zu stellen. § 4 Schlußbestimmung, Inkrafttreten Diese Gebührenordnung tritt am 01. September 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung vom 22. September 2022 außer Kraft. Sulzburg, den 06. [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 iVm Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 06. Juli 2023 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

Seite 1 von 2 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kom [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 07. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Sulzburg erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [mehr]

2024 TOP III / 3 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg zum 01.01 [...] beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] Der Beschluss wurde somit gefasst. Nr. 19 / 2024 TOP III / 4 Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Analog zu [mehr]

Solche Verbote sind in Baumschutzsatzungen, die von Städten und Gemeinden erlassen werden können, festgelegt. Hinweis: Erkundigen Sie sich bei Ihrer Gemeinde, ob es eine Baumschutzsatzung oder ähnliche Vorschriften[mehr]

6 Änderung der Gebührenordnung für den städtischen Kindergarten Laufen und Überlegungen zur Abrechnungssystematik Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die neue Gebührenordnung für den städtischen [...] Betreuung entstehen. Anlagen: • neue „Gebührenordnung für den städtischen Kindergarten Laufen“ • Rundschreiben der 4-Kirchen-Konferenz • bisherige Gebührenordnung Nähere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung [...] von einem Teil der Kosten von den Eltern Gebühren erhoben. Diese sind nach den Maßgaben der Gebührenordnung berechnet. Eine regelmäßige Erhöhung der Gebühren ist allgemein aufgrund der kontinuierlich [mehr]

Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 27. Juni 2024 Dirk Blens Bürgermeister Seite 3 weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch [...] zu stellen. § 4 Schlußbestimmung, Inkrafttreten Diese Gebührenordnung tritt am 01. September 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung vom 06. Juli 2024 außer Kraft. Sulzburg, den 27. Juni [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 iVm Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt[mehr]

6 Änderung der Gebührenordnung für den städtischen Kindergarten Laufen und Überlegungen zur Abrechnungssystematik Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die neue Gebührenordnung für den städtischen [...] Betreuung entstehen. Anlagen: • neue „Gebührenordnung für den städtischen Kindergarten Laufen“ • Rundschreiben der 4-Kirchen-Konferenz • bisherige Gebührenordnung Nähere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung [...] von einem Teil der Kosten von den Eltern Gebühren erhoben. Diese sind nach den Maßgaben der Gebührenordnung berechnet. Eine regelmäßige Erhöhung der Gebühren ist allgemein aufgrund der kontinuierlich [mehr]

zu stellen. § 4 Schlußbestimmung, Inkrafttreten Diese Gebührenordnung tritt am 01. September 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung vom 22. September 2022 außer Kraft. Sulzburg, den 06. [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 iVm Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 06. Juli 2023 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]