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Gemarkung Sulzburg Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Feuerwehr, Betriebshof und Bergwacht“ Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Anlagen Stand: 14.09.2023 Fassung: Offenlage gem [...] gem. § 3 (2) und § 4 (2) i.V.m. § 13a BauGB Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald SATZUNGEN DER STADT SULZBURG Über a) den Bebauungsplan „Feuerwehr, Betriebshof und Bergwacht“ und b) die örtlichen [...] Betriebshof und Berg- wacht“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften jeweils als Satzung beschlossen: ▪ Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634),[mehr]

Rüttmatte II“ Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Anlagen Stand: 17.11.2022 Fassung: Satzung gem. § 10 (1) BauGB Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald SATZUNGEN DER STADT SULZBURG [...] an „Auf der Rüttmatte II“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften jeweils als Satzung beschlossen: ▪ Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), [...] Abs. 3 Nr. 2 handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen örtlichen Bauvorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 75 LBO mit einer Geldbuße geahndet werden. §[mehr]

gestellt. Eine Genehmigung wird zum Satzungsbeschluss in Aussicht gestellt. Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gem. § 10 (1) [...] Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gem. § 10 (1) BauGB BEGRÜNDUNG Seite 1 von 21 Inhalt 1 ANLASS, ZIEL UND ZWECK DER PLANUNG [...] ....... 22 Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gem. § 10 (1) BauGB BEGRÜNDUNG Seite 2 von 21 15 ERSCHLIEßUNGSKOSTEN ....[mehr]

Meldepflichten nach § 10 Abs. 1 dieser Satzung nicht nachkommt. Seite 4 § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt ab 01.07.2017 in Kraft und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnü [...] Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis [...] Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 in Verbindung [...] Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach [...] Kreis der erschlossenen Grundstücke durch eine besondere Zuordnungssatzung. § 24 Anwendung der übrigen Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung (1) § 2 Abs. 4, § 3, §§ 6 bis 12 und §§ 15 bis 19 sind[mehr]

Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wasserversorgung“ der Stadt Sulzburg - Synopse Betriebssatzung (alte Fassung vom 19.06.1997) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der [...] § 5 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.1997 in Kraft. § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Betriebssatzung vom 19.06.1997 mit all [...] sich im weiteren für die Organe des Eigenbetriebs aus der analogen Anwendung der jeweils gültigen Hauptsatzung der Stadt Sulzburg. (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat[mehr]

§ 6 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2016 in Kraft. § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Betriebssatzung vom 05.11.2015 mit all [...] Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Breitbandnetz“ der Stadt Sulzburg - Synopse Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Breitbandnetz der Stadt Sulzburg vom 05.11.2015 (alte Fassung) Bet [...] Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. § 3 Betriebsausschuß Die nach der Hauptsatzung der Stadt Sulzburg bestehenden beschließenden Ausschüsse treten an die Stelle des beschließenden[mehr]

(1) Diese Satzung tritt am 01.02.2016 in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit treten die Verwaltungsgebührensatzung vom 22. November 2001 (mit allen späteren Änderungen) und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden [...] Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Sulzburg vom 21.01.2016 Aufgrund von § 4 der [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Sulzburg erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwa[mehr]

bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01 [...] Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 09.12.2021 Dirk Blens Bürgermeister Seite 21 weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis [...] Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg Aufgrund[mehr]

Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] mit § 19 Absatz 4 GemO hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 23.01.2025 die 7. Änderung der Satzung vom 18.10.2001 zuletzt geändert am 26.01.2017 beschlossen: § 1 Entschädigung des Ortsvorstehers Der[mehr]