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Einzelentscheidungen Zielgruppe - Bürgermeister/Ortsvorsteher - Fachämter - Mitarbeiter/innen - Einwohner/innen - Dritte Produktverantwortung - Dirk Blens, Bürgermeister Seite 51 Stadt Sulzburg Haushaltsplan [...] beigefügte Stellenplan ist Bestandteil der Satzung. Sulzburg, den 19.01.2023 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Seite 6 Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 I. Strukturdaten der Stadt Sulzburg 1. Die Gemeinde [...] Wirtschaftlichkeit geführt werden. Sulzburg, den 19. Januar 2023 Dirk Blens Fabian Häckelmoser Bürgermeister Rechnungsamtsleiter Seite 37 Seite 38 Haushaltsplan 2023 Seite 39 Stadt Sulzburg Haushaltsplan[mehr]

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtli- chen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stellver- [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden; können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4) [...] des Gemeinderats gegeben, entscheidet der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderats nach Anhörung der nicht befangenen Gemeinderäte. Ist auch der Bürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende[mehr]

und der Gerätewarte zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] mit Schreiben vom 12.03.2015 angezeigt. Sulzburg, 12.03.2015 Dirk Blens Bürgermeister (1) Die Feuerwehr hat (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 11 Abs. 2 der Hauptsatzung) Die Dienstzeit [...] Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 11 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei[mehr]

Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Gemeinderat Braunagel fragt, welche Straßen als Ortsverbindungsstraßen betroffen sind. Bürgermeister Blens erläutert [...] Gemeinderat b) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herr Pius Zähringer - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Herr Zähringer ist mit dem A [...] Straße zum Waldhotel, die Straße von Laufen nach Betberg und von Laufen nach St. Ilgen sind. Bürgermeister Blens hebt hervor, dass im Beschlussvorschlag explizit beinhaltet ist, dass die Mitgliedschaft[mehr]

Kanalsanierung (geschlossene Bauweise) für einen ersten Teilabschnitt in Sulzburg - Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein. Hauptamtsleiter Birkhofer stellt den Tagesordnungspunkt [...] Weise sanieren, da hier ein hydraulisches Problem vorliegt. Die Abflusskapazität sei zu gering. Bürgermeister Blens erläutert die Kosten im Haushalt, siehe Beratungsvorlage. Er sagt, dass es Auswirkungen [...] Deswegen sei es wichtig, dass man dies mache und auch jedes Jahr Geld in den Haushalt einstelle. Bürgermeister Blens ergänzt, dass es zumal auch rechtlich vorgeschrieben sei. Das Versickernlassen von Abwasser[mehr]

der Bürgermeister ermächtigt wird, sondern der Gemeinderat direkt den Verzicht beschließt. Stadt Sulzburg Öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 2022-06 am 07.07.2022 Seite 6 Abstimmung: Bürgermeister Blens [...] wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens teilt mit, dass Grundstücke im Baugebiet Käppelematten vergeben wurden. II. Bürgerfragen [...] ung über die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Sulzburg - Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens begrüßt Feuerwehrkommandanten Stephan Grethler und stellv. Feuerwehrkommandanten Julian[mehr]

Gemeinderatssitzung Nr. 2023-03 am 09.03.2023 Seite 7 Bürgermeister Blens teilt mit, dass am 19.03.23 der Weckensonntag stattfinde. Bürgermeister Blens teilt mit, dass die Inlinesanierung der Abwasser [...] wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens teilt mit, dass man die Firma Kommunalkonzept mit der Untersuchung des städtebaulichen [...] Er finde, dass man solchen Geschäftsmodellen keinen Platz geben sollte, auch Gesundheit wegen. Bürgermeister Blens antwortet, dass man heute nochmals nichtöffentlich darüber beraten werde. Man habe erkannt[mehr]

welche Aussichten es bei der Hortbetreuung gibt, dass diese alsbald wieder voll aufgenommen wird. Bürgermeister Blens antwortet, dass die Stadt Sulzburg nicht der Träger der Einrichtung ist. Dies ist SOS-Kinderdorf [...] Personalkosten beteiligt. Was aber Krankheitssituationen angeht, könne er nichts sagen, dafür bitte Bürgermeister Blens um Verständnis. Eine Bürgerin sagt, dass sie gehört habe, dass die Kernzeitbetreuung für [...] nächstes Jahr bereits schon voll sei. Sie fragt, ob es diesbezüglich Pläne von der Stadt gebe. Bürgermeister Blens antwortet, dass sie recht habe. Die Kernzeitbetreuung sei voll. Man sei am Planen einer[mehr]

Mitteilungen aus dem Gemeinderat IX. Genehmigung der Niederschrift Mit freundlichem Gruß Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

20ZZ] Ulli Waldkirch, Bürgermeister Vincenz Wissler, Bürgermeister Für die Stadt Müllheim Für die Stadt Neuenburg am Rhein [Ort, XX.YY.20ZZ] [Ort, XX.YY.20ZZ] Martin Löffler, Bürgermeister Joachim Schuster [...] werden in den Stadtkreisen und Großen Kreisstädten vom Bürgermeister, in den Verwaltungsgemeinschaften vom Verbandsvorsitzenden oder vom Bürgermeister der Gemeinde, die die Aufgaben des Gemeindeverwaltun [...] Schuster, Bürgermeister Für die Stadt Sulzburg [Ort, XX.YY.20ZZ] Dirk Blens, Bürgermeister 29 Verfahrensvermerke: (1) Der Gemeinderat der Gemeinde Auggen hat der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung[mehr]