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dieser Satzung wird nach § 4 (4) der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 28. November 2024 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen[mehr]

vorzubereiten. c) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung zur Änderung der Friedhofsatzung und der erforderlichen Gebührenkalkulation für die neuen Urnenrasenfelder in Sulzburg und in [...] ) angeboten werden können, ist neben einer neuen Gebührenkalkulation auch die Anpassung der Friedhofsatzung erforderlich. Aus Sicht der Verwaltung kann den Bürgerinnen und Bürgern mit der geplanten Erweiterung [...] Erweiterung ein noch umfassenderes Angebot an Bestattungsformen unterbreitet werden. Die neue Satzung soll dann für beide Friedhöfe sowohl in Sulzburg und Laufen gelten. Weitere Erläuterungen erfolgen in[mehr]

Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern[mehr]

Kabelfernsehen. Schuldnerin oder Schuldner ist, wer beim Entstehen des Beitrags (Regelung in der Satzung der Gemeinde) oder bei der Bekanntgabe des Bescheids Eigentümerin oder Eigentümer des Grundstücks[mehr]

von Menschen mit schwerer Behinderung von einer Altersgrenze abhängig machen. Die meisten Krankenkassensatzungen sehen Altershöchstgrenzen vor, die zwischen dem 45. und 55. Lebensjahr liegen.[mehr]

der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie die Feststellung der Jahresabschlüsse[mehr]

beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] 2024 TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) -Festlegung der 3 Öffnungstage im Jahr 2025 - Beratungsvorlage - Im Rahmen der Satzung zur Festsetzung der [...] Beschluss über die Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025 und Änderung der Wasserversorgungssatzung - Beratungsvorlage - Die Wasserverbrauchsgebühren wurden für das Wirtschaftsjahr 2025 neu[mehr]

Organe sind etwa ein Beirat, ein Kuratorium oder beispielsweise ein Präsidium. Sie können durch die Satzung beliebig eingesetzt und mit Kompetenzen ausgestattet werden. Dies ist möglich, solange nicht gegen[mehr]

Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise sie hauptamtliche Beamtin auf Zeit ist[mehr]

Gemeinderat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie die Wirtschaftspläne der beiden Eigenebetriebe Breitbandnetz und Wasserversorgung beschlossen. Haushaltssatzung, Haushaltsplan [...] gemäß § 81 Abs. 2 GemO vorgelegt. Mit Schreiben vom 18.12.2024 wurde die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bestätigt. Alle genehmigungspflichtigen Bestandteile[mehr]