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Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 13a BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens begrüßt Herrn Schill vom Büro [...] mit örtlichen Bauvorschriften „Feuerwehr, Betriebshof und Bergwacht“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Abstimmungsverhältnis: (10 Stimmberechtigte) 10 Ja 0 Nein 0 Enthaltung Der Beschluss wurde somit [...] eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Beratungsvorlage - Herr Schill stellt den Tagesordnungspunkt vor,[mehr]

der Errichtung einer Stiftung. Sie müssen beispielsweise den Zweck der Stiftung festlegen und eine Satzung aufstellen. Sie haben dann die Möglichkeit, Ihr Vermögen durch Erbeinsetzung, Vermächtnis oder Auflage[mehr]

dieser Satzung wird nach § 4 (4) der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 05. Dezember 2024 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen[mehr]

2024 TOP III / 3 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg zum 01.01 [...] beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] Der Beschluss wurde somit gefasst. Nr. 19 / 2024 TOP III / 4 Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Analog zu [mehr]

der Stundensätze und 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) -Beratungsvorlage- Bürger [...] über die Haushaltsverfügung der Rechtsaufsichtsbehörde -Beratungsvorlage- TOP III / 5 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts[mehr]

Präsentation vor. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Abstim [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 65 / 2024 TOP III / 3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt[mehr]

ge- TOP III / 3 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg zum 01.01 [...] 01.2025 -Beratungsvorlage- TOP III / 4 Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 -Beratungsvorlage- TOP III / 5 Informationen zur Veranstaltung[mehr]

dieser Satzung wird nach § 4 (4) der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 28. November 2024 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen[mehr]

Eing: Z. 2Ü2’i Sprechzeiten: Montag bis Freitag 8:00 — 12:00 Uhr L Mittwoch 14:00 - 16:00 Uhr Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung [...] 7176 Sehr geehrte Damen und Herren, die vom dortigen Gemeinderat am 05.12.2024 beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wurde uns gemäß ä 81 Abs. 2 GemO vorgelegt. Wir genehmigen gemäß [...] Genehmigung gemäß g 89 Abs. 3 GemO nicht erforderlich. Wir bestätigen die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung gemäß 5 121 Abs. 2 GemO. Im Übrigen ist zum Haushaltsplan Folgendes zu bemerken: Der Gesamt[mehr]

wahlberechtigten Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser[mehr]