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Präsentation vor. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Abstim [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 65 / 2024 TOP III / 3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt[mehr]

ge- TOP III / 3 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg zum 01.01 [...] 01.2025 -Beratungsvorlage- TOP III / 4 Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 -Beratungsvorlage- TOP III / 5 Informationen zur Veranstaltung[mehr]

dieser Satzung wird nach § 4 (4) der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 28. November 2024 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen[mehr]

wahlberechtigten Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser[mehr]

beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] 2024 TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) -Festlegung der 3 Öffnungstage im Jahr 2025 - Beratungsvorlage - Im Rahmen der Satzung zur Festsetzung der [...] Beschluss über die Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025 und Änderung der Wasserversorgungssatzung - Beratungsvorlage - Die Wasserverbrauchsgebühren wurden für das Wirtschaftsjahr 2025 neu[mehr]

Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern[mehr]

Kabelfernsehen. Schuldnerin oder Schuldner ist, wer beim Entstehen des Beitrags (Regelung in der Satzung der Gemeinde) oder bei der Bekanntgabe des Bescheids Eigentümerin oder Eigentümer des Grundstücks[mehr]

von Menschen mit schwerer Behinderung von einer Altersgrenze abhängig machen. Die meisten Krankenkassensatzungen sehen Altershöchstgrenzen vor, die zwischen dem 45. und 55. Lebensjahr liegen.[mehr]

Hebesätze im Rahmen der Haushaltssatzung festgesetzt. Da es zeitlich jedoch nicht ausreicht, bis zum Erlass der Haushaltssatzung abzuwarten, soll für 2025 eine eigene Hebesatzsatzung nach dem Muster des [...] Euro belaufen. Damit wäre das Ziel der Aufkommensneutralität nahezu erreicht. 6. Erlass einer Hebesatzsatzung Da die Grundsteuerreform zum 01.01.2025 in Kraft tritt sollten bereits vorher die neuen Hebesätze[mehr]

eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlussvorschläge: a) Der Gemeinderat behandelt die eingegangenen [...] Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplans „Hekatron Werk 2“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Sachverhalt/ Begründung: Der Gemeinderat der Stadt Sulzburg hat in öffentlicher Sitzung am 21.03[mehr]