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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Anlage_1_Schreiben_Städtetag_vom_07.03.2024.pdf

Städtetag Baden-Württemberg • Postfach 10 43 61 • 70038 Stuttgart Mitgliedstädte Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiter Norbert Brugger Dr. Susanne Nusser E norbert.brugger@staedtetag-bw.de T [...] Förderbestimmungen zum Schulbau und der Schulsanierung (VwV SchulBau) an die Rechtspre- chung des VGH Baden-Württemberg vom 06.12.2022, Az. 9 S 3232/91, an- zupassen und dazu die Förderung von Maßnahmen an [...] zugrunde. 1. Rechtslage und Rechtsprechung Seit Jahrzehnten regeln die §§ 28 und 31 Schulgesetz für Baden-Württemberg die interkommunale Zusammenarbeit von Kommunen bei der Erfüllung der ihnen als 2 Schulträger[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.07.2025
Anlage_3_VGH-Urteil_vom_06.12.2022.pdf

: - zu 1, 2, 3, 4, 5, 6 - gegen - 2 - Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Würt- temberg, Thouretstraße 6, 70173 Stuttgart, Az: - Beklagter - - Be [...] VGH 9 S 3232/21 VG 12 K 1952/19 VERWALTUNGSGERICHTSHOF BADEN-WÜRTTEMBERG Im Namen des Volkes Urteil In der Verwaltungsrechtssache 1. 2. 3. 4. 5. 6. - Kläger - - Berufungskläger - prozessbevollmächtigt: [...] über die General- sanierung der xxxxxxxxxxx-Realschule hat der 9. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg durch den Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgerichtshof Dr. Roth, den Richter am Ver-[mehr]

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Anlage_18_Schreiben_an_das_Kultusministerium_u.a._vom_19.03.2025.pdf

Prozent in den übrigen Mitgliedsgemeinden des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim- Badenweiler, nämlich Auggen, Badenweiler, Buggingen und Sulzburg. Etwa vier Prozent stammen aus anderen Landkreis-Gemeinden [...] vermeiden. Mit freundlichen Grüßen Simone Penner Vincent Wissler Dr. Carsten Vogelpohl Kandern BadenweilerBad Bellingen Dr. Christian Renkert Dr. Mario Singer Ulli Waldkirch Schliengen Malsburg Marzell Auggen [...] (CDU LK Breisgau Hochschwarzwald) Theresa Schopper (Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg) 19.03.2025 Beteiligung von Umlandkommunen an Schulbaufinanzierungen Sehr geehrte Abgeordnete[mehr]

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Anlage_2_Gemeinderatsvorlage_Stadt_Müllheim_05.06.2024.pdf

Müllheim), über 21% aus den umliegenden GVV-Gemeinden. https://verwaltungsgerichtshof-baden-wuerttemberg.justiz-bw.de/pb/,Lde/11373431/?LISTPAGE=11047691 https://openjur.de/u/2464288.html https://www.staa[mehr]

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04-0_Beratungsvorlage_zu_TOP_III_4.pdf

Sanierungskosten der Alemannen-Realschule Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat nimmt das Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 06.12.2022, Aktenzeichen 9 S 3232/21, zur Kenntnis. 2. Der Gemeinderat beauftragt [...] ung der Alemannen-Realschule abzuschließen. Grundlage ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 06.12.2022, wonach Schulstandortgemeinden eine Beteiligung umliegender Kommunen fordern [...] Müllheim geschlossen werden soll (vgl. Anlage 3). Dabei wird auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden- Württemberg (VGH) vom 06.12.2022 (Az.: 9 S 3232/21, siehe Anlage 2) verwiesen. Im entschiedenen Fall[mehr]

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Anlage_9_Entwicklung_Schülerzahlen_ARS.pdf

14% 35 5,00% 38 5,25% 32 4,48% 31 4,25% Bad Bellingen 28 3,56% 27 3,51% 21 2,83% 28 3,74% 30 4,13% 35 5,01% 39 5,89% 44 6,29% 39 5,39% 42 5,88% 33 4,58% Badenweiler 53 6,73% 50 6,49% 52 7,01% 52 6,94% 43 [...] 38 4,94% 29 3,91% 23 3,07% 22 3,03% 18 2,58% 9 1,36% 19 2,71% 21 2,90% 24 3,36% 24 3,23% Davon aus: Bad Krozingen 2 0,25% 0 0,00% 5 0,67% 1 0,13% 1 0,14% 0 0,00% 0 0,00% 0 0,00% 1 0,14% 1 0,14% 1 0,15% [mehr]

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Zuletzt geändert: 09.07.2025
Anlage_13_Bauzeitenplan.pdf

0 1 1 1 2 1 3 1 4 Apr 2026 1 5 1 6 Projektzeitrahmen von Fr, 01.01.21 bis Do, 30.04.26 Kalender: Baden-Württemberg (eingebettet) Druckdatum: 08.05.2025 16:11 Filter: Bearbeiter: Cad3 Eggen Architekten[mehr]

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Gebuehrenordnung.pdf

Breisgau-Hochschwarzwald Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), der §§ 2, 3, 13 und 19 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg (KAG) und von § 6 des Kindertagesbetreuungsgesetzes [...] er Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.07.2025
Rahmenterminplan.pdf

2 3 2 4 2 5 2 6 Jul 2 7 2 8 2 9 3 0 Projektzeitrahmen von Di, 01.04.25 bis So, 03.10.27 Kalender: Baden-Württemberg (eingebettet) Druckdatum: 25.06.2025 12:26 er st el lt m it p ro -P la n 2 0 2 4 ( 2 4[mehr]

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ng BW verpflichtet zur Jugendbeteiligung – OKJA schafft den Raum dafür. - Demokratieförderung. • Baden-Württemberg hat diese Vorgaben mit dem Landesjugendhilfegesetz (LKJHG) und dem Jugendbildungsgesetz [...] Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) – Was ist das? Am 9. Juni 2024 waren die EU- und Kommunalwahlen in Baden-Württemberg & manche dürften zum ersten Mal dabei sein und wählen. Die 2. Heimat - das Jugendzentrum[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.06.2025