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etwas anderes bestimmt ist, f) die behördliche Informationsgewinnung, g) Verfahren, die von der Gemeinde ganz oder überwiegend nach den Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme [...] entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Sulzburg, 21.01.2016 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] wenn sie zu einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Sulzburg, 21.01.2016 Dirk Blens Bürgermeister Seite 6 weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mi[mehr]

ausschuss der Kindertagesstätte des SOS-Kinderdorfes Schwarzwald e. V.“ - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens teilt mit, dass Gemeinderat Engler angekündigt hatte, dass er aus dem Gremium ausscheiden [...] neuen Ratsmitgliedes Herrn Pius Zähringer sei krankheitsbedingt erst nächste Sitzung möglich. Bürgermeister Blens dankt im Namen der Stadt Herrn Engler für das langjährige Engagement. Gemeinderat Engler [...] Informationen über den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens begrüßt Forstdirektor Herrn Matthow und Förster Herrn Schmidt in die Sitzung. Diese stellen[mehr]

Satzung sowie eine Synopse zum Vergleich mit der bisherigen Satzung sind dieser Vorlage beigefügt. Bürgermeister Blens begrüßt zu Beginn Herrn Schill vom Planungsbüro fsp.Stadtplanung, welcher den Tagesordnungspunkt [...] Satzung sowie eine Synopse zum Vergleich mit der bisherigen Satzung sind dieser Vorlage beigefügt. Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein und übergibt das Wort an Kulturamtsleiterin Jegge. Diese [...] erhältnis: (11 Stimmberechtigte) 11 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen VI. Mitteilungen der Verwaltung Bürgermeister Blens teilt mit, -dass die Änderungen zur Umstatzsteuerregelung 2 Jahre bis zum 01.01.2025 geschoben[mehr]

wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens informierte über einen Beschluss aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung wie folgt: „Sulzburg [...] Beschlussfassung über den Abschluss einer Pooling-Vereinbarung und eines Gestattungsvertrages Bürgermeister Blens begrüßte zu diesem TOP Herr Schüssler und Herr Bekel von Badenova WärmePlus und führet in [...] Fläche ohne Sulzburger Beteiligung für Windkraft genutzt würde. Pacht In Verhandlungen mit den Bürgermeistern aller betroffenen Grundstücke wurde als einvernehmliches Verhandlungsergebnis folgende Pacht[mehr]

n zur Verkehrssicherungspflicht der Naturdenkmäler im Kurpark in Sulzburg -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens begrüßt Herrn Jetter von der Firma Pfefferer Baumkultur GmbH und leitet den Tagesordnungspunkt [...] / 2 Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens leitet ein, Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Be [...] Konzeptes zur Aufstellung für verschiedene Mitfahrbänkle in Sulzburg und Laufen -Sachvortrag- Bürgermeister Blens stellt das Konzept vor, bei dem an fünf verschiedenen Orten Bänke aufgestellt werden sollen[mehr]

Fachplanung Statik - Fachplanung Technik/Sanitär/Heizung - Erschließungsplanun - Sachvortrag - Bürgermeister Blens leiten den Tagesordnungspunkt ein, Hauptamtsleiter Birkhofer stellt den Tagesordnungspunkt [...] mit Schallschutz) -Vergabe der Sanitärarbeiten -Vergabe der Elektroarbeite - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens leiten den Tagesordnungspunkt ein, Hauptamtsleiter Birkhofer stellt den Tagesordnungspunkt [...] der Planerleistungen für die Planung und Durchführung der Ausschreibung - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Der Gemeinderat fasst folgenden[mehr]

gwacht auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077, Brühlmatten der Gemarkung Sulzburg -Sachvortrag- Bürgermeister Blens begrüßt Herrn Schramm, Herrn Bregenhorn vom Architekturbüro Schramm- Klein-Bregenhorn, sowie [...] 2023 TOP III / 2 Information Aktueller Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2023 - Sachvortrag - Bürgermeister Blens begrüßt Revierförster Herrn Pflüger und Forstamtsleiter Matthow. Diese stellen den aktuellen [...] Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum Kindergartenjahr 2023/2024 - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Der Gemeinderat fasst folgenden[mehr]

Einzelentscheidungen Zielgruppe - Bürgermeister/Ortsvorsteher - Fachämter - Mitarbeiter/innen - Einwohner/innen - Dritte Produktverantwortung - Dirk Blens, Bürgermeister Stadt Sulzburg Haushaltsplan 2022 [...] iele - Personen und Gremien, die die Kommune (auch auf Orts- und Bezirksebene) steuern, z.B. Bürgermeister/-in, Landrat/-rätin, Beigeordnete, Gemeinderat, Kreistag und Ausschüsse Auftragsgrundlage - L [...] 5.000,00 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit 14.000,00 44220000 Verfügungsmittel Bürgermeister 2.000,00 Stadt Sulzburg Haushaltsplan 2022 THH1 Innere Verwaltung 11 Innere Verwaltung 1114 Zentrale[mehr]

Landtagswahl 2021 Informationen zur Bürgermeisterwahl: Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters - der Bürgermeisterin (PDF-Dokument, 178,80 KB, 26.01.2023) Öffentliche Bekanntmachung über das [...] Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters... (PDF-Dokument, 410,89 KB, 26.01.2023) Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 Wahl zum 16.[mehr]

er der Gemeinde. Wenn Sie am 42. Tag (Stichtag) vor der Landtagswahl in einer Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden Sie dort automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Die Gemeinde benachrichtigt [...] Wahlbenachrichtigung. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort vergewissern, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Ist dies nicht der Fall, können [...] , in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen zu werden, oder Sie können bei der Gemeinde Ihres alten Wohnortes einen Wahlschein beantragen und durch Briefwahl Ihre Stimme abgeben. Einen[mehr]