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in der Betriebssatzung zu hinterlegen. Im Rahmen dieser Novellierung hat die Verwaltung die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Breitbandnetz vom 05.11.2015 überprüft und an das Satzungsmuster des Gemeindetags [...] würden. Die Betriebssatzung sollte an die aktuellen rechtlichen Gegebenheiten angepasst und aus diesem Grund neu gefasst werden. Die Satzung sowie eine Synopse zum Vergleich mit der bisherigen Satzung sind dieser [...] Eigenbetrieb Breitbandnetz der Stadt Sulzburg: a) Festlegung des Rechnungssystems b) Neufassung der Betriebssatzung Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat beschließt, die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen[mehr]

in der Betriebssatzung zu hinterlegen. Im Rahmen dieser Novellierung hat die Verwaltung die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasserversorgung vom 19.06.1997 überprüft und an das Satzungsmuster des Ge [...] würden. Die Betriebssatzung sollte an die aktuellen rechtlichen Gegebenheiten angepasst und aus diesem Grund neu gefasst werden. Die Satzung sowie eine Synopse zum Vergleich mit der bisherigen Satzung sind dieser [...] b Wasserversorgung der Stadt Sulzburg: a) Festlegung des Rechnungssystems b) Neufassung der Betriebssatzung Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat beschließt, die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen[mehr]

Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 15.12.2022 folgende Änderung der Satzung vom 09.12.2021 beschlossen: § 1 Wassergebühr § 43 Verbrauchsgebühr erhält folgende neue Fassung:[mehr]

Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 06. Juli 2023 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Seite 3 Vorstehende Satzung wurde durch [...] zu stellen. § 4 Schlußbestimmung, Inkrafttreten Diese Gebührenordnung tritt am 01. September 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung vom 22. September 2022 außer Kraft. Sulzburg, den 06. [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 iVm Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt[mehr]

Gesellschaftsvertrag der badenova AG & Co. KG Seite 1/27 Gesellschaftsvertrag der badenova AG & Co. KG Präambel Als kommunal verankertes Unternehmen versteht sich badenova als regionales, nach- haltiges [...] und Kälte; b) Versorgung mit sowie Handel und Vertrieb von Energie, Wasser, Wärme und Kälte; Gesellschaftsvertrag der badenova AG & Co. KG Seite 2/27 c) Entsorgung und Behandlung von energetisch verwertbaren [...] (Einheitsgesellschaft). 2. Beschränkt haftende Gesellschafter (nachfolgend „Kommanditisten“) sind: Gesellschaftsvertrag der badenova AG & Co. KG Seite 3/27 2.1 die Thüga Aktiengesellschaft, München, mit einem [mehr]

beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] über die Kalkulation der Abwassergebühren für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 b) Änderung der Abwassersatzung - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt den Tagesordnungspunkt vor. Weiters [...] folgt festgesetzt: Schmutzwassergebühr 2,48 €/m³ Niederschlagswassergebühr 0,46 €/m² 8. § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung wird wie folgt geändert: (1) Die Schmutzwassergebühr (§40)[mehr]

(Beteiligungs-)GmbH“] erforderlichen Erklärungen abzugeben. Anlagen Lesefassung Gesellschaftsvertrag Änderungsmodus Gesellschaftsvertrag Formular „Verzichtserklärung“ 1. Ausgangslage Bei Gründung der badenova [...] Erhöhung des Kom- manditkapitals muss zudem der Gesellschaftsvertrag der badenova AG & Co. KG geändert werden. Zum einen sieht der Gesellschaftsvertrag in § 4 Abs. 3 vor, dass eine Änderung der Kapitalanteile [...] & Co. KG verändert, so dass einzelne Regelungen im Gesellschaftsvertrag nunmehr durch zeitgemäße Regelungen zu ersetzen sind. Der Gesellschaftsvertrag mit allen Änderungsvorschlägen ist als Anlage der [mehr]

Stadt Sulzburg Stand: 05.11.2020 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Käpellematten“ ZUSAMMENFASSENDE ERKLÄRUNG NACH § 10A ABS.1 BAUGB Seite 1 1 ANLASS, ZIEL UND ZWECK DER PLANUNG [...] er Belange Stadt Sulzburg Stand: 05.11.2020 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Käpellematten“ ZUSAMMENFASSENDE ERKLÄRUNG NACH § 10A ABS.1 BAUGB Seite 2 Sicherung von Grünbereichen [...] Öffentlichkeit). Stadt Sulzburg Stand: 05.11.2020 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Käpellematten“ ZUSAMMENFASSENDE ERKLÄRUNG NACH § 10A ABS.1 BAUGB Seite 3 Schreiben vom 14.08.2020[mehr]

Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 7 von 21 Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte [...] Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 1 von 21 Ergänzend zum zeichnerischen [...] die maximale Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 2 von 21 Gebäudehöhe (GH)[mehr]

Energie GmbH ausgliederte Vertriebsgeschäft wird über den Gesellschaftsvertrag sichergestellt. Dieser entspricht inhaltlich dem Gesellschaftsvertrag der bnNETZE GmbH und sieht somit einen ausführlichen Z [...] überschreiten wird, kann hierauf verzichtet werden. Ansonsten entspricht der Gesellschaftsvertrag inhaltlich dem Gesellschaftsvertrag der bnNETZE GmbH. Allerdings sind teilweise die Formerfordernisse für die [...] GmbH bedürfen, zuvor im Aufsichtsrat der badenova AG & Co. KG beschlossen werden müssen. Der Gesellschaftsvertrag sieht im Gegensatz zur bnNETZE GmbH keinen Aufsichtsrat vor. Die Bildung des Aufsichtsrats[mehr]