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nicht. (3) Die Erlaubnisanträge nach Abs. 2 sind spätestens zwei Wochen vor dem Markttag beim Bürgermeisteramt schriftlich einzureichen. Im Antrag ist die Größe des gewünschten Platzes oder Standes sowie [...] Januar 1995, zuletzt geändert am 3. August 1995, außer Kraft. Sulzburg, 29. Juni 2011 Peter Wehrle Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 29. Juni 2011 Peter Wehrle Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt[mehr]

die Wahlberechtigten - mit Ausnahme der unter 1.2 Genannten- von Amts wegen eingetragen. Der Bürgermeister kann verlangen, dass ein Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union [...] en festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister bekanntgeworden ist. 2.2 Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlbe [...] n, Luftpost) zur Post gegeben, so ist er frei zu machen. Sulzburg, den 21.12.2016 Dirk Blens Bürgermeister 2. Wahlschein[mehr]

11.03.2020 jeweils in einem Teilbereich überlagert Stadt Sulzburg, den __.__.____ Dirk Blens Bürgermeister Ausfertigungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Inhalt des Planes sowie der zugehörigen plan [...] n des Gemeinderates der Stadt Sulzburg über- einstimmen. Sulzburg, den __.__.____ Dirk Blens Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Satzungsbe- schluss gem. § 10 (3) BauGB öffentlich [...] ist. Tag der Bekannt- machung und somit Tag des Inkrafttretens ist der __.__.____ Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

nach der öffentlichen Bekanntmachung am 09.10.2014 in Kraft. Sulzburg, den 26.09.2014 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Rechtsverordnung verletzt worden sind. Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Vorstehende Gebührenordnung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 12.11.2014 angezeigt. Sulzburg, 12.11.2014 Dirk Blens Bürgermeister Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) Öffnungszeiten[mehr]

archäologische Funde oder Befunde entdeckt wer- den, sind gemäß § 20 DSchG Denkmalbehörde(n) oder Gemeinde umgehend zu be- nachrichtigen. Archäologische Funde (Steinwerkzeuge, Metallteile, Keramikreste, [...] zumindest mit kurzfristigen Leerzeiten im Bauablauf zu rechnen. Stadt Sulzburg, den __.__.____ Der Bürgermeister Der Planverfasser Dirk Blens Ausfertigungsvermerk Es wird bestätigt, dass die planungsrechtlichen [...] Beschlüssen des Gemein- derates der Stadt Sulzburg übereinstimmen. Sulzburg, den __.__.____ Der Bürgermeister Rüdiger Ahlers Bekanntmachungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Satzungsbeschluss gem. § 10[mehr]

des Bubenberggrabens sei das Eigentum des Antragstellers nachteilig betroffen. Die Abwägung der Gemeinde im Rahmen der Behandlung der Einwände aus der Offenlage des Bebauungsplans Käpellematten sei fehlerhaft [...] Die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens richtet sich nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Die Gemeinde unterstellt, dass es sich um ein privilegiertes Vorhaben handelt, das einem landwirtschaftlichen [...] des Pächters der landwirtschaftlichen Grundstücke, einem Verwandten des Grundstückseigentümers. Bürgermeister Blens informierte ausführlich inwiefern ein einstweiliger Rechtsschutz die Erschließungsarbeiten[mehr]

archäologische Funde oder Befunde entdeckt werden, sind gemäß § 20 DSchG Denkmalbehörde(n) oder Gemeinde um- gehend zu benachrichtigen. Archäologische Funde (Steinwerkzeuge, Metallteile, Keramikreste, [...] nicht möglich ist, sind überschüssige Erdmassen anderweitig zu verwerten. Diesbezüglich soll die Gemeinde selbst Maßnahmen ermitteln, wie z.B. die Verwer- tung für ▪ Lärmschutzmaßnahmen, ▪ Dämme von Ve [...] schützen. Siehe hierzu Begründung in Ziffer 13. Stadt Sulzburg, den Dirk Blens Planverfasser Bürgermeister Ausfertigungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Inhalt des Planes sowie der zugehörigen plan[mehr]

die Steuererklärung gem. Absatz 1 spätestens 10 Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig in Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 KAG handelt [...] einer Vergnügungssteuer vom 01.01.2002 mit ihren Änderungen. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt[mehr]

37 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.04.2016 in Kraft. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] wenn sie zu einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck (Einleger) im Amtlichen [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 09.03.2016 angezeigt. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 2 § 3 § 4 § 5 § 6 § 7 § 8 § 9 § 10 § 11[mehr]

sind. § 12 Zutrittsrecht Der Wasserabnehmer hat dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde im Rahmen des § 44 Abs. 6 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung den [...] Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung dieser Teilstrecke trägt die Gemeinde. (3) Der Erstattungsanspruch entsteht mit der endgültigen Herstellung des Hausanschlusses, im übrigen [...] die Stadt zurückzusenden. Alternativ kann der Zählerstand elektronisch über die Internetseite der Gemeinde/Stadt übermittelt werden. (2) Geht der ausgefüllte Vordruck nicht innerhalb einer von der Stadt[mehr]