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einer Gebühr nach Zeiteinheiten die Gebühr nach der angefallenen Arbeitszeit erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) für [...] nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis nicht explizit benannt und für die keine [...] Gebührenfreiheit vorgesehen ist, ist eine Gebühr nach Nummer 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) zu erheben. (2) Ist eine Verwaltungsgebühr innerhalb eines Gebührenrahmens zu erheben[mehr]

§ 16 FwG und der örtlichen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr eine Entschädigung. (3) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten [...] Gemeindefeuerwehr haben das Recht, den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkommandanten, seine Stellvertreter und die Mitglieder des Feuerwehrausschusses zu wählen. (2) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemei [...] erfüllt. (5) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feue[mehr]

aufgrund des Eintritts in den Ruhestand. Des Weiteren müssen Entgeltumwandlungen vermieden werden, wenn dadurch der gesetzliche Mindestlohn unterschritten wird. Letztendlich liegt aber die Entscheidung [...] (Jobrad) Beschlussvorschlag: Die Stadt Sulzburg führt für ihre Beschäftigten das Fahrrad- und E-Bike-Leasing über einen entsprechenden Anbieter (z.B. JobRad) ein. Die Verwaltung wird beauftragt die hierfür [...] das Fahrrad dem Arbeitnehmer und zieht jenem die monatlichen Leasingraten via Gehaltsumwandlung vom Lohn ab. Der Arbeitnehmer muss den geldwerten Vorteil monatlich mit 0,25 % des Brutto- Listenpreises v[mehr]

privatrechtliches Betreuungsentgelt erhoben. Das Betreuungsentgelt wird für 11 Monate erhoben der Monat August ist beitragsfrei. Dies gilt nicht für die Ferienbetreuung. (2) Das Betreuungsentgelt beträgt für [...] ebotes im Laufe des Schuljahres ist das Betreuungsentgelt ab dem 1. des Monats zu bezahlen, in dem die Betreuung erstmals stattfindet. (7) Das Betreuungsentgelt für die Ferienbetreuung wird kurz vor Beginn [...] Bürgermeisteramt erhältlich ist. Mit der Anmeldung ist die Verpflichtung verbunden, das monatliche Betreuungsentgelt mittels Banklastschrift zu erbringen. Die Anmeldung gilt jeweils für ein ganzes Schuljahr (12[mehr]

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 150,00 € für das 2. Kind auf monatlich 75,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 156,00 € für das 2. Kind auf monatlich 78,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]

Bereichen zu treffen: I. Auswahlermessen I.1. Höhe des Gebührensatzes I.2. Kalkulationszeitraum für die Gebühr (max. 5 Jahre) I.3. Einstellung der gebührenfähigen Kosten I.4. Berechnungsmethodik und Abzugssätze [...] Ansatz Erlöse 2025 2025 Kanäle SW RW ZLS KA 56 % 44 % 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte *) Betriebserlöse (Zwischensumme für SEA) 0 0 0 0 0 0 0 38110000 Erträge aus int. Leistungsbeziehungen [...] Ansatz Erlöse 2026 2026 Kanäle SW RW ZLS KA 56 % 44 % 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte *) Betriebserlöse (Zwischensumme für SEA) 0 0 0 0 0 0 0 38110000 Erträge aus int. Leistungsbeziehungen[mehr]

34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 16.500,00 31400701 Dörflingerhaus 42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 1.000,00 31400701 Dörflingerhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 11.500,00 31400701 [...] 5.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 7.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 10.200,00 31400702 Goldschmiedhaus 42410000 Bewirtsch [...] erstellt. e) Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Unter diese Einnahmegruppe fallen in erster Linie die Erträge aus (privatrechtlichen) Miet- und Pachtverträgen sowie Erlöse aus Holzverkäufen. f) [mehr]

eine niedrige Pacht in Kauf zu nehmen wäre unternehmerisch nicht zielführend. 22 Mit einer Verpachtung macht die Gemeinde kein Geld. Es wird hier keine Infrastruktur aufgebaut deren Verpachtung den kommunalen [...] stleistungen Nutzungsentgelt Hausanschl.vertrag aktive Komponenten - Betreiber Pacht passive Komponenten - Stadt Kunde Telekomm.vertrag Telekommunikationsdienstleistungen Nutzungsentgelt aktive Komponenten [...] Punkteaufteilung (mind. 60 Punkte für die Pacht) sind vorgegeben. 24 Das Ergebnis Insgesamt haben sechs Unternehmen abgegeben. Ergebnis Reihenfolge Unternehmen Punkte Pacht Endabnehmer Zus.Dienste 1 Stiegeler[mehr]

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 156,00 € für das 2. Kind auf monatlich 78,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]