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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Beratungsvorlage_zu_TOP_III-_3_OEffentliche_GR-Sitzung_am_19.01.2023.pdf

________________________________ Sulzburg, den 11. Januar 2023 Dirk Blens Fabian Häckelmoser Bürgermeister Rechnungsamtsleiter 8 b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für [...] ________________________________ Sulzburg, den 11. Januar 2023 Dirk Blens Fabian Häckelmoser Bürgermeister Rechnungsamtsleiter 9 c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für [...] keine Investitionsmaßnahmen geplant. Sulzburg, den 11. Januar 2023 Dirk Blens Fabian Häckelmoser Bürgermeister Rechnungsamtsleiter/ Sachbearbeiter[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 286,87 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Bauvorschriften.pdf

und Radweg aufweisen, da ansonsten mit Wurzel- hebungen zu rechnen ist. Stadt Sulzburg, den Der Bürgermeister Planverfasser Dirk Blens Ausfertigungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Inhalt des Planes sowie [...] ergangenen Beschlüssen des Gemeinderates der Stadt Sulzburg über- einstimmen. Stadt Sulzburg, den Der Bürgermeister Dirk Blens Bekanntmachungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Satzungsbe- schluss gem. § 10 (3) [...] der Bekanntmachung und somit Tag des Inkrafttretens ist der __.__.____ Stadt Sulzburg, den Der Bürgermeister Dirk Blens Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,59 MB
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Gebu__hrenordnung_fu__r_die_Benutzung_der_Ernst-Leitz-Schule_Sulzburg.pdf

Diese Gebührenordnung tritt am 01. September 2014 in Kraft. Sulzburg, 10. Juli 2014 Dirk Blens Bürgermeister Seite 3 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 10. Juli 2014 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Vorstehende Gebührenordnung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 20.08.2014 angezeigt. Sulzburg, 20.08.2014 Dirk Blens Bürgermeister Seite 4 Anlage zur Gebührenordnung für die Benutzung der Ernst-Leitz-Schule Sulzburg - Gebühr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_GR_17.11.22_zu_TOP_III-1_Cover_mit_Satzung.pdf

Fassung der letzten (1.) Änderung teilweise überlagert. Stadt Sulzburg, den __.__.____ Dirk Blens Bürgermeister Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des v [...] des Gemeinderates der Stadt 79295 Sulzburg übereinstimmen. Sulzburg, den __.__.____ Dirk Blens Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk: Die Bekanntmachung erfolgte durch ortsübliche Bekanntmachung im Mitte [...] Bauvorschriften) sind damit am __.__.____ in Kraft getreten. Sulzburg, den __.__.____ Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Satzung_u__ber_die_Durchfu__hrung_von_Wochenma__rkten_der_Stadt_Sulzburg.pdf

Januar 1995, zuletzt geändert am 3. August 1995, außer Kraft. Sulzburg, 29. Juni 2011 Peter Wehrle Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 29. Juni 2011 Peter Wehrle Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt [...] ichtsbehörde mit Schreiben vom 29. Juni 2011 angezeigt. Sulzburg, 29. Juni 2011 Peter Wehrle Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
2_O__ffentliche_Bekanntmachung_zur_Einsichtnahme_in_das_Wahlerverzeichnis.pdf

die Wahlberechtigten - mit Ausnahme der unter 1.2 Genannten- von Amts wegen eingetragen. Der Bürgermeister kann verlangen, dass ein Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union [...] en festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister bekanntgeworden ist. 2.2 Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlbe [...] n, Luftpost) zur Post gegeben, so ist er frei zu machen. Sulzburg, den 21.12.2016 Dirk Blens Bürgermeister 2. Wahlschein[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2023
Satzung_zur_Feststellung_der_Ladeno__ffnungszeiten_an_Sonn-_und_Feiertagen.pdf

nach der öffentlichen Bekanntmachung am 09.10.2014 in Kraft. Sulzburg, den 26.09.2014 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Rechtsverordnung verletzt worden sind. Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Vorstehende Gebührenordnung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 12.11.2014 angezeigt. Sulzburg, 12.11.2014 Dirk Blens Bürgermeister Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) Öffnungszeiten[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Niederschrift_ueber_die_oeffentliche_Sitzung_des_Gemeinderates_am_25.03.2021.pdf

des Pächters der landwirtschaftlichen Grundstücke, einem Verwandten des Grundstückseigentümers. Bürgermeister Blens informierte ausführlich inwiefern ein einstweiliger Rechtsschutz die Erschließungsarbeiten [...] ausgeschlossen. Stadt Sulzburg Öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 2020-05 am 25.03.2021 Seite 5 Der Bürgermeister plädierte deshalb den Auftrag für die Erschließungsarbeiten zu vergeben und mit den Arbeiten [...] für das mehrfamilienwohnhaus in Brühlmatten. Er meinte, man solle hier kein Risiko eingehen. Bürgermeister Blens antwortete, das eine Bauverzögerung für die Stadt auch einen enormen Schaden bedeute und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 296,25 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Satzung_u__ber_die_Erhebung_einer_Vergnu__gungssteuer__Vergnu__gungssteuersatzung_.pdf

einer Vergnügungssteuer vom 01.01.2002 mit ihren Änderungen. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 07. Juni 2017 angezeigt. Sulzburg, 07. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 74,08 KB
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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Satzung_u__ber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitra__gen__Erschliessungsbeitragssatzung___01.04.2016_.pdf

37 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.04.2016 in Kraft. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] wenn sie zu einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck (Einleger) im Amtlichen [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 09.03.2016 angezeigt. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 2 § 3 § 4 § 5 § 6 § 7 § 8 § 9 § 10 § 11[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023