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Pius Zähringer aus dem Gemeinderat Herr Pius Zähringer wird aus dem Gemeinderat verabschiedet. Bürgermeister Blens bedankt sich für die konstruktive und angenehme Zusammenarbeit. Der Gemeinderat fasst folgenden [...] den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Gemeinderätin [...] b) Informationen über den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein und begrüßt Revierförster Herrn Jörg Pflüger, welcher[mehr]

Ideenwettbewerb und Ausschreibung für das ehemalige „Bierhäusle“ mit Nebengebäude -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass „Bierhäusle“ zu [...] ftsvertrages der badenova AG & Co. KG gemäß der Anlage zu. 2. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister die zum Vollzug der Beschlussziffer 1 in der Gesellschafterversammlung der badenova AG & Co. KG[mehr]

Errichtung eines Handymastes der Firma Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, es wird Herr Alexander Schnierle von der Firma MD7 per [...] Durchführung einer Brückenhauptprüfung in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor. Die Stadt Sulzburg plant, die Brückenhauptprüfung für[mehr]

Stadt mit dem Regierungspräsidium Freiburg abzurechnen. Sulzburg den 30. März 2022 Dirk Blens Bürgermeister Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Stadt Sulzburg über die Aufhebung der förmlichen [...] § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich. Stadt Sulzburg, den Dirk Blens Bürgermeister Lageplan vom 26.11.2009 mit Stand vom 02.10.2013[mehr]

Veränderung bei der Benennung der Beisitzer erfolgen. Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses ist Bürgermeister Dirk Blens, Stellvertreter ist Frau Claudia Bronner. Als Schriftführer wird Hauptamtsleiter Uwe [...] esetz) vorgeschlagen. Sulzburg, den 28. Februar 2024 Dirk Blens Uwe Birkhofer Martin Klinger Bürgermeister Hauptamtsleiter Stv. Hauptamtsleiter[mehr]

hat die Ortspolizeibehörde als allgemeine Polizeibehörde. Damit liegt die Zuständigkeit beim Bürgermeister (§ 21 PolG). Polizeiverordnungen der Ortspolizeibehörden, die länger als einen Monat gelten sollen [...] Verordnung am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sulzburg, den 01.12.2021 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

ng mit der Gemeinde Buggingen über drei Teilflächen nach § 12 Abs. 2 des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Gemeinde Buggingen die [...] eine Vereinbarung zwischen der Stadt Sulzburg und der Gemeinde Buggingen geschlossen, in der die Jagdausübung im Bereich Bannholz an die Gemeinde Buggingen abgetreten wurde. Weitere Vereinbarungen haben [...] , dass der Gemeinderat beschließt, dass Bürgermeister Blens beauftragt wird, die Vereinbarung als Vertreter des Gemeinderates zu unterzeichnen und der Gemeinde Buggingen, sowie der genehmigenden unteren[mehr]

n und sonstigen rechtlichen Beziehungen zu. 2. Der Gemeinderat ermächtigt und beauftragt den Bürgermeister, alle für die Vertragsanpassung mit Komm.ONE erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen [...] Standard ist der einmalige schriftliche Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages durch den Bürgermeister erforderlich, dessen Ermächtigung und Beauftragung diese Drucksache insbesondere vorsieht und [...] n soll. Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung Sulzburg, den 09. Juni 2021 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

ist festgehalten, dass ein sogenannter Kindergartenausschuss gebildet wird. Diesem gehören der Bürgermeister der Stadt sowie ein vom Gemeinderat zu benennendes Mitglied an. Vorsitzende des Kindergartena [...] Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. Sulzburg, den 14. Juli 2021 Dirk Blens Martin Klinger Bürgermeister Hauptamtsleiter[mehr]

grundlegenden dem Gemeinderat vorbehaltenden Entscheidungen (siehe Ziffer 4.5), werden auf den Bürgermeister übertragen. Hierzu wurde nun die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01. Januar 2020 erstellt. Die [...] der GemHVO und den untergesetzlichen Regelungen (insbesondere Leitfäden). Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde beinhaltet die Rechnungslegungskomponenten, welche die GemO, die GemHVO sowie die Verwaltungsvorschrift [...] Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. Sulzburg, den 12. Juli 2023 Dirk Blens Fabian Häckelmoser Bürgermeister Rechnungsamtsleiter/ Sachbearbeiter[mehr]