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nach der öffentlichen Bekanntmachung am 09.10.2014 in Kraft. Sulzburg, den 26.09.2014 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Rechtsverordnung verletzt worden sind. Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Vorstehende Gebührenordnung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 12.11.2014 angezeigt. Sulzburg, 12.11.2014 Dirk Blens Bürgermeister Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) Öffnungszeiten[mehr]

des Pächters der landwirtschaftlichen Grundstücke, einem Verwandten des Grundstückseigentümers. Bürgermeister Blens informierte ausführlich inwiefern ein einstweiliger Rechtsschutz die Erschließungsarbeiten [...] ausgeschlossen. Stadt Sulzburg Öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 2020-05 am 25.03.2021 Seite 5 Der Bürgermeister plädierte deshalb den Auftrag für die Erschließungsarbeiten zu vergeben und mit den Arbeiten [...] für das mehrfamilienwohnhaus in Brühlmatten. Er meinte, man solle hier kein Risiko eingehen. Bürgermeister Blens antwortete, das eine Bauverzögerung für die Stadt auch einen enormen Schaden bedeute und[mehr]

die Steuererklärung gem. Absatz 1 spätestens 10 Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig in Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 KAG handelt [...] einer Vergnügungssteuer vom 01.01.2002 mit ihren Änderungen. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 01. Juni 2017 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt[mehr]

37 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.04.2016 in Kraft. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] wenn sie zu einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck (Einleger) im Amtlichen [...] Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 09.03.2016 angezeigt. Sulzburg, 03.03.2016 Dirk Blens Bürgermeister I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 2 § 3 § 4 § 5 § 6 § 7 § 8 § 9 § 10 § 11[mehr]

sind. § 12 Zutrittsrecht Der Wasserabnehmer hat dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde im Rahmen des § 44 Abs. 6 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung den [...] Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung dieser Teilstrecke trägt die Gemeinde. (3) Der Erstattungsanspruch entsteht mit der endgültigen Herstellung des Hausanschlusses, im übrigen [...] die Stadt zurückzusenden. Alternativ kann der Zählerstand elektronisch über die Internetseite der Gemeinde/Stadt übermittelt werden. (2) Geht der ausgefüllte Vordruck nicht innerhalb einer von der Stadt[mehr]

Feuerwehr, Notrettung, Polizei Wassermeister Sulzburg; Zweckverband Wasserversorgung Weilertal Ggf. Bürgermeister, Anwohner, Eigentümer, … Bauleiter Beschluss Sofortmaßnahmen Meldung und Abstimmung Abarbeitung[mehr]

erbandes Müllheim- Badenweiler: Anhörung Gemeinderäte Verbandsgemeinden - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Der Gemeinderat fasst folgenden [...] Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 27. Oktober 2022 bis 31. Dezember 2022 - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens liest die eingegangenen Geldspenden im Zeitraum vom 27.10 bis 31.12.2022 vor. Es sind vier[mehr]

mit der badenova Energie GmbH mit Wirkung zum 01.01.2023 zu. 4. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister die zum Vollzug der Beschlussziffer 1, 2 und 3 in der(n) Gesellschafterversammlung(-en) der badenova [...] badenova AG & Co. KG erforderlichen Erklärungen abzugeben. 5. Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister auf die Anfechtung des Ausgliederungsbeschlusses, die Prüfung des Ausgliederungsvertrags und die[mehr]

ng statt. Wie die Gemeinde selbst feststellt, sind Maßnahmen zur Steigerung der Ertragskraft des Ergebw nishaushalts unverzichtbar, um die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinde nicht zu gefähr- den [...] 000 Euro in die Kapitalrücklage des Eigenbetriebs „Breitbandw netz“ zugeführt. Dennoch geht die Gemeinde davon aus, dass die Liquidität des Eigenbetriebs bereits im Laufe des Finanzplanungsjahres 2026[mehr]

2 des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG, zu. 5. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister bzw. seinen Stellvertreter oder anderweitig Bevollmächtigten die zum Vollzug der Beschlussziffer [...] werden. Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. Sulzburg, den 05. Januar 2021 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]