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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "satzungen".
Es wurden 623 Ergebnisse in 28 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 471 bis 480 von 623.
Ergebnisse_OEGR_08_07_22.pdf

Enthaltungen Der Beschlussvorschlag wurde angenommen. Nr. 23 / 2022 TOP III / 5 Änderung der Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum neuen Kindergartenjahr 01. September 2022 - Beratungsvorlage[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

Energie GmbH ausgliederte Vertriebsgeschäft wird über den Gesellschaftsvertrag sichergestellt. Dieser entspricht inhaltlich dem Gesellschaftsvertrag der bnNETZE GmbH und sieht somit einen ausführlichen Z [...] überschreiten wird, kann hierauf verzichtet werden. Ansonsten entspricht der Gesellschaftsvertrag inhaltlich dem Gesellschaftsvertrag der bnNETZE GmbH. Allerdings sind teilweise die Formerfordernisse für die [...] GmbH bedürfen, zuvor im Aufsichtsrat der badenova AG & Co. KG beschlossen werden müssen. Der Gesellschaftsvertrag sieht im Gegensatz zur bnNETZE GmbH keinen Aufsichtsrat vor. Die Bildung des Aufsichtsrats[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 198,14 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-5.pdf

Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 07. Juli 2022 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis [...] Betreuungsform. § 4 Schlußbestimmung, Inkrafttreten Diese Gebührenordnung tritt am 01. September 2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung vom 29. Juli 2021 außer Kraft. Sulzburg, den 07. Juli [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 iVm Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-5.pdf

lage für die öffentliche GR-Sitzung am 07. Juli 2022 Nr. 23 / 2022 TOP III / 5 Änderung der Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum neuen Kindergartenjahr 01. September 2022 Beschlussvorschlag: [...] dies dann entsprechend ebenfalls höhere Werte ergeben. Diese können Sie aus der beigefügten Gebührensatzung im Detail entnehmen. (Anlage 2) Die Erhöhung der Kindergartenbeiträge geschieht in Absprache[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zum_TOP_III-2.pdf

zuwendungsfähig sind Maßnahmen zum Schutz von Bebauungen bzw. Baugebieten, die nach dem 18.02.1999 per Satzung beschlossen wurden, weiterhin Maßnahmen im Innenbereich, die der Siedlungsentwässerung, der Be- wältigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Kommunalkonzept_Herr_Weber_Satzungsaufhebung_07.04.2022.pdf

vorbereitende Untersuchung 03.12.2009 Satzung über die Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (GR-Beschluss) 18.12.2009 Bekanntmachung der Sanierungssatzung 05.09.2013 Satzung über die I. Erweiterung des [...] ng der Sanierungssatzung über die I. Erweiterung 07.04.2022 Schlussbericht Vorstellung im Gemeinderat 07.04.2022 Aufhebung der Sanierungssatzung April 2022 Bekanntmachung der Aufhebungssatzung KommunalKonzept [...] Fassung, hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg in seiner Sitzung am 07.04.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die Satzung der Stadt Sulzburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-1.pdf

etes durch Aufhebungssatzung Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Aufhebung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Laufen“ gemäß § 162 BauGB. Der Satzungstext (Anlage 2) ist [...] Fassung, hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg in seiner Sitzung am 07.04.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die Satzung der Stadt Sulzburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte [...] wird aufgehoben. Der Lageplan vom 26.11.2009 mit Stand vom 02.10.2013 ist Bestandteil der Satzung. § 2 Diese Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich. Stadt Sulzburg[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Niederschrift.pdf

Gemeinderat beschließt die Satzung über die Aufhebung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Laufen“ gemäß § 162 BauGB. Der Satzungstext (Anlage 2) ist Bestandteile des Satzungsbeschlusses 2.) Die Abrechnung der [...] / 2022 TOP III / 3 Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) - Beratungsvorlage - Rech [...] Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) im vorliegenden Wortlaut Stadt[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Ergebnisse_OEGR_07_04_22.pdf

Aufhebung des Sanierungsgebietes durch Aufhebungssatzung - Beratungsvorlage - Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss 1.) Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Aufhebung des Sanierungsgebietes [...] tes „Ortsmitte Laufen“ gemäß § 162 BauGB. Der Satzungstext (Anlage 2) ist Bestandteile des Satzungsbeschlusses 2.) Die Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Laufen“ in Sulzburg [...] / 2022 TOP III / 3 Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) - Beratungsvorlage - Der [mehr]

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Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

/ 2022 TOP III / 3 Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz- Satzung – FwKS) Beschlussvorschlag: 1. Der [...] Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) im vorliegenden Wortlaut. [...] durch die Novellierung des Feuerwehrgesetzes die alten Kostenersatzsatzungen gemäß § 34 Absatz 5 FwG a.F. außer Kraft getreten. Die vorliegende Satzung ist an das Muster des Gemeindetags und des Landesangepasst[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023