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Wasser, Abwasser, sonstige Bewirtschaftung, Unterhaltung und Instandsetzung des Anlagevermögens, Mieten und Pachten und die Haltung von Fahrzeugen. Für das Jahr 2021 waren im Haushaltsplan Aufwendungen in Höhe[mehr]

so fortsetzten. Durch die Vermietung von leerstehenden Räumlichkeiten in der Ernst-Leitz Grundschule konnte die Stadt in den letzten Jahren regelmäßig 5stellige Mieteinnahmen pro Jahr zusätzlich verbuchen [...] indem eine offene Badestelle ohne erforderlichen Bademeister eingerichtet wurde. Die langfristige Verpachtung des Ernst-Leitz-Hauses, bringt für die Stadt nicht nur Einnahmen bei einem ehemals maroden Gebäude [...] Haushalt trotzdem zustimmen. Vielleicht werde man es schaffen Wohnmöglichkeiten mit sozial verträglichen Mieten zu schaffen. Diese fehle in Sulzburg. GR Engler bedankt sich bei RAL Häckelmoser für den riesigen[mehr]

im Umfang von ca. 50.000 € vergeben. Die Ausgabe ist im Rahmen des Haushaltsplanansatzes. Die Verpachtung des Gemeinschaftlichen Jagdbezirks Sulzburg II (Laufen) ist auf 12 Jahre an Herrn Viktor Schmitz [...] Es wurde ein Beschluss über die Ausarbeitung von Verträgen bzw. einer Poolingvereinbarung zur Pachtbeteiligung am Windkraftstandort Dreispitz gefasst. II. Bürgerfragen - Ein Bürger äußerte Anmerkungen zu[mehr]

Wasser, Abwasser, sonstige Bewirtschaftung, Unterhaltung und Instandsetzung des Anlagevermögens, Mieten und Pachten und die Haltung von Fahrzeugen. Für das Jahr 2020 waren im Haushaltsplan Aufwendungen in Höhe[mehr]

Buggingen bzw. dem Jagdpächter. Topographisch könnte diese Fläche jederzeit der Jagdgenossenschaft Laufen zugeordnet werden. GR Hilfinger fragt, ob die Bejagung durch Buggingen mit dem Jagdpächter der Jagdgen [...] vorgelegte Vereinbarung den Status Quo darstellt und zur Rechtssicherheit neu gefasst wird. Mit dem Jagdpächter sei bereits gesprochen worden. Es sei von der unteren Jagdbehörde nachträglich nahegelegt worden[mehr]

d ohne besondere Versendungsform ausschließlich von Postunternehmen 8) der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Der Wahlbrief für die Kommunalwahlen wird inner- halb der Bundesrepublik Deutschland [...] d ohne besondere Versendungsform ausschließlich von Postunternehmen 9) der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Die Wahlbriefe können auch bei der auf dem Wahl- brief angegebenen Stelle abgegeben [...] Postunternehmen einsetzen. Wurde keine Vereinbarung geschlossen und die Wahlbriefe sind mit dem Vermerk „Entgelt zahlt Empfänger“ versehen, dann sind die Worte „ausschließlich von“ und das Ausfüllfeld „Postunternehmen“[mehr]

Brandsicherheitswache. § 3: Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt Ist. Kostenersatz wird verlangt: 1. vom Verursacher[mehr]

Brandsicherheitswache. § 3: Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt: 1. vom Verursacher[mehr]

Gaststätten, Kantinen, Vereinsräumen) zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden. (2) Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten [mehr]

(Grünanlagen, Rekultivierung, Bodenverbesserungen oder wiederverwertbar auf geeigneten Flächen in Mieten zwischenzulagern). 3.2.2.2 Für die Lagerung bis zur Wiederverwertung ist der Mutterboden maximal[mehr]