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Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 in Verbindung [...] Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach [...] Kreis der erschlossenen Grundstücke durch eine besondere Zuordnungssatzung. § 24 Anwendung der übrigen Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung (1) § 2 Abs. 4, § 3, §§ 6 bis 12 und §§ 15 bis 19 sind[mehr]

Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 05.03.2015 Dirk Blens Bürgermeister - 12 - weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis [...] Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Sulzburg (Feuerwehrsatzung) * Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3 [...] Gemeinderat am 05. März 2015 folgende Satzung beschlossen §1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Sulzburg in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige[mehr]

Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 29. Juni 2011 Peter Wehrle Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis [...] Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Durchführung von Wochenmärkten der Stadt Sulzburg (Wochenmarktsatzung) (Änderung vom 17. Oktober 2013, in Kraft treten am 16. Dezember [...] Wochenmarkt ergeht gebührenfrei Seite 5 § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Durchführung von Wochenmärkten vom 11. Januar 1995[mehr]

(1) Diese Satzung tritt am 01.02.2016 in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit treten die Verwaltungsgebührensatzung vom 22. November 2001 (mit allen späteren Änderungen) und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden [...] Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Sulzburg vom 21.01.2016 Aufgrund von § 4 der [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Sulzburg erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwa[mehr]

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. 2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Sulzburg geltend [...] Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) Aufgrund der §§ 7 Abs. 1, 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die[mehr]

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- 1 - Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) (Änderung vom 13. Dezember 2005, in Kraft treten am 01. Januar 2006) Aufgrund der [...] Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. - 10 - (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebü [...] Gebeinen sowie Urnen 30,00 Euro 1.4. Ergänzend hierzu findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung – in der jeweils geltenden Fassung Anwendung 2. Benutzungsgebühren[mehr]

Seite 1 Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg (2023/2024) Aufgrund von § 45b Abs. 4 [...] der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 15.12.2022 folgende Änderung der Satzung vom 21.03.2013, zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 08.12.2020 beschlossen: § 1 Abwassergebühr § 42 Höhe der Abwassergebühr [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde[mehr]

VIII. Schlussbestimmungen § 17 Inkrafttreten Diese Hauptsatzung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Hauptsatzung vom 22. November 2001 (mit allen späteren Änderungen) [...] (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, den 19. Dezember 2009 Peter Wehrle Bü[mehr]

die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, den 01. Dezember 2022 Dirk Blens Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und [...] Euro festgesetzt. § 4 Schlußbestimmung, Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Betriebssatzung vom 19.06.1997 mit all ihren Änderungen außer Kraft. Sulzburg [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 iVm Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt[mehr]