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wird auf 276.097,62 Euro festgesetzt. § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Betriebssatzung vom 19.06.1997 mit all ihren Änderungen außer Kraft. Hinweis: [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Stadt Sulzburg Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der G[mehr]

Stadt Sulzburg im Benehmen mit der höheren Denkmalschutzbehörde am 26.03.2009, folgende Satzung beschlossen: Satzung zum Schutz der Gesamtanlage „Altstadt Sulzburg“ § 1 Unterschutzstellung (1) Das in § 2 [...] geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach in ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sulzburg, den 29.07.2009 Peter Wehrle Bürgermeister Stadt Sulzburg Satzung zum Schutz der Gesamtanlage „Altstadt [...] Stadt Sulzburg Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung gemäß § 19 des Denkmalschutzgesetzes über den Schutz der Gesamtanlage „Altstadt Sulzburg“ Aufgrund von § 19 des Denkmalschutzgesetzes für Bade[mehr]

wird auf 25.000 Euro festgesetzt. § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Betriebssatzung vom 05.11.2015 mit all ihren Änderungen außer Kraft. Hinweis: [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Breitbandnetz der Stadt Sulzburg Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat[mehr]

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erfüllt sein. Die Satzungsänderung erfolgt durch den Vorstand der Stiftung, sofern nicht die stiftende Person in der Satzung einem anderen Organ das Recht zur Satzungsänderung verliehen hat. Das zuständige Organ [...] Organ muss dann die Satzungsänderung unter Beachtung des wirklichen oder mutmaßlichen Willens der stiftenden Person vornehmen. Satzungsänderungen durch Stiftungsorgane benötigen eine Genehmigung der St [...] Satzungsänderungen sind zulässig, wenn sie mit dem Willen der stiftenden Person im Zeitpunkt der Stiftungserrichtung im Einklang stehen. Je nach Art der Änderung müssen weitere Voraussetzungen erfüllt[mehr]

oder eine Mustersatzung nicht unverändert übernehmen. Die Vereinssatzung sollte vielmehr auf Ihren Verein zugeschnitten und mit rechtskundiger Hilfe entwickelt werden. Tipp: Satzungen anderer Vereine mit [...] Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten Zweck verfolgt und einen [...] Beschlüsse. Hinweis: Jede Vereinssatzung sollte die Einmaligkeit der Bedürfnisse und Ziele des zu gründenden Vereins widerspiegeln. Deshalb sollten Sie für Ihren Verein die Satzung eines anderen Vereins oder[mehr]

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]

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