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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Beratungsvorlage_TOP_III-3.pdf

Seite 1 von 5 Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 21. November 2024 Nr. 71 / 2024 TOP III / 3 Abwasserbeseitigung Sulzburg a) Beschluss über die Kalkulation der Abwassergebühren [...] Abwassersatzung Beschlussvorschlag: 1. Der Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung vom 08.11.2024 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vorgelegen [...] Firma Allevo Kommunalberatung GmbH hat die Gebühren so wie zuletzt im Jahr 2022 für die Jahre 2023 und 2024 nunmehr auch für den Zwei-Jahres-Zeitraum 2025 und 2026 neu kalkuliert. Die Kalkulation ist dieser[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 154,85 KB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
2025-01-01_Hebesatzsatzung_Grundsteuer.pdf

wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Sulzburg Nr. 46/2024 vom 13. November 2024 öffentlich bekannt gemacht und dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald als Rechtsaufs [...] und 55 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 07. November 2024 folgende Satzung beschlossen: 5 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Sulzburg erhebt von dem in ihrem Gebiet [...] und 55 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 07. November 2024 folgende Satzung beschlossen: 5 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Sulzburg erhebt von dem in ihrem Gebiet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 861,23 KB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Kurtaxesatzung_ab_01.01.2025.pdf

vom 11. Dezember 2024 öffentlich bekannt gemacht und dem and tsamt Breisgau—Hochschwarzwald als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 11. “x De ember 2024 angezeigt. ' 11. Dezember 2024 Bürgerme ter Seite [...] des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 05.12.2024 folgende Satzung beschlossen: 51 52 53 Erhebung einer Kurtaxe Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres [...] 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kurtaxesatzung vom 13.12.2001 außer Kraft. S urg, 05. Dezember 2024 rk Blen Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [mehr]

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Dateigröße: 2,77 MB
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Zuletzt geändert: 11.12.2024
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_TOP_III-1.pdf

15.000,00 € - € 15.000,00 € Übertrag aus 2024 Gemeindestraßen Ausbau LED-Beleuchtung 80.000,00 € 25.000,00 € 55.000,00 € 40 % Förderung Bund (Übertrag aus 2024) Gemeindestraßen Straßensanierungen 50.000 [...] Gerüst Liegenschaften Sanierungen Grundschule (allgemein) 15.000,00 € - € 15.000,00 € Übertrag aus 2024 Stadtplanung Planungskosten allgemein (B-Pläne) 30.000,00 € - € 30.000,00 € Stadtplanung Planungskosten [...] Anmeldung Ortschaftsrat Feuerwehr allg. Mittelanmeldungen 23.000,00 € - € 23.000,00 € Budgeterhöhung zu 2024 898.663,00 € 208.000,00 € 690.663,00 € Eingegangene Mittelanmeldungen für den Haushaltsplan 2025 [mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024
02-1_Anlage_1.pdf

berg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. November 2024 (GBl. 2024 Nr. 98) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02. März [...] (GBl. S. 253) in der jeweils geltenden Fassung (zuletzt geändert durch Verordnung vom 11.03.2024 (GBl. 2024 Nr. 21)). 3. Sonstiges Verbrauchsmaterialien und sonstige benötigte Materialien werden zusätzlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.01.2025
Katzenschutzverordnung.pdf

Dezember 2024 Dirk Blens Bürgermeister weiterer Hinweis: Vorstehende Satzung wurde durch Hinweis und Abdruck im Amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Sulzburg Nr. 51/52 vom 18. Dezember 2024 öffentlich [...] Landratsamt Breisgau- Hochschwarzwald als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 18.12.2024 angezeigt. Sulzburg, 18.12.2024 Dirk Blens Bürgermeister [...] Die Verordnung tritt sechs Monate nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sulzburg, den 05. Dezember 2024 Dirk Blens Bürgermeister Seite 3 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.12.2024
Beratungsvorlage_TOP_III-4.pdf

Seite 1 von 1 Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 21. November 2024 Nr. 72 / 2024 TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) [...] bekannt gegeben werden. Die Verwaltung bittet den Gemeinderat um Zustimmung. Sulzburg den 13. November 2024 Dirk Blens Martin Klinger Bürgermeister Stv. Hauptamtsleiter[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Beratungsvorlage_TOP_III-2.pdf

Seite 1 von 3 Stadt Sulzburg Beratungsvorlage für die öffentliche GR-Sitzung am 21. November 2024 Nr. 70 / 2024 TOP III / 2 Wasserversorgung Sulzburg Beschluss über die Kalkulation der Wassergebühren für [...] 00 10,00 Q3=25 20,00 20,00 Nähere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. Sulzburg, den 13. November 2024 Dirk Blens Fabian Häckelmoser Bürgermeister Rechnungsamtsleiter/ Sachbearbeiter[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.11.2024
06-1_Anlage_1_zu_TOP_III_6.pdf

berg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. November 2024 (GBl. 2024 Nr. 98) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02. März [...] (GBl. S. 253) in der jeweils geltenden Fassung (zuletzt geändert durch Verordnung vom 11.03.2024 (GBl. 2024 Nr. 21)). Aus der VOKeFw sind nur die eigenen Fahrzeuge aufzunehmen. Diese lauten wie folgt:[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2025
Ergebnisprotokoll_23_01_2025.pdf

vom 27. Juni 2024 bis 22. Januar 2025 eingegangenen Sach- und Geldspenden - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor. Es sind im Zeitraum vom 27. Juni 2024 bis 22. Januar [...] Stimmberechtigte) 12 Ja 0 Nein 0 Enthaltung Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. Nr. 03 / 2024 TOP III / 4 Haushaltsplan 2025: Information über die Haushaltsverfügung der Rechtsaufsichtsbehörde [...] beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald gemäß § 81 Abs. 2 GemO vorgelegt. Mit Schreiben vom 18.12.2024 wurde die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bestätigt[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2025