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es zu erheblichen Änderungen im Jagdrecht. Das Bundesjagdgesetz (BJagdG) und das Jagdgesetz Baden-Württemberg (JagdG BW) wurden durch das JWMG fast vollständig abgelöst. Diese Veränderung bewirkt nun, dass [...] Satzungsentwurf wurde von der Verwaltung auf Basis eines Musters verfasst, welches vom Gemeindetag Baden-Württemberg erstellt wurde. Die Verwaltung hält sich dabei an die vorliegenden Empfehlungen, wie andere[mehr]

10b Müllheim Bf.-Müllheim Verkehrsamt-Niederweiler-Oberweiler-Badenweiler 29 18 17 Basis 10c Badenweiler-Schweighof 12 10 10 erw. Erschließung 10d Badenweiler-Sehringen-Lipburg 12 10 10 erw. Erschließung [...] Heitersheim Bf 19 18 17 Basis 2 Bad Krozingen-Schlatt-Feldkirch-Hartheim 19 18 17 Basis 3 Hartheim-Bremgarten-GWP Breisgau-Heitersheim 15 10 10 erw. Erschließung 4 Bad Krozingen-BK Schulzentrum-Tunsel [...] wurden. Beschluss: einstimmiger Beschluss 4. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, beim Land Baden-Württemberg darauf hinzuwirken, dass eine substantielle Verbesserung der ÖPNV-Finanzierung durch die Be[mehr]

offiziell bestellt. Frau Hummel ist von 11.10.2021 bis 22.10.2021 auf dem Standesamtslehrgang in Bad Salzschlirf und hat dort den Lehrgang mit Prüfung erfolgreich absolviert. Somit hat sie die erforderliche[mehr]

auf (Badestelle Sulzburg, 66 Landesbergbaumuseum, Klosterkirche St. Cyriak sowie ehemalige Synagoge, die 67 einzige nicht zerstörte Synagoge aus der Architekturschule Friedrich Weinbrenners in 68 Bad Wü [...] Verlängerung der Linie in Sulzburg 29 2 Eine Verlängerung vormittags und am Spätnachmittag bis nach Bad 30 Sulzburg/Waldhotel wäre für Ausflügler/Wanderer (Käbelescheuer) 31 interessant. (zumindest an Sonn-[mehr]

Markenschutz gekümmert werde. BM Blens antwortet, dass die Bestandsdaten im Eigentum blieben und nach Bad Bellingen transferiert würden. Es gehe nichts verloren, schließlich habe man dafür auch bezahlt. Er[mehr]

bekannte Mitfahrbänkle steht wohl in der Gemeinde Speicher in der Eifel. Aber auch in Württemberg, in Baden, in Oberfranken, im Saarland oder in Hessen, überall werden Mitfahrbänkle initiiert und ausprobiert[mehr]

Plan ÖPNV 2021-2026 3. Bisherige Stellungnahmen / Forderungen 3 1. Bestehende Regionalbusangebote 113 Bad Krozingen-Staufen-Münstertal/Sulzburg-Heitersheim Ring Nord (SWEG) (Mo.-Fr. 14-16 Fahrten ca. 5.30[mehr]

Umstieg auf die kommunale Doppik schufen, ging der Reformprozess in Baden-Württemberg recht schleppend und zäh voran. Baden-Württemberg hielt bis zum Jahre 2004 am sog. Optionsmodell fest, d. h. Modernisierung [...] Landesverbände Baden- Württemberg schließlich auf ein neues Regelwerk auf ausschließlich doppischer Grundlage verständigt. Der Gesetzesentwurf wurde am 22.04.2009 vom Landtag Baden-Württemberg beschlossen [...] te - Durchführung von Veranstaltungen Auftragsgrundlage - Landesverfassung Baden-Württemberg - Schulgesetz Baden-Württemberg - Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Zielgruppe - alle Schüler/innen - Schu[mehr]

aus dem zwischenzeitlich mehrfach geänderten und am 06.10.2020 neu gefassten Polizeigesetz Baden-Württemberg. Betroffen sind dadurch lediglich die Präambel und Einzelvorschriften, die auf das neugefasste [...] nicht erforderlich, jedoch empfiehlt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg aus Gründen der Rechtsklarheit, die Polizeiverordnung bzgl. des Rechtsgrundlagenverweises e [...] für die Neufassung einer Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten des Gemeindetags Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen gegenüber der derzeit gültigen Polizeiverordnung sind damit grundsätzlich[mehr]

Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) /oder Inline-Skating/ zu treiben, zu reiten, zu zelten, zu baden oder Boot zu fahren; 10. Parkwege zu befahren und Fahrzeuge abzustellen; dies gilt nicht für Kinderwagen [...] Skilaufen, Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) /oder Inline-Skating/ betreibt, reitet, zeltet, badet oder Boot fährt, 29. entgegen § 16 Abs. 1 Nr. 10 Parkwege befährt oder Fahrzeuge abstellt, 30. entgegen [...] GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]