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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4__1_.pdf

Aktualisierung der Beitrags- und Gebührenwerte die Satzung nach dem Muster des Gemeindetages Baden-Württemberg neu zu fassen. Mit dieser neuen Satzung treten alle bisherigen Änderungssatzungen außer Kraft[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-2.pdf

sbediensteten sind gemeindliche Vollzugbeamte i. S. d § 125 Abs. 1 des Polizeigesetzes von Baden-Württemberg i. d. F. vom 06.10.2020 (GBI. 2020. S. 735, berichtigt S. 1092). Sie haben bei der Erledigung [...] sind. 4.3.2 Mängelberichte sind in Form und Verfahren nach dem Erlass des Innenministeriums Baden-Württemberg über die Erstattung von Mängelberichten und die Vorführung von Fahrzeugen nach § 17 StVZO vom[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

der diesbezüglichen Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg (UM) zu entnehmen ist (veröffentlicht in Gt-info Nr. 615/2011 vom 20. September 2011), gibt [...] Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) /oder Inline- Skating/ zu treiben, zu reiten, zu zelten, zu baden oder Boot zu fahren; 10. Parkwege zu befahren und Fahrzeuge abzustellen; dies gilt nicht für Kinderwagen [...] Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) /oder Inline- Skating/ zu treiben, zu reiten, zu zelten, zu baden oder Boot zu fahren; 10. Parkwege zu befahren und Fahrzeuge abzustellen; dies gilt nicht für Kinderwagen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Niederschrift_GR_09_12_2021.pdf

äldes 11.10.2021 SIGNAL IDUNA Versicherung 10.209,30 € Sanierung des Wassertretbeckens bei der Badestelle 12.10.2021 Eberhard Grether 4.274,13 € Rettung und Sanierung des Riedlin-Wandgemäldes 18.10.2021[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4.pdf

Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sulzburg am 09 [...] einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde im Rahmen des § 44 Abs. 6 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten E [...] 18 § 50 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück nicht an die öffentliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_3_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4.pdf

einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde im Rahmen des § 44 Abs. 6 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten E [...] entfallen. § 50 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück nicht an die öffentliche [...] nachkommt. § 50 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück nicht an die öffentliche[mehr]

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Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-4.pdf

Liefe- rung von Trinkwasser. Entsprechend dem Grundsatz des § 78 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) zur Einnahmenbeschaffung hat die Gemeinde die zur Erfül- lung ihrer Aufgaben erforderlichen [...] Gebührenkalkulation berücksichtigt. Durch Art. 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Wasserrechts in Baden-Württemberg vom 03.12.2013 wurde in § 44 Abs. 1 Satz 1 WG bestimmt, dass die öffentliche Wasserversor- gung[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Beratungsvorlage_zu_TOP_III-3.pdf

Euro ergibt. 2. Steuereinnahmen, FAG-Zuweisungen und Umlagen 2022 Innen- und Finanzministerium Baden-Württemberg haben am 04.08.2021 die Orientierungsdaten zur kommunalen Haushalts- und Finanzplanung im Jahr[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-2.pdf

Grundlage: Geobasisdaten©Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg (www.lgl-bw.de) Az.: 2851.9-1/19Keine Rechtsansprüche ableitbar! Erstellt für Maßstab 1:16 000 0 800 m fehrenma[mehr]

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Kaeppelematten_5.5__BPL_Ka__pellematten_Sulzburg_Satzung_Anlage_5_FFH-Vorpru__fung_201020.pdf

Landratsamt Lörrach Palmstraße 3 79539 Lörrach Keine Meldung Gemeinde: Baden- weiler Bürgermeisteramt Badenweiler Luisenstr. 5 79410 Badenweiler Keine Meldung Gemeinde: Müllheim Bürgermeisteramt Müllheim Bism [...] mt Sulzburg Hauptstr. 60 79295 Sulzburg Keine Meldung Gemeinde: Bad Bel- lingen Bürgermeisteramt Bad Bellingen Rheinstraße 25 79415 Bad Bellingen Keine Meldung Gemeinde: Kandern Bürgermeisteramt Kandern [...] Natur- schutz Baden-Württemberg. Karlsruhe. Online verfügbar unter http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/49017/, zuletzt geprüft am 28.09.2017. LUBW (2017): FFH-Arten in Baden Württemberg ([mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2023