Beratungsvorlagen & Protokolle: ChangeMe

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Beratungsvorlagen & Protokolle

Im Detail

Folgend finden Sie die Beratungsvorlagen und Protokolle der Gemeinderatssitzungen aus Sulzburg.

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-10 am 05.10.2023

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 05.10.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Informationen zur Verkehrssicherungspflicht der Naturdenkmäler im Kurpark in Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage zur Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Datei)

TOP III / 2 Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Erste Informationen zu den Finanzmitteln für das Haushaltsjahr 2024 und Einstieg in die Haushaltsplanung
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Informationen zum Energieverbrauch der städtischen Liegenschaften im Jahr 2022 und Vergleich mit dem Verbrauch 2021
Sachvortrag

TOP III / 5 Vorstellung des Konzeptes zur Aufstellung für verschiedene Mitfahrbänkle in Sulzburg und Laufen
Sachvortrag

TOP III / 6 Auftragsvergabe: Vergabe der Sanierungsarbeiten für das Sexauer-Ehrengrab auf dem Städtischen Friedhof in Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-6 (PDF-Datei)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

 

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.09.2023

 

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-09 am 14.09.2023

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 14.09.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet "Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der (freiwilligen) frühzeitigen Beteiligung
b) Billigung des Planentwurfs
c) Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 (2) BauGB (Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13a BauGB

Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage 1 - BPL Feuerwehr Bebauungsvorschriften Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 2 - BPL Feuerwehr Begründung Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 3 - Cover mit Satzung Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 4 - Plan BPL (PDF-Datei)
Anlage 5 - BPL Feuerwehr Abwägung Frühzeitige Beteiligung (PDF-Datei)
Anlage 6 - Feuerwehr Betriebshof und Bergwacht Potenzialabschätzung (PDF-Datei)
Anlage 7 - BPL Feuerwehr Betriebshof und Bergwacht_Sulzburg_Anlage 2_saP Reptilien (PDF-Datei)
Anlage 8 - BPL Feuerwehr Betriebshof und Bergwacht_Sulzburg_Belange des Umweltschutzes_Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 9 - Geotechn-Bericht FBB_Stadt_Sulzburg  (PDF-Datei)
Anlage 10 - Gutachten Standortanalyse Sulzburg (PDF-Datei)
Anlage 11 - Gutachten Fahrzeugkonzeption (PDF-Datei)
Anlage 12 - Lärmgutachten (PDF-Datei)
Anlage 13 - BPL Feuerwehr Offenlage (PDF-Datei)

TOP III / 2 Umsetzung der Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen durch das Ingenieurbüro Weber aus Freiburg
-Vergabe der Sanierungsarbeiten für die Kanalsanierung (geschlossene Bauweise) für einen zweiten Teilabschnitt in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen

Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage 1 - Kanalsanierung Zwischenbericht (PDF-Datei)

TOP III / 3 Wasserversorgung Sulzburg
Beauftragung der weiteren Ingenieurleistungen für die Leistungsphasen 3 bis 5 für die Neuverlegung einer Wasserleitung vom Hochbehälter Freusig zum Hochbehälter Neu–

Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Informationen zum Verlauf des Haushaltsjahres 2023
Präsentation - Verlauf Haushaltsjahr (PDF-Datei)

TOP III / 5 Überlegungen zum Kurpark in Sulzburg
– Sachvortrag–

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

 

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 06.09.2023

 

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-08 am 20.07.2023

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 20.07.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Wasserversorgung Sulzburg
Vorstellung der verschiedenen Varianten für die Neuverlegung einer Wasserleitung vom Hochbehälter Freusig zum Hochbehälter Neu
– Beratungsvorlage –

TOP III / 2 Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts

a. Bericht über die Bewertung des Vermögens der Stadt Sulzburg
b. Beschluss und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020
– Beratungsvorlage –

TOP III / 3 Auftragsvergabe: Anschaffung einer weiteren digitalen Tafel für die Grundschule Sulzburg
– Beratungsvorlage –

TOP III / 4 Auftragsvergabe: Vergabe der Unterhaltsreinigungsleistungen (regelmäßige Reinigung) in der Ernst-Leitz-Schule in Sulzburg
– Beratungsvorlage –

Beschlüsse zur Städtebauförderungsmaßnahme „Stadtmitte Sulzburg II“:

Präsentation (PDF-Datei)

TOP III / 5 Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung mit
Grobanalyse und Neuordnungskonzept/Maßnahmenplan für das
Gebiet „Stadtmitte II“
– Beratungsvorlage –

TOP III / 6 Kenntnisnahme und Empfehlungen über die Anregungen der Träger
öffentlicher Belange zur Sanierungsmaßnahme „Stadtmitte II“ – Beratungsvorlage –

TOP III / 7 Städtebauliches Sanierungsgebiet „Stadtmitte II“;
Abgrenzungsvorschlag zum künftigen Sanierungsgebiet, Empfehlung
zur Gebietsfestlegung
– Beratungsvorlage –

TOP III / 8 Kenntnisnahme Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF)
- Eigenfinanzierungserklärung
– Beratungsvorlage –

TOP III / 9 Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des
Sanierungsgebietes sowie Festlegung der Genehmigungspflicht
„Stadtmitte II“
– Beratungsvorlage –

TOP III / 10 Festlegung des Fördersatzes für private Sanierungsmaßnahmen im
Gebiet „Stadtmitte II“
– Beratungsvorlage –

TOP III / 11 Weitere Beauftragung Durchführung Sanierungsträger
KommunalKonzept Sanierungsgesellschaft mbH Freiburg
– Beratungsvorlage –

 

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 12.07.2023

 

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Alle Unterlagen (zip-Datei)

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-07 am 06.07.2023

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 06.07.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information: Erster Planentwurf für den Neubau Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077, Brühlmatten der Gemarkung Sulzburg
-Sachvortrag-

Präsentation (PDF-Datei)

TOP III / 2     Information: Aktueller Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2023
- Sachvortrag -

Präsentation (PDF-Datei)

TOP III / 3     Beschluss: Änderung der Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum Kindergartenjahr 2023/2024

Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 4     Beschluss: Änderung Gebühren Kernzeitbetreuung: Änderung „Benutzungsordnung für das Betreuungsangebot der „Ernst-Leitz-Schule“ im Rahmen der „verlässlichen Grundschule“ und der „flexiblen Nachmittagsbetreuung“ sowie der Ferienbetreuung der Stadt Sulzburg“

Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 5     Information: Verlauf der Arbeiten zum Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077 der Gemarkung Sulzburg durch den Sportverein Sulzburg e.V.
- Sachvortrag -

Präsentation zu TOP III-5 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 6     Arbeits- und Auftragsvergabe: Auftrag für die Errichtung einer Zaunanlage entlang der Grenze des Sportplatzes zur geplanten Gemeinbedarfsfläche Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht

Beratungsvorlage zu TOP III-6 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben: Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Mitausführung von Erdarbeiten auf dem Grundstücksteil für Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht im Zuge der Erdarbeiten für den Neubau des Kunstrasenplatzes

Beratungsvorlage zu TOP III-7 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.06.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-06 am 15.06.2023

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 15.06.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über den aktuellen Planungsstand für Windkraftanlagen im Bereich Sirnitz bis Dreispitz

Beratungsvorlage zu TOP III-1 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 102,95 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 2     Aktualisierung der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2023 - 2025 

Beratungsvorlage zu TOP III-2 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 147,17 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 3     Konzeptionelle Überlegungen zur künftigen Ausgestaltung der U3 und Ü3 Kinderbetreuung (Sachvortrag)

TOP III / 4     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 45,12 kB) (PDF-Datei)

Anlage zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 63,30 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergaben - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Ernst-Leitz-Schule in Sulzburg

Beratungsvorlage zu TOP III-5 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 39,75 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 6     Annahme der im Zeitraum vom 01. Januar 2023 bis 14. Juni 2023 eingegangenen Sach- und Geldspenden 

TOP III / 7     Information zum weiteren Breitbandausbau in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen

Beratungsvorlage zu TOP III-7 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 42,01 kB) (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 07.06.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei) 

Niederschrift (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-05 am 04.05.2023

Donnerstag, den 04.05.2023, 19:00 Uhr

 

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 04.05.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über den Stand der bisher durchgeführten Sanierungsarbeiten im Rahmen der Umsetzung der Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen durch das  Ingenieurbüro Weber aus Freiburg

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-1
Präsentation - Masterplan Sanierung Infrastruktur (PDF-Datei)

TOP III / 2     Information über den aktuellen Planungsstand im Rahmen der Erstellung eines kommunalen Starkregenrisikomanagements für das Stadtgebiet Sulzburg

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-2
Präsentation - Starkregenrisikomanagement (PDF-Datei)

TOP III / 3     Umbauarbeiten im Erdgeschoss des städtischen Gebäudes Hauptstr. 64 für eine Arztpraxis

  • Vergabe der Schreinerarbeiten (Innentüren mit Schallschutz)
  • Vergabe der Malerarbeiten
  • Vergabe der Sanitärarbeiten

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-3

TOP III / 4     Umbauarbeiten im von der Stadt angemieteten Gebäude „Pfarrgemeindehaus St. Bernhard“, Ernst-Leitz-Weg 1 für zwei Flüchtlingswohnungen

  • Vergabe der Trockenbauarbeiten
  • Vergabe der Elektroarbeiten
  • Vergabe der Sanitärarbeiten
  • Vergabe der Schreinerarbeiten

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-4

TOP III / 5     Einführung eines Zeiterfassungssystems für den Städtischen Kindergarten Laufen und Erneuerung des Zeiterfassungssystems für die Stadtverwaltung

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-5

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.04.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-04 am 30.03.2023

Donnerstag, den 30.03.2023, 19:00 Uhr

 

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 30.03.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Neubau für Bauhof, Feuerwehr, Bergwacht
                        Vergabe der Planerleistungen für:

  • Architekt
  • Fachplanung Statik
  • Fachplanung Technik/ Sanitär/ Heizung
  • Erschließungsplanung
  • Sachvortrag-

TOP III / 2     Umbauarbeiten im Erdgeschoss des Gebäudes Hauptstr. 64 für eine Arztpraxis

  • Vergabe der Planerleistungen für den Architekten
  • Vergabe der Trockenarbeiten
  • Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
  • Vergabe der Schreinerarbeiten (Innentüre mit Schallschutz)
  • Vergabe der Sanitärarbeiten
  • Vergabe der Elektroarbeiten
  • Beratungsvorlage-

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Ernst-Leitz-Grundschule/ Vergabe der Palnerleistung für die Planung und Durchführung der Ausschreibung
                        -Beratungsvorlage-

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Kauf der bisher angemieteten Raumeinheiten für den städtischen Kindergarten Laufen
                        -Sachvortrag-

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 22.03.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-03 am 09.03.2023

Donnerstag, den 09.03.2023, 19:00 Uhr

 

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 09.03.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Informationen zum aktuellen Stand der „Fokusberatung Kommunaler Klimaschutz“

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III - 1 Bericht Fokusberatung Kommunaler Klimaschutz Sulzburg  (PDF-Datei)

 Präsentation  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Vorstellung der Firma designconcepts GmbH zur Neukonzeption des Landesbergbaumuseums

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Betriebliches Gesundheitsmanagement: Vertragsannahme Hansefit

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Eigenbetrieb Wasserversorgung Sulzburg - Erneuter Beschluss des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III - 4 Wirtschaftsplan Wasserversorgung  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Eigenbetrieb Breitbandnetz Sulzburg - Erneuter Beschluss des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III - 5 Wirtschaftsplan Breitbandnetz  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG):
- Festlegung der Öffnungstage im Jahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 01.03.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-02 am 02.02.2023

Donnerstag, den 02.02.2023, 19:00 Uhr

 

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 02.02.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über die Kernzeitbetreuung in der Ernst-Leitz-Grundschule in Sulzburg
-Sachvortrag-

TOP III / 2     Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für das Untersuchungsgebebiet „Stadtmitte II“ in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

TOP III / 3     a) Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage TOP III-3 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

 Haushaltsplan 2023 - Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-3 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 25.01.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-01 am 19.01.2023

Donnerstag, den 19.01.2023, 19:00 Uhr

 

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 19.01.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Angelegenheiten des Gemeinderates:
a) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
b) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Pius Zähringer

 Beratungsvorlage zu TOP III- 1 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 2     Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler: Anhörung Gemeinderäte Verbandsgemeinden

 Beratungsvorlage zu TOP III- 2 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 2 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 2 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

TOP III / 3     a) Einbringung und Beratung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III- 3 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 1 Haushaltsplan 2023 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 3 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 3 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Präsentation zu TOP III - 3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom ab Lieferbeginn im Rahmen der 22. Bündelausschreibung 01.01.2024

 Beratungsvorlage zu TOP III- 4 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 4 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Annahme der eingegangenen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 27. Oktober 2022 bis 31. Dezember 2022
                      -Sachvortrag-

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 11.01.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

 

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)