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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

Beratungsvorlagen & Protokolle

Im Detail

Wir sind umgezogen, die Sitzungsunterlagen finden Sie ab sofort hier: https://sulzburg-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp 

Folgend finden Sie die Beratungsvorlagen und Protokolle der bisherigen (bis 18.09.2025) Gemeinderatssitzungen aus Sulzburg:

Zukünftig werden neue Sitzungen ausschließlich im neuen Bürger- und Ratsinformationssystem hochgeladen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-09 am 18.09.2025

Einladung (PDF-Dokument, 175,36 KB, 10.09.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 18.09.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit

  2. Benennung von Urkundspersonen

  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  Überplanung mit Projektentwicklung für den Bahnhofplatz in Sulzburg 
a) Freigabe der vorbereiteten Ausschreibung für ein freiwilliges 
Bieterverfahren  
b) Festlegung des Ausschreibungszeitraums 
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 149,83 KB, 10.09.2025)

Anlage 1 (PDF-Dokument, 2,53 MB, 10.09.2025)

Anlage 2 (PDF-Dokument, 261,49 KB, 10.09.2025)

Tischvorlage (PDF-Dokument, 1,86 MB, 22.09.2025)

TOP III / 2    Information und Bericht des beauftragten Bauingenieurs über das 
Ergebnis der durchgeführten Brückenhauptprüfung sämtlicher Brücken 
in Sulzburg, Laufen und St.Ilgen 
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 39,70 KB, 10.09.2025)

Anlage 1 (PDF-Dokument, 3,08 MB, 10.09.2025)

Anlage 2 (PDF-Dokument, 65,22 KB, 10.09.2025)

Anlage 3 (PDF-Dokument, 80,13 KB, 10.09.2025)

TOP III / 3  Arbeits- und Auftragsvergaben 
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Städtischen 
Kindergartens in Laufen 
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 44,09 KB, 10.09.2025)

TOP III / 4 Arbeits- und Auftragsvergaben 
Neubau von 2 Urnenerdgrabfelder auf dem Friedhof in Sulzburg
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 23,18 KB, 10.09.2025)

TOP III / 5  Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen 
Sulzburg, Laufen und St. Ilgen  
Vergabe des Auftrags für die Sanierungsarbeiten für die Kanalsanierung 
(geschlossene Bauweise) zur Kalkentfernung in Haltungen der 
Regenwasserkanäle in Laufen und St. Ilgen 
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 680,78 KB, 10.09.2025)

Präsentation (PDF-Dokument, 3,35 MB, 19.09.2025)

TOP III / 6  Information über den aktuellen Stand der Umbauarbeiten für die 
Erweiterung der Arztpraxis im städtischen Anwesen Hauptstraße 64 
- Sachvortrag - 

TOP III / 7  Öffentlich-Rechtlicher Vertrag über Zerlegung der Gewerbesteuer für 
Interkommunalen Lebensmittelmarkt 
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 194,69 KB, 10.09.2025)

Anlage 1 (PDF-Dokument, 165,31 KB, 10.09.2025)

TOP III / 8  Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb 
Wasserversorgung 
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 44,42 KB, 10.09.2025)

TOP III / 9 Informationen zum Energieverbrauch der städtischen Liegenschaften im 
Jahr 2024 
- Sachvortrag -

Präsentation (PDF-Dokument, 511,33 KB, 19.09.2025)

TOP III / 10  Umfang und Kosten für das Integrationsmanagement im Jahr 2026 
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 102,16 KB, 10.09.2025)

TOP III / 11 Annahme der im Zeitraum vom 17. Juli 2025 bis 17. September 2025 
eingegangenen Sach- und Geldspenden
- Sachvortrag-


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 10.09.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Alle Beratungsvorlagen & Anlagen zum Download (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 7,17 MB, 10.09.2025)

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 92,74 KB, 24.09.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 153,66 KB, 06.10.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-08 am 17.07.2025

Einladung (PDF-Dokument, 199,15 KB, 09.07.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 17.07.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit

  2. Benennung von Urkundspersonen

  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  Wasserversorgung Sulzburg
Auftrag für den Einbau einer Elektro-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik (EMSR) im Friedhofsgebäude Sulzburg
-Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 167,10 KB, 09.07.2025)-


TOP III / 2  Informationen zum Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres 2025
-Sachvortrag-

Präsentation (PDF-Dokument, 1,74 MB, 18.07.2025)

TOP III / 3  Informationen zum aktuellen Sachstand der Grundsteuerreform zum 01.01.2025
-Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 92,65 KB, 09.07.2025)-

Präsentation (PDF-Dokument, 560,21 KB, 18.07.2025)

TOP III / 4 Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Müllheim über Beteiligung an Sanierungskosten der Alemannen-Realschule
-Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 122,81 KB, 09.07.2025)-

Anlagen: [Nummerierung nicht fortlaufend]

Anlage 1 (PDF-Dokument, 475,56 KB, 09.07.2025)
Anlage 2 (PDF-Dokument, 168,41 KB, 09.07.2025)
Anlage 3 (PDF-Dokument, 262,35 KB, 09.07.2025)
Anlage 4 (PDF-Dokument, 5,43 MB, 09.07.2025)
Anlage 9 (PDF-Dokument, 34,41 KB, 09.07.2025)
Anlage 11 (PDF-Dokument, 200,47 KB, 09.07.2025)
Anlage 12 (PDF-Dokument, 2,96 MB, 09.07.2025)
Anlage 13 (PDF-Dokument, 99,57 KB, 09.07.2025)
Anlage 14 (PDF-Dokument, 107,68 KB, 09.07.2025)
Anlage 15 (PDF-Dokument, 445,56 KB, 09.07.2025)
Anlage 17 (PDF-Dokument, 7,71 MB, 09.07.2025)
Anlage 18 (PDF-Dokument, 278,74 KB, 09.07.2025)
Anlage 19 (PDF-Dokument, 5,06 MB, 09.07.2025)


TOP III / 5 Erweiterung und Umbau des bestehenden EDEKA-Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3157 in Ballrechten-Dottingen

  1. Zustimmung zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Heitersheim-Ballrechten-Dottingen-Eschbach - 12. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans

  2. Zustimmung zur geplanten Bebauungsplanänderung der Gemeinde Ballrechten-Dottingen – Bebauungsplan „Interkommunaler Lebensmittelmarkt“, 1. Änderung
    - Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 425,95 KB, 09.07.2025)-

TOP III / 6 Vergabe der Arbeiten für die Neuverlegung eines Teilstücks der Wasserleitung (GGG-Rohr DN 125) in der Schlossgasse in Sulzburg-Laufen
- Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 536,50 KB, 09.07.2025)-

TOP III / 7 Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen Sulzburg, Laufen und St. Ilgen
hier: Information über das Ergebnis der Kalkfräsarbeiten in Regenwasserkanälen in Laufen
- Sachvortrag -

TOP III / 8 Annahme der im Zeitraum vom 23. Januar 2025 bis 16. Juli 2025 eingegangenen Sach- und Geldspenden
-Tischvorlage-


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 09.07.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Gesamte Unterlagen (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 20,4 MB, 10.07.2025)

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 132,87 KB, 18.07.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 165,50 KB, 16.09.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-07 am 26.06.2025

Einladung (PDF-Dokument, 198,58 KB, 18.06.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 26.06.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  Vorstellung des neuen Jugendreferenten der offenen Jugendarbeit in Sulzburg
Sachvortrag
Präsentation 1 (PDF-Dokument, 954,25 KB, 27.06.2025)
Präsentation 2 (PDF-Dokument, 366,93 KB, 27.06.2025)

TOP III / 2  Wasserversorgung Sulzburg
a) Informationen zum aktuellen Stand der Arbeiten zur Verlegung der neuen Wasserleitung vom Hochbehälter HB Alt zum Hochbehälter HB neu
b) Informationen zum Einbau einer elektromechanischen Steuerung und Regelungstechnik (ESMR)
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 204,53 KB, 18.06.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Dokument, 390,01 KB, 18.06.2025)

TOP III / 3  Neubau „Bauhof/Feuerwehr“ auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077
a) Vorstellung der endgültigen Erschließungsplanung
b) Vorstellung des Bauzeitenplans
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 164,99 KB, 18.06.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-3  (PDF-Dokument, 2,70 MB, 18.06.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-3 (PDF-Dokument, 2,18 MB, 18.06.2025)

Plan Hochwasser (PDF-Dokument, 14,1 MB, 27.06.2025)
Rahmenterminplan (PDF-Dokument, 2,55 MB, 27.06.2025)

TOP III / 4 Erweiterung und Umbau des bestehenden EDEKA-Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3157 in Ballrechten-Dottingen
a) Zustimmung zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Heitersheim-Ballrechten-Dottingen-Eschbach - 12. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans
b) Zustimmung zur geplanten Bebauungsplanänderung der Gemeinde Ballrechten-Dottingen – Bebauungsplan „Interkommunaler
Lebensmittelmarkt“, 1. Änderung
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 421,46 KB, 18.06.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Dokument, 9,96 MB, 18.06.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Dokument, 1,25 MB, 18.06.2025)
Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Dokument, 1,69 MB, 18.06.2025)
Anlage 4 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Dokument, 339,28 KB, 18.06.2025)
Anlage 5 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Dokument, 674,11 KB, 18.06.2025)
Anlage 6 zu Beratungsvorlage TOP III-4 (PDF-Dokument, 58,76 KB, 18.06.2025)


TOP III / 5 Umstellung des Elternbeitragsmodells für die Kindertagesstätten
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 237,52 KB, 18.06.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-5 (PDF-Dokument, 54,72 KB, 18.06.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-5 (PDF-Dokument, 114,92 KB, 26.06.2025)

Präsentation (PDF-Dokument, 353,38 KB, 27.06.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 18.06.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 110,98 KB, 27.06.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 182,67 KB, 14.07.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-06 am 05.06.2025

Einladung (PDF-Dokument, 175,22 KB, 28.05.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 05.06.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  Information über den aktuellen Stand der Planungen der „Neuen Mitte Sulzburg“ für den Außenbereich des Rathaushofes durch den Freiraumplaner (Herr Böhringer von AG FREIRAUM, Landschaftsarchitektur aus Freiburg)
- Sachvortrag -
Präsentation (PDF-Dokument, 5,46 MB, 06.06.2025)


TOP III / 2  Änderung der Satzung zur Vergabe von Standplätzen, zum Betrieb und zur Erhebung von Gebühren des Weihnachtsmarktes in Sulzburg
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 73,50 KB, 28.05.2025)
Anlage 1: Änderungssatzung der Satzung zur Vergabe von Standplätzen (PDF-Dokument, 76,61 KB, 28.05.2025)
Anlage 2: Bisherige Satzung (PDF-Dokument, 93,70 KB, 28.05.2025)

TOP III / 3  Beschaffung eines neuen Aufsitzmähers für den Städtischen Bauhof
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 103,24 KB, 28.05.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.05.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 114,94 KB, 06.06.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 165,05 KB, 16.06.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-05 am 15.05.2025

Einladung (PDF-Dokument, 193,92 KB, 07.05.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 15.05.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1Information über den aktuellen Stand zum Neubau eines Multifunktionsplatzes bei der Altenberghalle in Laufen durch Vertreter des Turnvereins Laufen e.V.
Sachvortrag 


TOP III / 2Beschluss über die Unterstützung des Sulzburger Kopfes von Frau Dorothea Steinhäussler im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Sulzburger Köpfe“
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 175,50 KB, 07.05.2025)
 

TOP III / 3Grundschule Sulzburg – Auftragsvergabe: Möblierung eins Klassenzimmers
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 118,41 KB, 07.05.2025)


TOP III / 4Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2025 - 2027
Beratungsvorlage  (PDF-Dokument, 139,25 KB, 07.05.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 07.05.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 117,33 KB, 28.05.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 224,93 KB, 04.06.2025) (PDF-Dokument, 222,86 KB, 04.06.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-04 am 03.04.2025

Einladung (PDF-Dokument, 201,46 KB, 26.03.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 03.04.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Information über den aktuellen Sachstand zum Thema Windkraft im Bereich des Höhenrückens Sirnitz und Dreispitz
-Sachvortrag-

Präsentation (PDF-Dokument, 3,15 MB, 04.04.2025)

TOP III / 2 Freiwillige Feuerwehr Sulzburg
a) Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
b) Zustimmung zur Wahl der beiden Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 24,53 KB, 26.03.2025)

TOP III / 3 Freiwillige Feuerwehr Sulzburg
a) Tätigkeitsbericht
b) Beschaffung von 28 neuen Lungenautomaten und Masken mit Einheitssteckanschluss (Atemschutz)
-Beratungsvorlage-
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 202,77 KB, 31.03.2025)

TOP III / 4 Neubau „Bauhof und Feuerwehr“ auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077
Vergabe der Architektenleistungen (Leistungsphase 5-9)
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 160,58 KB, 26.03.2025)

TOP III / 5 Neubau „Bauhof und Feuerwehr“ auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077
a) Stufenweise (Leistungsphase 5-9) Vergabe der Planerleistungen für Fachplanung Heizung, Sanitär & Technik (HST)
b) Stufenweise (Leistungsphase 4-8) Vergabe der Statikerleistungen
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 185,33 KB, 26.03.2025)

TOP III / 6 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zerlegung der Gewerbesteuer für den interkommunalen Lebensmittelmarkt „Edeka Sutter“ in Ballrechten-Dottingen
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 139,09 KB, 26.03.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 128,54 KB, 26.03.2025)

TOPIII / 7 Wasserversorgung Sulzburg – Arbeits- und Auftragsvergabe:
Vergabe der Arbeiten zum Umbau der Hydraulik im Hochbehälter Neu sowie für eine Pumpstation (Druckerhöhungsanlage) im ehemaligen Leichenhaus in Sulzburg
Beratungsvorlage  (PDF-Dokument, 213,85 KB, 26.03.2025)

TOP III / 8 Wasserversorgung Sulzburg – Arbeits- und Auftragsvergabe:
Beauftragung der Arbeiten für den Einbau einer Sicherheitstüre in der Leichenhalle
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 197,10 KB, 26.03.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.03.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Unterlagen als ZIP-Datei-Paket (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 1,15 MB, 26.03.2025)

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 133,80 KB, 07.04.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 257,39 KB, 29.04.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-03 am 06.03.2025

Einladung (PDF-Dokument, 215,25 KB, 26.02.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 06.03.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Erweiterung der Grabfelder auf den städtischen Friedhöfen in Sulzburg und Laufen
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 43,85 KB, 26.02.2025)

TOP III / 2 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zerlegung der Gewerbesteuer für den Windpark DGE Wind Schwarzwald eins GmbH & Co KG
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 42,17 KB, 26.02.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 94,74 KB, 26.02.2025)
Anlage 2 (PDF-Dokument, 4,25 MB, 26.02.2025)

TOP III / 3 Freiwillige Feuerwehr Sulzburg
a) Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
b) Zustimmung zur Wahl der beiden Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 21,70 KB, 26.02.2025)

TOP III / 4 Planerauftrag für den Bebauungsplan „Bahnhofplatz“ an fsp-Stadtplanung aus Freiburg
-Sachvortrag-

TOP III / 5 Beschluss über die Nutzungsordnungen für den Einsatz von E-Mail-Accounts und mobilen Endgeräten durch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 40,63 KB, 26.02.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 67,59 KB, 26.02.2025)
Anlage 2 (PDF-Dokument, 56,52 KB, 26.02.2025)

TOP III / 6 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 137,34 KB, 26.02.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 75,32 KB, 26.02.2025)
Anlage 2 (PDF-Dokument, 136,17 KB, 26.02.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.02.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Unterlagen als ZIP-Datei-Paket (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 4,71 MB, 26.02.2025).

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 120,92 KB, 07.03.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 171,81 KB, 07.05.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-02 am 13.02.2025

Einladung  (PDF-Dokument, 203,42 KB, 05.02.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 13.02.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Planungen „Neue Mitte Sulzburg“ / Vorstellung eines Freiraumplaners (Herr Böhringer von AG FREIRAUM, Landschaftsarchitektur aus Freiburg)
-Sachvortrag-

Präsentation (PDF-Dokument, 5,84 MB, 03.03.2025)

TOP III / 2 Planungen „Neue Mitte Sulzburg“
Vergabe der Planungsleistungen für den Bereich Kurpark, Rathaushof, ehem. Minigolfplatz und Marktplatz
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Dokument, 214,87 KB, 05.02.2025)

TOP III / 3 Überplanung des Bahnhofplatzes in Sulzburg
a) Projektentwicklung und Bebauungskonzept für den Bereich beim Bahnhofplatz durch die STEG Stadtentwicklung GmbH, Stuttgart
b) Weiteres Vorgehen
c) Aufstellung eines Bebauungsplanes
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Dokument, 233,35 KB, 05.02.2025)

Präsentation 1 Projektentwicklung (PDF-Dokument, 1,83 MB, 03.03.2025)
Präsentation 2 Bebauungsplan (PDF-Dokument, 2,06 MB, 03.03.2025)

TOP III / 4 Wasserversorgung Sulzburg
Vergabe der Tief- und Rohrleitungsarbeiten für eine neue Wasserleitung vom HB Freusig zum HB Neu
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Dokument, 228,96 KB, 05.02.2025)

TOP III / 5 Neubau für Bauhof und Feuerwehr auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077/
Vergabe der Planerleistungen für die Erschließungsplanung einschl. Erdarbeiten
Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 132,04 KB, 05.02.2025)

TOP III / 6 Stadtradeln in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen
Beratungsvorlage zu TOP III-6 (PDF-Dokument, 90,91 KB, 05.02.2025)

TOP III / 7 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit:
Anpassung der Aufwandsentschädigung des Ortsvorstehers von Laufen
Beratungsvorlage zu TOP III-7 (PDF-Dokument, 102,88 KB, 05.02.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-7 (PDF-Dokument, 60,00 KB, 05.02.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-7 (PDF-Dokument, 87,94 KB, 05.02.2025)
Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-7 (PDF-Dokument, 77,29 KB, 05.02.2025)

TOP III / 8 Auftragsvergabe: Beschaffung von Tablets für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur Nutzung des Ratsinformationssystems (RIS)
Beratungvorlage zu TOP III-8 (PDF-Dokument, 100,28 KB, 05.02.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 05.02.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Dokument, 186,21 KB, 03.03.2025) (PDF-Dokument, 186,21 KB, 03.03.2025) (PDF-Dokument, 184,44 KB, 10.03.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-01 am 23.01.2025

Einladung (PDF-Dokument, 195,73 KB, 15.01.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 23.01.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem städtischen Grundstück im Bereich des Waldhotels /Schöner-Aussicht-Weg hier: Erhöhung des Mobilfunkmastes
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Dokument, 163,42 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Dokument, 239,62 KB, 15.01.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Dokument, 100,49 KB, 15.01.2025)

TOP III / 2 Neukalkulation der Stundensätze und 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Dokument, 178,68 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Dokument, 73,82 KB, 15.01.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Dokument, 149,85 KB, 15.01.2025)
Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Dokument, 136,17 KB, 15.01.2025)

TOP III / 3 Annahme der im Zeitraum vom 27. Juni 2024 bis 22. Januar 2025 eingegangenen Sach- und Geldspenden
 

TOP III / 4 Haushaltsplan 2025: Information über die Haushaltsverfügung der
Rechtsaufsichtsbehörde
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Dokument, 92,27 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Dokument, 222,88 KB, 15.01.2025)
 

TOP III / 5 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit:  Anpassung der Aufwandsentschädigung des Ortsvorstehers von Laufen
Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 98,58 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 60,00 KB, 15.01.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 88,34 KB, 15.01.2025)
Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 78,21 KB, 15.01.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 27.11.2024

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Download alle Unterlagen ohne Präsentationen ZIP-Datei (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 1,68 MB, 16.01.2025)

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 110,76 KB, 29.01.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 170,84 KB, 05.02.2025)