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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

Beratungsvorlagen & Protokolle

Im Detail

Folgend finden Sie die Beratungsvorlagen und Protokolle der Gemeinderatssitzungen aus Sulzburg.

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-05 am 15.05.2025

Einladung (PDF-Dokument, 193,92 KB, 07.05.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 15.05.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1Information über den aktuellen Stand zum Neubau eines Multifunktionsplatzes bei der Altenberghalle in Laufen durch Vertreter des Turnvereins Laufen e.V.
Sachvortrag 


TOP III / 2Beschluss über die Unterstützung des Sulzburger Kopfes von Frau Dorothea Steinhäussler im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Sulzburger Köpfe“
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 175,50 KB, 07.05.2025)
 

TOP III / 3Grundschule Sulzburg – Auftragsvergabe: Möblierung eins Klassenzimmers
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 118,41 KB, 07.05.2025)


TOP III / 4Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2025 - 2027
Beratungsvorlage  (PDF-Dokument, 139,25 KB, 07.05.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 07.05.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-04 am 03.04.2025

Einladung (PDF-Dokument, 201,46 KB, 26.03.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 03.04.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Information über den aktuellen Sachstand zum Thema Windkraft im Bereich des Höhenrückens Sirnitz und Dreispitz
-Sachvortrag-

Präsentation (PDF-Dokument, 3,15 MB, 04.04.2025)

TOP III / 2 Freiwillige Feuerwehr Sulzburg
a) Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
b) Zustimmung zur Wahl der beiden Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 24,53 KB, 26.03.2025)

TOP III / 3 Freiwillige Feuerwehr Sulzburg
a) Tätigkeitsbericht
b) Beschaffung von 28 neuen Lungenautomaten und Masken mit Einheitssteckanschluss (Atemschutz)
-Beratungsvorlage-
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 202,77 KB, 31.03.2025)

TOP III / 4 Neubau „Bauhof und Feuerwehr“ auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077
Vergabe der Architektenleistungen (Leistungsphase 5-9)
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 160,58 KB, 26.03.2025)

TOP III / 5 Neubau „Bauhof und Feuerwehr“ auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077
a) Stufenweise (Leistungsphase 5-9) Vergabe der Planerleistungen für Fachplanung Heizung, Sanitär & Technik (HST)
b) Stufenweise (Leistungsphase 4-8) Vergabe der Statikerleistungen
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 185,33 KB, 26.03.2025)

TOP III / 6 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zerlegung der Gewerbesteuer für den interkommunalen Lebensmittelmarkt „Edeka Sutter“ in Ballrechten-Dottingen
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 139,09 KB, 26.03.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 128,54 KB, 26.03.2025)

TOPIII / 7 Wasserversorgung Sulzburg – Arbeits- und Auftragsvergabe:
Vergabe der Arbeiten zum Umbau der Hydraulik im Hochbehälter Neu sowie für eine Pumpstation (Druckerhöhungsanlage) im ehemaligen Leichenhaus in Sulzburg
Beratungsvorlage  (PDF-Dokument, 213,85 KB, 26.03.2025)

TOP III / 8 Wasserversorgung Sulzburg – Arbeits- und Auftragsvergabe:
Beauftragung der Arbeiten für den Einbau einer Sicherheitstüre in der Leichenhalle
Beratungsvorlage (PDF-Dokument, 197,10 KB, 26.03.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.03.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Unterlagen als ZIP-Datei-Paket (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 1,15 MB, 26.03.2025)

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 133,80 KB, 07.04.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 257,39 KB, 29.04.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-03 am 06.03.2025

Einladung (PDF-Dokument, 215,25 KB, 26.02.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 06.03.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Erweiterung der Grabfelder auf den städtischen Friedhöfen in Sulzburg und Laufen
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 43,85 KB, 26.02.2025)

TOP III / 2 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zerlegung der Gewerbesteuer für den Windpark DGE Wind Schwarzwald eins GmbH & Co KG
- Beratungsvorlage - (PDF-Dokument, 42,17 KB, 26.02.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 94,74 KB, 26.02.2025)
Anlage 2 (PDF-Dokument, 4,25 MB, 26.02.2025)

TOP III / 3 Freiwillige Feuerwehr Sulzburg
a) Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
b) Zustimmung zur Wahl der beiden Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 21,70 KB, 26.02.2025)

TOP III / 4 Planerauftrag für den Bebauungsplan „Bahnhofplatz“ an fsp-Stadtplanung aus Freiburg
-Sachvortrag-

TOP III / 5 Beschluss über die Nutzungsordnungen für den Einsatz von E-Mail-Accounts und mobilen Endgeräten durch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 40,63 KB, 26.02.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 67,59 KB, 26.02.2025)
Anlage 2 (PDF-Dokument, 56,52 KB, 26.02.2025)

TOP III / 6 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
-Beratungsvorlage- (PDF-Dokument, 137,34 KB, 26.02.2025)
Anlage 1 (PDF-Dokument, 75,32 KB, 26.02.2025)
Anlage 2 (PDF-Dokument, 136,17 KB, 26.02.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.02.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Unterlagen als ZIP-Datei-Paket (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 4,71 MB, 26.02.2025).

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 120,92 KB, 07.03.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 171,81 KB, 07.05.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-02 am 13.02.2025

Einladung  (PDF-Dokument, 203,42 KB, 05.02.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 13.02.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Planungen „Neue Mitte Sulzburg“ / Vorstellung eines Freiraumplaners (Herr Böhringer von AG FREIRAUM, Landschaftsarchitektur aus Freiburg)
-Sachvortrag-

Präsentation (PDF-Dokument, 5,84 MB, 03.03.2025)

TOP III / 2 Planungen „Neue Mitte Sulzburg“
Vergabe der Planungsleistungen für den Bereich Kurpark, Rathaushof, ehem. Minigolfplatz und Marktplatz
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Dokument, 214,87 KB, 05.02.2025)

TOP III / 3 Überplanung des Bahnhofplatzes in Sulzburg
a) Projektentwicklung und Bebauungskonzept für den Bereich beim Bahnhofplatz durch die STEG Stadtentwicklung GmbH, Stuttgart
b) Weiteres Vorgehen
c) Aufstellung eines Bebauungsplanes
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Dokument, 233,35 KB, 05.02.2025)

Präsentation 1 Projektentwicklung (PDF-Dokument, 1,83 MB, 03.03.2025)
Präsentation 2 Bebauungsplan (PDF-Dokument, 2,06 MB, 03.03.2025)

TOP III / 4 Wasserversorgung Sulzburg
Vergabe der Tief- und Rohrleitungsarbeiten für eine neue Wasserleitung vom HB Freusig zum HB Neu
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Dokument, 228,96 KB, 05.02.2025)

TOP III / 5 Neubau für Bauhof und Feuerwehr auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077/
Vergabe der Planerleistungen für die Erschließungsplanung einschl. Erdarbeiten
Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 132,04 KB, 05.02.2025)

TOP III / 6 Stadtradeln in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen
Beratungsvorlage zu TOP III-6 (PDF-Dokument, 90,91 KB, 05.02.2025)

TOP III / 7 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit:
Anpassung der Aufwandsentschädigung des Ortsvorstehers von Laufen
Beratungsvorlage zu TOP III-7 (PDF-Dokument, 102,88 KB, 05.02.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-7 (PDF-Dokument, 60,00 KB, 05.02.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-7 (PDF-Dokument, 87,94 KB, 05.02.2025)
Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-7 (PDF-Dokument, 77,29 KB, 05.02.2025)

TOP III / 8 Auftragsvergabe: Beschaffung von Tablets für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur Nutzung des Ratsinformationssystems (RIS)
Beratungvorlage zu TOP III-8 (PDF-Dokument, 100,28 KB, 05.02.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 05.02.2025

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Dokument, 186,21 KB, 03.03.2025) (PDF-Dokument, 186,21 KB, 03.03.2025) (PDF-Dokument, 184,44 KB, 10.03.2025)

Öffentliche Gemeinderatssitzung 2025-01 am 23.01.2025

Einladung (PDF-Dokument, 195,73 KB, 15.01.2025)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 23.01.2025, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.


Tagesordnung

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen


III.Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung


TOP III / 1 Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem städtischen Grundstück im Bereich des Waldhotels /Schöner-Aussicht-Weg hier: Erhöhung des Mobilfunkmastes
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Dokument, 163,42 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Dokument, 239,62 KB, 15.01.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Dokument, 100,49 KB, 15.01.2025)

TOP III / 2 Neukalkulation der Stundensätze und 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Dokument, 178,68 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Dokument, 73,82 KB, 15.01.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Dokument, 149,85 KB, 15.01.2025)
Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Dokument, 136,17 KB, 15.01.2025)

TOP III / 3 Annahme der im Zeitraum vom 27. Juni 2024 bis 22. Januar 2025 eingegangenen Sach- und Geldspenden
 

TOP III / 4 Haushaltsplan 2025: Information über die Haushaltsverfügung der
Rechtsaufsichtsbehörde
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Dokument, 92,27 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Dokument, 222,88 KB, 15.01.2025)
 

TOP III / 5 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit:  Anpassung der Aufwandsentschädigung des Ortsvorstehers von Laufen
Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 98,58 KB, 15.01.2025)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 60,00 KB, 15.01.2025)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 88,34 KB, 15.01.2025)
Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Dokument, 78,21 KB, 15.01.2025)


VI. Mitteilung der Verwaltung


VII. Bürger fragen


VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat


IX. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 27.11.2024

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Download alle Unterlagen ohne Präsentationen ZIP-Datei (ZIP-komprimiertes Dateiarchiv, 1,68 MB, 16.01.2025)

Ergebnisprotokoll (PDF-Dokument, 110,76 KB, 29.01.2025)

Niederschrift (PDF-Dokument, 170,84 KB, 05.02.2025)